Schlagwort: Politik
Trump will Saudi-Arabien F-35-Kampfjets verkaufen
Bislang liefert Washington die Tarnkappenjets in der Region ausschließlich an den engen Verbündeten Israel. Kurz vor dem Besuch des saudischen Kronprinzen kündigt Trump an: Das…
Für mehr als eine Milliarde Euro – Deutsche Marine kauft kanadisches Kampfsystem
Deutschland modernisiert seine Marine und kauft das System CMS 330 von Lockheed Martin Canada. Das System wurde ursprünglich für die kanadische Marine entwickelt und wird…
Kürzerer Aufenthalt, keine staatliche Unterstützung – London verschärft Asylrecht
Das Strategiepapier der britischen Regierung bringt grundlegende Änderungen im Asylsystem. Flüchtlingen soll nur noch ein Aufenthalt von 30 Monaten gewährt werden. Zudem soll die staatliche…
„Das ist Verrat am Vaterland“ – Spahn schimpft auf AfD und erwartet Einigung zu Rente bis Jahresende
Jens Spahn geht trotz heftiger Debatten über das Rentenpaket von einer Einigung noch in diesem Jahr aus. Die Koalition werde an der Rentenfrage nicht zerbrechen,…
„Das größte Schneeballsystem der Geschichte“
Das geplante Rentenpaket sorgt für Streit innerhalb der Koalition und auch die Junge Union will bei Abstimmung klar mit „Nein“ stimmen. „Die haben meinen Respekt…
„Wir haben hohe Zusatzkosten für Personal“
Viele Deutsche sorgen sich laut Umfrage vor Anschlägen auf Weihnachtsmärkten. Städte wie Saarbrücken investieren massiv in Sicherheit. „Wir mussten viele Fahrzeuge umpositionieren, damit die Rettungsgassen…
Bayern überprüft Unterstützung von Ludwig-Erhard-Gipfel
Die Kritik rund um den von Wolfram Weimer einst ins Leben gerufenen Ludwig-Erhard-Gipfel reißt nicht ab. Bayern überprüft nun die staatliche Unterstützung für den alljährlichen…
BSW-Abgeordnete bestätigt Kontakt zu prorussischem Geschäftsmann und mutmaßlichem FSB-Mitarbeiter
Die BSW-Abgeordneten Ruth Firmenich und Michael von der Schulenburg reisten im Mai nach Moskau. Beim Programm geholfen hat der prorussische Geschäftsmann Oleg Woloschin, dem die…
Krieg in der Ukraine: Russischer Angriff trifft türkischen Flüssiggas-Tanker
Angriff auf den Donauhafen Ismajil +++ Selenskyj und Macron unterzeichnen Absichtserklärung über Kauf von Kampfflugzeugen+++ Anschlag auf Bahnstrecke im Osten Polens +++ alle Neuigkeiten im…
Vorschlag der EU-Kommission: Wie die Ukraine weiter finanziert werden kann
Rund 140 Milliarden Euro benötigt die Ukraine in den nächsten zwei Jahren. Die EU-Kommission legt drei Optionen dafür vor. Nur eine ist realistisch. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Jetzt skizziert die Gesundheitsministerin ein noch schlimmeres Szenario für Beitragszahler
Brandbrief an die Bundesländer: Gesundheitsministerin Warken (CDU) warnt vor einer Bundesrat-Blockade gegen den schwarz-roten Sparplan für die gesetzliche Krankenversicherung. Ansonsten müssten das die Beitragszahler mit…
„Entsetzt über die Fettnapfquote“ – CDU-Arbeitnehmerflügel kritisiert Bundesregierung
In der Union wächst die Kritik an der schwarz-roten Bundesregierung. Nach der Jungen Union geht auch der CDU-Arbeitnehmerflügel öffentlich auf Distanz zur Führung. Bundesvorsitzender Dennis…
Absichtserklärung mit Macron: Woher soll das Geld für Selenskyjs Kampfflugzeuge kommen?
Die Ukraine setzt auf französische Kampfflugzeuge. Selenskyj und Macron feiern nun eine „historische“ Übereinkunft – obwohl die Finanzierung unklar ist. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Merz ohne Mehrheit?: Eine Minderheitsregierung wäre für die Union gefährlich
Die Gedankenspiele in der CDU über wechselnde Mehrheiten blenden ein enormes Problem aus: Die Regierung wäre wohl auf Gedeih und Verderb von der AfD abhängig….
Der Ausreise-Krimi der ersten Gaza-Flüchtlinge
Erstmals kann eine größere Gruppe Menschen aus dem Gaza-Streifen ausreisen. 153 Menschen landen per Charter-Flug in Johannesburg. Doch ein undurchsichtiges Netzwerk aus Firmen und israelischen…
