Schlagwort: Politik
Konservative verlieren absolute Mehrheit in Spanien
Trotz deutlicher Verluste bleibt die konservative PP stärkste Kraft in Andalusien – regieren kann sie aber wohl nur mit Unterstützung der Rechtspopulisten von Vox. Damit…
„Ernsthafte Bedrohung für die Weltwirtschaft“ – Klingbeil warnt vor Folgen des Iran-Kriegs
Nicht nur die Energiepreise treiben die Sorge der Industriestaaten um. Vor dem G-7-Treffen rücken auch fragile Lieferketten und die Sicherheit zentraler Handelsrouten in den Fokus….
Kuba erwägt laut US-Bericht Drohnenangriffe auf US-Ziele
Während auf Kuba Strom und Treibstoff knapp werden, wächst in Washington offenbar die Furcht vor einer neuen Eskalation in der Karibik. Im Zentrum stehen russische…
„Ja, man kann Russland besiegen“
Bei ukrainischen Drohnenangriffen auf die Region Moskau sind russischen Angaben zufolge mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. „Das zeigt natürlich allen in Russland, dass sich…
„Seine Inhaftierung dient dazu, die türkische Zivilgesellschaft einzuschüchtern“
Vor mehr als acht Jahren wurde der türkische Philanthrop Osman Kavala verhaftet. Die Vorwürfe sind unklar. Seine Frau Ayse Bugra, die in Berlin für ihn…
„Natürlich kann man den Grünen die innere Sicherheit anvertrauen. Dann ist sie halt weg“
Die Grünen-Spitze will das Image der Partei als Polizeikritiker abstreifen – und plötzlich über Kriminalität, Clans und Bahnhöfe sprechen. Doch blinde Flecken werden kultiviert. Und…
„Potenzial zum Supergau“ – Bundeswehr verhängt Beförderungsstopp für Unteroffiziere
Die Bundeswehr will ab 2027 ein neues System für den Aufstieg etablieren. Bis dahin sollen Beförderungen für Unteroffiziere ausgesetzt werden. Das sorgt in der Truppe…
Massiver Anstieg von Hinrichtungen – „Tatsächliches Ausmaß unklar“
Amnesty International schlägt Alarm wegen eines drastischen Anstiegs von Exekutionen weltweit. Vor allem autoritäre Staaten nutzen die Todesstrafe laut der Organisation zunehmend zur Unterdrückung und…
„Remigration für uns nicht akzeptabel“ – Bahlsen-Chef fordert mehr Haltung gegen AfD
Bahlsen-Chef Alexander Kühnen fordert von Unternehmern ein klares Bekenntnis zur Demokratie und gegen die AfD. Die Partei sei „weder unternehmerisch noch persönlich“ eine Alternative. Abschottende…
Zwischen den Zeilen offenbart sich eine bemerkenswerte Botschaft an die Asyl-Richter
Abschiebungen scheitern immer wieder am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Jetzt legen 46 Staaten den Spielraum bei Grenzschutz und Abschiebungen neu aus. Auch Deutschland beteiligt sich…
„In Zeiten von Merkel und Scholz hat es regelmäßig Austausch gegeben“ – Verdi-Chef klagt über Merz
Frank Werneke wirft Bundeskanzler Merz vor, die Gewerkschaften bei den Reformplänen bislang zu übergehen. Das sei früher anders gewesen. Gleichzeitig stellt der Verdi-Chef klar: Wenn…
„Die Uhr tickt!“ – Trump droht Iran erneut mit Zerstörung und telefoniert mit Netanjahu
Die Waffenruhe wackelt, die Drohungen werden lauter: Wenn sich der Iran nicht bewegt, wird nichts mehr von ihm übrig bleiben, schreibt Donald Trump und stimmt…
„Anhaltende Unterstützung für Frieden und Stabilität“ – Taiwans Präsident lobt US-Waffenverkäufe
Zuletzt hatte Donald Trump Zweifel aufkommen lassen, was die anhaltende US-Unterstützung Taiwans betrifft. Nun deutete der US-Präsident an, einem Waffenpaket im Wert von 14 Milliarden…
„Correctiv“ erhält knapp 460.000 Euro aus dem Programm „Demokratie leben!“ und dem Land NRW
Zum kommenden Jahr entfallen die Förderungen für „Correctiv“ aus dem Topf „Demokratie leben!“ des Familienministeriums. Auch das Bundesland NRW stellt dann seine Zahlungen ein. Zugesicherte…
Meinungsfreiheit in Indien: Der Teenager, der Modi trotzt
In Indien gerät ein 14 Jahre alter Influencer ins Visier der Staatsgewalt, weil er in seinen Videos die Politik kritisiert. Dadurch wird er aber erst…
