Schlagwort: Politik
Rumäniens EU-freundlicher Regierungschef Ciolacu kündigt Rücktritt an
Die Wiederholung der Präsidentschaftswahl in Rumänien erhält weltweite Aufmerksamkeit. Nun kündigt der sozialdemokratische Regierungschef nach schlechten Wahlergebnissen seinen Rücktritt an. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder…
Israel plant „Umsiedlung“ von Bewohnern aus dem Norden Gazas und greift Huthis im Jemen an
Die israelische Armee will ihre Offensive in Gaza ausweiten. Bewohner des nördlichen Gazastreifens sollen „zu ihrem Schutz“ nach Süden umgesiedelt werden. Die EU reagiert besorgt….
Trump-Regierung will bei „Selbstabschiebung“ 1000 Dollar zahlen – Organisation per App
Sobald man per App die Ankunft im Heimatland bestätigt hat, fließt Geld. Das ist jedenfalls der Plan von US-Präsident Donald Trump: Wer illegal in die…
Israel weitet Angriffe aus – „Die Blicke richten sich ganz stark auf Trump“
Für eine groß angelegte Offensive der israelischen Armee im Gaza-Streifen werden Zehntausende Reservisten mobilisiert. Die Israel-Korrespondentin Prof. Dr. Gisela Dachs beschreibt das aktuelle Geschehen. Quelle:…
„Die Ehre meines Lebens“, sagt Scholz über das Amt des Kanzlers – und scherzt über sich selbst
Im Bendlerblock in Berlin wird der scheidende Kanzler Olaf Scholz verabschiedet. Und: Der neue Koalitionsvertrag ist unterzeichnet: Der designierte Kanzler will sich „kraftvoll und planvoll“…
Bela Anda und Hans-Ulrich Jörges analysieren die Abschiedsrede des Kanzlers
Nach 1245 Tagen endet die Kanzlerschaft von Olaf Scholz aller Wahrscheinlichkeit nach am Dienstag. Er verabschiedet sich mit einem Appell. Bela Anda, Experte für politische…
„Was Deutschland insgesamt geliefert hat, war schon beeindruckend“
Einen Tag vor der Kanzlerwahl im Bundestag wird Bundeskanzler Olaf Scholz am Montagabend im Berliner Verteidigungsministerium mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet. General a.D. Roland Kather…
Balancieren auf dem Sprungbrett nach oben
Mit der Wahl zum Unionsfraktionschef ist Jens Spahn zurück in der ersten Reihe der Union – und in größerer Führungsverantwortung denn je. Erfahrene Christdemokraten sagen:…
Neue Bundesregierung streicht Stellen für Beauftragte und Koordinatoren zusammen
Friedrich Merz setzt den Rotstift an: Die neue Bundesregierung will mit deutlich weniger Beauftragten, Sonderbeauftragten und Koordinatoren auskommen. Dafür sollen in den Ministerien und der…
Deutsche Polizisten an der polnischen Außengrenze – „Warum nicht?“
Der polnische Präsident Andrzej Duda schlägt im Interview moderate Töne zu den von Friedrich Merz angekündigten Zurückweisungen und verschärften Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze an….
„Ein eklatanter Rechtsbruch und ein Anschlag auf die Demokratie“
AfD-Chefin Alice Weidel hat die Hochstufung ihrer Partei durch den Verfassungsschutz scharf kritisiert. Aus Ihrer Sicht sei das ein Rechtsbruch und Anschlag auf die Demokratie,…
„So offen wie Heidi Reichinnek rufen nicht mal AfD-Politiker zum Systemsturz auf“
Die Linke-Politikerin Heidi Reichinnek hat zum Widerstand gegen den Kapitalismus aufgerufen. WELT-Chefreporterin Anna Schneider spricht dazu bei „Meine WELT – Meine Meinung“ Klartext. Zitat-Quelle: DIE…
„Völlig überzeugend“ bis „keine großen Erfolgsaussichten“ – Wie Experten die AfD-Klage bewerten
Mit einem Eilantrag am Bundesverfassungsgericht geht die AfD gegen ihre neue Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ vor. Die Auffassungen darüber, ob dieses Vorgehen Erfolg haben kann,…
AfD meldet „über 1000“ Partei-Eintritte seit Freitag
Am Freitag wurde die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Bis Sonntag hat die Partei nach eigenen Angaben knapp mehr als 1000 neue Mitglieder verzeichnet….
„Tschüss und schönen Dank“ – Scholz postet Abschiedsvideo
Nach dreieinhalb Jahren im Amt wird Olaf Scholz als Bundeskanzler verabschiedet. Vor dem Großen Zapfenstreich veröffentlicht der scheidende Regierungschef ein Abschiedsvideo auf Instagram: „Es war…
