Schlagwort: Politik
Ermittler finden Hinweise auf islamistisches Motiv für Messerangriff auf Lehrerin in Essen
Nach dem Messerangriff auf eine Lehrerin in Essen prüft der Generalbundesanwalt die Übernahme des Falls. Laut Innenminister Reul verdichten sich Hinweise auf ein islamistisches Motiv…
Urteile rechtskräftig – Björn Höcke gilt jetzt als vorbestraft
Der Bundesgerichtshof verwirft die Revisionen des AfD-Landeschefs Höcke gegen Urteile des Landgerichts Halle. Es geht um seine Verwendung der SA-Parole „Alles für Deutschland“. Für ihn…
„Ich halte große Stücke auf Sie“, schrieb er an Epstein – Briten-Botschafter in den USA entlassen
Belastende E-Mails gaben offenbar den Ausschlag: Peter Mandelson wurde von Premierminister Keir Starmer als US-Botschafter abberufen. Der 71 Jahre alte Labour-Politiker hatte langjährigen Kontakt zu…
AfD-Politiker: Bundestag genehmigt Durchsuchung bei Maximilian Krah
Es geht um Vorwürfe von Bestechlichkeit und Geldwäsche: Der Bundestag hat die Immunität von Maximilian Krah aufgehoben. Jetzt muss der AfD-Politiker mit Durchsuchungen rechnen. Quelle:…
„Deutschland ist mit diesem Tätertypus überfordert“
Das Oberlandesgericht verhängt Höchststrafe und Sicherungsverwahrung gegen den Attentäter von Solingen. Die Zahl der Messertaten in Deutschland steigt, viele Täter sind polizeibekannt und aus Bürgerkriegsländern….
„Russland hat sicherlich wichtige Informationen bekommen“, sagt Masala
Trümmer der Drohnen aus Russland wurden weit verteilt in Polen gefunden. Warschau schränkt den Flugverkehr an der Ostgrenze ein. Politikwissenschaftler Masala bewertet den Vorfall aus…
Verhalten im Bundestag: Klöckner mahnt „Zurückhaltung“ bei Smartphone- und Tabletnutzung an
Selfies und Videos, Sticker auf Tablets oder Laptops sind in Plenarsitzungen verboten. Daran erinnert die Bundestagspräsidentin laut Medienberichten in einem Brief an die Abgeordneten. Quelle:…
Grünen-Politikerin Lang wirft Wirtschaftsministerin Reiche Nähe zur „Gaslobby“ vor
Wirtschaftsministerin Reiche strebt in der Energiepolitik einen Kurswechsel an und spricht sich für neue Gaskraftwerke aus. Grünen-Politikerin Lang kritisiert das scharf. Verteidigt wird die Ministerin…
SPD-Fraktionschef Miersch zeigt sich bereit für Sozialreformen mit „Einschnitten“
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch schaltet sich in die Debatte über eine Reform des Sozialstaats ein. Er signalisiert Entgegenkommen, auch wenn dies für seine Partei kein „leichter…
Immunität aufgehoben: Bundestag genehmigt Durchsuchungen bei Maximilian Krah
Im Bundestag wird die Immunität des AfD-Politikers Maximilian Krah aufgehoben. Es geht um Ermittlungen wegen wegen Bestechlichkeit und Geldwäsche. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Bundestag hebt Immunität von AfD-Politiker Maximilian Krah auf
Der Bundestag hat Durchsuchungen bei AfD-Politiker Maximilian Krah genehmigt. Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen ihn wegen des Verdachts der Bestechlichkeit und Geldwäsche. Krah bestreitet die…
Festival lädt Dirigent aus Israel aus – Weimer spricht von „Schande für Europa“
Die Münchner Philharmoniker mit ihrem künftigen Chefdirigenten Lahav Shani sind kurzfristig von einem Festival in Belgien ausgeladen worden. Das Flanders Festival Ghent begründete die Absage…
USA: Rechter Aktivist stirbt nach Attentat
In den USA ist der einflussreiche rechte Aktivist Charlie Kirk nach einem Schusswaffenangriff im Krankenhaus verstorben. Der 31-jährige Trump-Unterstützer hielt eine Rede an einer Universität…
Flugverbotszone eingerichtet – Polen schränkt Luftverkehr an Ostgrenze ein
Trümmer der Drohnen aus Russland wurden weit verteilt in Polen gefunden. Warschau schränkt den Flugverkehr an der Ostgrenze ein. Eine US-Zeitung fordert eine starke Reaktion…
„Es ist eine Schande“ – Grünen-Chef Banaszak empört über Umgang mit Afghanen
Grünen-Chef Felix Banaszak bezeichnet den Umgang mit früheren Bundeswehr-Ortskräften und gefährdeten Afghanen in Pakistan als „Skandal“. Er fordert von der Bundesregierung verbindliche Absprachen, um Abschiebungen…
