Schlagwort: Politik
„Wird das Problem nicht lösen“ – Streeck hält nichts von einem Social-Media-Verbot
Der Drogen- und Suchtbeauftragte Hendrik Streeck warnt: Jedes vierte Kind entwickelt ein riskantes Mediennutzungsverhalten. Von einem Social-Media-Verbot hält er aber wenig. Auch der Chaos Computer…
EU-Beitrittskandidaten: Hauptsache, rein in den Klub
Wie kann die EU wachsen und dabei handlungsfähig bleiben? Indem neue Mitglieder kein Vetorecht bekommen. Manche Kandidaten finden das attraktiv – etwa der serbische Präsident….
Mit 18 Geselle oder bis 28 Student? Spahn schlägt Kopplung der Rente an Lebensarbeitszeit vor
In der Rentendebatte schlägt Jens Spahn vor, Studienjahre nicht länger als Arbeitsjahre anzurechnen. Entscheidend sei die Lebensarbeitszeit. Bei der Krankenversicherung schlägt er eine Koppelung an…
Die Lage in der Ukraine: Selenskyj offen für Referendum zu Frontlinie
Stundenlang verhandeln Ukrainer und Russen über ein Ende des vierjährigen Krieges. Auch ukrainische Verbündete sind nach Genf gereist. Präsident Selenskyj erklärt, welche Lösung er akzeptabel…
„Trump in einer freundlicheren Verpackung“, sagt Merz über Rubios Rede
Vor dem CDU-Parteitag legt Friedrich Merz in einem Interview seine außen- und innenpolitischen Überzeugungen offen. Der Kanzler hält nichts von einer deutschen Atombombe. Er begrüßt…
„Führt zwangsläufig zu Schieflage“ – Union und SPD kritisieren Fratzschers Mehrwertsteuer-Vorstoß
In der Haushaltsplanung klafft ein milliardenschweres Loch. Ökonom Marcel Fratzscher geht davon aus, dass die Bundesregierung daher die Mehrwertsteuer anheben wird. Aus der Regierungskoalition hingegen…
Demografie-Probleme „ambitionslos aufgeschoben“ – Parteinachwuchs will CDU als „Reformpartei“
CDU-Nachwuchspolitiker wünschen sich für ihre Partei eine klarere Rolle. Sie müsse dieses „großartige Land“ mit Reformen für die Zukunft in einer „schwierigen Welt“ rüsten. Dafür…
Politische DAuerkrise: Perus Parlament setzt Übergangspräsident Jerí ab
Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Dienstag für einen Antrag gegen das Staatsoberhaupt. Hintergrund ist ein Skandal um nicht offengelegte Treffen José Jeris mit einem…
„Wird nicht die Lösung all unserer Probleme sein“
Expertin für Verteidigungspolitik Ulrike Franke erklärt die strategische Bedeutung des IRIS-Square-Systems für die EU und die Herausforderungen beim Aufbau des Satellitennetzes. „Man wird nicht mit…
„Wenn wir nur darüber reden, wer bezahlt was, dann wird dieses Land keine Zukunft haben“
Steuersenkungen, mehr Freiheit und Reformen: Das muss nach Ansicht von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann das Ziel sein. Bei WELT TV erklärt er, welche Wirtschaftspolitik die Bundesregierung…
BSW beklagt „systematische Zählfehler“ und reicht Wahlprüfungsbeschwerde in Karlsruhe ein
Das BSW ist überzeugt, die Auszählung der Bundestagswahl sei nicht korrekt erfolgt. Nach einem erfolglosen Einspruch im Bundestag reicht die Partei eine Wahlprüfungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht…
„Daran kann ich mich nicht erinnern“ – Hillary Clinton dementiert Kontakt zu Jeffrey Epstein
US-Demokratin Hillary Clinton weist Spekulationen über Kontakte zu Jeffrey Epstein zurück und nimmt ihren Ehemann Bill vor Vorwürfen in Schutz. In der ARD-Sendung „Maischberger“ kritisiert…
„Absoluter Mehrwert“ – Bundeswehr bekommt Ausbilder aus der Ukraine
Ukrainische Soldaten sollen künftig als Ausbilder bei der Bundeswehr eingesetzt werden. Oberst Markus Reisner begrüßt das Vorhaben: „Die ukrainischen Streitkräfte verfügen über ein enormes Erfahrungspotenzial.“…
„Wer weiß, was passiert wäre“ – Mann mit Schrotflinte rennt in Richtung US-Kapitol
Ein 18-Jähriger rannte in Washington in taktischer Einsatzweste mit einer geladenen Schrotflinte in Richtung US-Kapitol. Er wurde von der Kapitolpolizei gestellt. Das schnelle Eingreifen verhinderte…
„Absolut untragbar“ – Starker Gegenwind für geplanten Albanese-Auftritte in Berlin
Francesca Albanese, UN-Sonderberichterstatterin für Palästina, soll bald in einem von der Berliner Senatsverwaltung geförderten Kino auftreten. Dagegen regt sich breiter Widerstand. Derweil gibt ein UN-Gremium…
