Schlagwort: Politik
Liveblog UkraineKrieg: Selenskyj reist nach Saudi-Arabien
Begleitet wurde er vom Sekretär des nationalen Sicherheitsrats +++ Selenskyj: USA knüpfen Sicherheitsgarantie an Ukraine-Rückzug aus Donbass +++ Merz: Ukraine hat eigene Langstreckenwaffen +++ alle Neuigkeiten…
Rüstungsprojekte an Lobbyistin verraten – Marine-Offizier wegen Geheimnisverrats suspendiert
Mehr als 150 geheime Beschaffungsprojekte der Bundeswehr landen in der Öffentlichkeit. Ein Offizier im Verteidigungsministerium soll die als „Verschlusssache“ gekennzeichnete Liste herausgegeben haben. Zitat-Quelle: DIE…
Nach Gruppenvergewaltigung – Ermittlungen gegen Jugendstadträtin Nagel wegen Strafvereitelung
Ein Mädchen soll in einem Jugendzentrum von Teenagern vergewaltigt worden sein. Berlins Jugendsenatorin fordert „klare und spürbare Konsequenzen“. Nun wird gegen die Neuköllner Jugendstadträtin Sarah…
„Gibt eine deutliche Überrepräsentanz an ausländischen Mitbürgern“
Kanzler Merz sieht einen Zusammenhang zwischen Gewalt gegen Frauen und Migration. Die Statistiken unterstützen dies, jedoch warnt WELT-Korrespondent Philipp Woldin vor Vorverurteilung: „Nur weil man…
Nicht „alle Männer in einen Topf werfen“ – Frauenministerin Prien warnt vor Pauschalverurteilung
Bundesfrauenministerin Karin Prien mahnt in der Debatte über Gewalt gegen Frauen zu Differenzierung. Pauschale Schuldzuweisungen an Männer hält sie für falsch – und warnt vor…
EU geht gegen Porno-Deepfakes und sexualisierte Bilder im Netz vor
Das EU-Parlament will Frauen und Kinder besser vor künstlich erzeugten Nacktbildern und sexualisierten Deepfakes schützen. Die Abgeordneten stimmten für ein Verbot von entsprechenden KI-Systemen. Auslöser…
Diese Faktoren durchkreuzen Putins Fünf-Milliarden-Hoffnung
Russland ist der große Profiteur der Blockade der Straße von Hormus und den steigenden Ölpreisen. Eine Lösung für die Finanzprobleme des Kreml war bereits in…
Absprache mit kreml enthüllt: Ungarn will Journalisten wegen Spionage verfolgen
Szabolcs Panyi gehört zu den bekanntesten Enthüllungsjournalisten Ungarns. Nach Berichten über den engen Russland-Kontakt von Außenminister Szijjártó setzt der Justizminister den Generalstaatsanwalt auf ihn an….
Kinderpornographie: EU-Parlament stimmt gegen freiwillige „Chatkontrolle“
Messengerdienste können Chats künftig nicht mehr nach Darstellungen von Kindesmissbrauch durchsuchen. Die EVP spricht von einem „erheblichen Rückschritt für die Strafverfolgung“. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Besuch in Nordkorea: Kim Jong-uns Freund aus Belarus
Zum ersten Mal überhaupt kommt der belarussische Diktator Lukaschenko nach Nordkorea. Russland bringt die beiden Länder zusammen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Kampf um den FDP-Vorsitz: „Mein Angebot ist eines, das ich allein mache“
Bislang ist Henning Höne Vizechef der FDP. Im F.A.Z.-Interview gibt er nun bekannt, dass er den Bundesvorsitz anstrebt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
EU-Parlament stimmt für Abschiebezentren – „Endlich passiert mal etwas“
Polizeigewerkschafter Manuel Ostermann begrüßt die Entscheidung des EU-Parlaments für Abschiebezentren: „Europäisch ist es ein genau richtiges Signal – auf die Perspektive der Bundesrepublik Deutschland blickend…
FDP-Politiker kündigt Kandidatur an – Strack-Zimmermann zieht Bewerbung zurück
Machtkampf in der FDP: Parteivize Henning Höne greift nach dem Vorsitz und fordert einen Neustart mit neuen Köpfen. Unterstützung bekommt er von Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die…
Männer greifen Reporterteam an – Ministerpräsident Voigt verurteilt Attacke
Schläge und Reizgas: In der Gemeinde Fretterode sind Journalisten angegriffen worden. Thüringens Ministerpräsident Voigt verurteilt die Attacke jetzt auf das Schärfste. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
Israel meldet Tötung des Planers der Blockade der Straße von Hormus
Admiral Aliresa Tangsiri stand seit 2018 an der Spitze der Marine der iranischen Revolutionsgarden. Er war auch verantwortlich für Operationen in der strategisch wichtigen Straße…
