Schlagwort: Politik
Livestream: Union und SPD einigen sich mit Grünen auf Finanzpaket
Die Fraktionsspitzen von Union, SPD und Grünen haben sich nach langen Diskussionen um ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket geeinigt. Verfolgen Sie das Statement im Livestream….
Union, SPD und Grüne einigen sich im Streit über Schuldenpaket
Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik: [mwai_chat]
„Merz hat neben Schulden echt noch ein ganz anderes Problem“
Das Thema Migration gehe im aktuellen Streit um das Finanzpaket völlig unter, findet WELT-Chefreporterin Anna Schneider. Im Sondierungspapier werde „inhaltlicher Dissens rhetorisch in Watte gepackt“….
„Dann kann es schon im nächsten Jahr zum großen Krieg in Europa kommen“
Militärexperte Gustav Gressel hält einen weiteren russischen Angriff in Europa für wahrscheinlich. Er glaubt nicht, dass amerikanische Sicherheitsgarantien unter Trump noch etwas zählen. Deutschland brauche…
Fraktionen von SPD und Union treffen sich zu Sondersitzungen
Die Bundestagsfraktionen von Union und SPD treffen sich zu Sondersitzungen. Hintergrund ist das Ringen um einen Kompromiss mit den Grünen zum Finanzpaket. „Jetzt kommt hier…
Treffen in Berlin: Steinmeier mahnt zur Corona-Aufarbeitung
Es sei unabdingbar, dass Transparenz hergestellt werde, sagt der Bundespräsident. Das sei nach dem Ergebnis der Bundestagswahl noch dringender geworden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Atom-Gespräche: China, Iran und Russland fordern Aufhebung von Sanktionen
Westliche Staaten werfen Iran seit Jahren vor, nach Atomwaffen zu streben. Darüber spricht Teheran jetzt erst einmal mit seinen Verbündeten. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Söder ist mir komplett Latte“, pöbelt Habeck – Merz sagt Termin ab
Die Grünen lehnen die Pläne von Union und SPD für ein Sondervermögen und die Schuldenbremse weiterhin ab. Wirtschaftsminister Habeck äußert sich dazu. Für eine kurzfristig…
„Die Forderung nach einer Enquete-Kommission wurde im Bundestag blockiert“
Der Bundesnachrichtendienst glaubt im Fall der Corona-Pandemie schon seit 2020 an einen Laborunfall. Im Brandenburger Landtag soll jetzt eine Enquete-Kommission aufarbeiten. Frank Lübberding fasst den…
„Putin war überrascht über diesen Vorschlag eines Waffenstillstandes“
Russlands-Präsident Putin möchte einer Waffenruhe im Ukraine-Krieg nur zu seinen Bedingungen zustimmen „Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass in absehbarer Zeit ein Waffenstillstand passiert“,…
„Einfach mehr Geld ins System pumpen, wird unsere Probleme nicht lösen“
Die Koalitionsverhandlungen beginnen. Um die Schuldenbremse zu verändern, müssen sich Union und SPD auch mit den Grünen einigen. „Wir brauchen tiefgreifende strukturelle Veränderungen“, sagt Jörg…
„Es wird passieren“ – Trump bekräftigt Annexionspläne für Grönland
Im Beisein von Nato-Generalsekretär Mark Rutte erneuerte US-Präsident Donald Trump seinen Anspruch auf Grönland. „Wir brauchen das für die internationale Sicherheit“, so Trump. Rutte reagierte…
Trump droht erneut mit Annexion von Grönland – Nato-Chef Rutte reagiert zurückhaltend
Vor Nato-Generalsekretär Mark Rutte bekräftigt US-Präsident Trump seine Annexionsdrohung gegen Grönland. Der Niederländer hält sich bedeckt, Grönlands scheidender Regierungschef ist empört. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
Extremismus bei Beamten: Wenn der Alltag irgendwann abfärbt
Polizisten begegnen oft den dunklen Seiten der Gesellschaft. In Hessen kam es nach Skandalen um rechtsextreme Chats zu Reformen. Wie können Beamte vor einer Radikalisierung…
Ursprung von Corona: Parlamentarier fordern Veröffentlichung von BND-Erkenntnissen
Dass der BND Nachforschungen zum Ursprung der Pandemie angestellt hat, hält das mit der Geheimdienstkontrolle betraute Gremium für gut. Die gesammelten Erkenntnisse müssten an die…
