Schlagwort: Politik
Liveblog Irankrieg: Hamas bestätigt Tod von Kommandeur Haddad
Nach israelischen Luftangriffen am Freitag +++ Bundesregierung hält Merz-Trump-Streit für ausgeräumt +++ Berichte: Saudi-Arabien und Emirate sollen Iran angegriffen haben +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
ARD will Berliner Lobby-Büro trotz Spardrucks vergrößern – „Das passt nicht zusammen“
Trotz Sparvorgaben will die ARD ihr Berliner Lobby-Büro einer WELT-Recherche zufolge personell verdoppeln. „Das kostet ziemlich genau 1,7 und ein paar zerquetschte Millionen – fast…
Weitermachen, Minderheitsregierung oder Neuwahlen? Das wollen die Deutschen
Die schwarz-rote Koalition ringt um einen gemeinsamen Weg aus ihrer tiefen Krise. Schnellsmöglich will sie Reformen beschließen. Wie das gelingen kann, ist bislang offen. Weite…
Trump soll milliardenschweren Entschädigungsfonds für Kapitol-Stürmer planen
Könnten verurteilte Straftäter in den USA bald für ihre Strafen entschädigt werden? Das plant laut Berichten US-amerikanischer Medien die Trump-Regierung. Scharfe Kritik an der Idee…
Kurz nach Trump – Putin reist kommende Woche für Staatsbesuch nach China
Donald Trump ist gerade abgereist, da empfängt Xi Jinping bereits den nächsten Staatschef in Peking. Wladimir Putin wird in China erwartet, laut Kreml soll unter…
Aktiengeschäfte: Trumps Aktienkäufe werfen viele Fragen auf
In Trumps Wertpapiervermögen gab es binnen drei Monaten 3600 Transaktionen. Der US-Präsident kaufte auch Anteile von Unternehmen, die von seiner Politik abhängig sind. Darf er…
„Ich weiß nicht, was noch passieren muss, damit die Regierung wirklich handelt“
Lars Haider, Chefredakteur des „Hamburger Abendblatts“, wirft Kanzler Merz vor, nicht zu führen: „Im Bundestag hat er Olaf Scholz mal zugerufen: ‚Sie können es nicht.’…
Bund der Steuerzahler fordert Kürzung von Subventionen um mindestens zehn Prozent
Der Bund der Steuerzahler fordert eine pauschale Kürzung von Subventionen und Steuervergünstigungen um mindestens zehn Prozent. Die bisherigen Vorschläge aus der Politik reichten nicht aus,…
Christian Schmidt: „Ich bin kein Opfer, ich bin ein freier Mann“
Politik als Fortsetzung des Krieges: In Bosnien-Hercegovina gibt Christian Schmidt sein Amt als Hoher Repräsentant auf. Wir wollen von ihm wissen: Hat Amerika ihn dazu…
Großbritannien plant größte Erhöhung der Verteidigungsausgaben seit dem Kalten Krieg
Nach langen Streitigkeiten will Großbritannien nun offenbar einen Investitionsplan mit einem Volumen von 18 Milliarden Pfund für seine Streitkräfte umsetzen. Wie die Mehrausgaben für das…
„Wir unterliegen der Regime-Propaganda“
Exil-Iraner Danial Ilkhanipour (SPD) wirft den Europäern vor, der Propaganda der Mullahs zu unterliegen. Das Regime stehe mit dem Rücken zur Wand: „Die Leute brauchen…
„Von den ‚woke‘-Medien kontrolliert“ – Grenell kritisiert Merz für USA-Schelte
Nach der erneuten USA-Kritik von Friedrich Merz hat Ex-US-Botschafter Richard Grenell den Kanzler als „europäischen Präsidenten der Trump-Wahn-Syndrom-Gesellschaft“ bezeichnet. Er werde „vollständig von den ‚woke‘-Medien…
Mindestens sechs Tote nach israelischem Luftangriff auf den Libanon
Bei einem israelischen Luftangriff auf den Libanon sollen mindestens sechs Menschen getötet worden sein. Die USA hatten erst am Freitag die Verlängerung der Waffenruhe zwischen…
„Politische Agitation aus der Türkei findet ihren Weg in die Moscheegemeinden“
Jüdisches Leben zieht sich aus der Öffentlichkeit in Deutschland zurück. Das beobachtet Zentralratspräsident Schuster und berichtet von jungen Juden, die sich fragten, ob sie hierbleiben…
Mädchen in Stadtpark missbraucht – Mutmaßliche Täter und Zeugin besuchen wieder dieselbe Schule
Acht Jugendliche werden verdächtigt, zwei Mädchen in Fürstenwalde missbraucht zu haben. Die mutmaßlichen Täter gehen mittlerweile wieder zur Schule. Nun rechtfertigt die Landesregierung ihr Handeln….
