Schlagwort: Politik
Wolfgang Kubicki will neuer Fraktionschef werden
FDP-Politiker Wolfgang Kubicki will neuer Chef seiner Partei werden und kündigt ein Angebot für den Parteitag im Mai an. Kubicki würde gegen den amtierenden Bundestagsfraktionsvorsitzenden…
Das Beschaffungsnetzwerk des iranischen Regimes in Deutschland
Iran nutzt ein Firmengeflecht in Deutschland, um Gelder zu verwalten und Maschinen und Technik zu beschaffen. Recherchen zeigen: Die USA gehen härter gegen das Geschäft…
„Wir haben ihn“ – Trump meldet Rettung von Crewmitglied nach F-15-Abschuss im Iran
Nach dem Abschuss eines US-Kampfjets im Iran haben Spezialkräfte laut Medienberichten ein vermisstes Crewmitglied geborgen. Zugleich veranlasst die US-Regierung, dass Planet Labs keine Satellitenbilder mehr…
Liveblog Irankrieg: „Wir haben ihn“: Trump bestätigt Rettung von vermisstem US-Soldaten
Zweites Besatzungsmitglied des abgeschossenen Kampfflugzeugs ist in Sicherheit +++ Trump pocht auf Ultimatum +++ Iran meldet Angriff in der Nähe von Atomkraftwerk +++ alle Entwicklungen…
Satellitenfirma Planet Labs veröffentlicht keine Nahost-Aufnahmen mehr – auf US-Befehl
Die US-Regierung veranlasst, dass Planet Labs keine Satellitenbilder aus dem Iran und der Konfliktregion mehr veröffentlicht. Kurz vor dem Ablauf eines Ultimatums eskalieren die Spannungen:…
„Sofort wirksame und zeitlich befristete Entlastung“ –Städte- und Gemeindebund fordert Steuersenkung
Angesichts steigender Energiepreise schlägt der Städte- und Gemeindebund eine zeitlich befristete Senkung der Mehrwertsteuer auf Energie und Güter des täglichen Bedarfs vor. Ziel sei eine…
„Statt sich von Öl-Konzernen an der Nase herumführen zu lassen“ – EVG fordert günstigere Zugtickets
Angesichts stark gestiegener Spritpreise fordert die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG staatlich verordnete Preissenkungen. Martin Burkert schlägt 30 % Rabatt auf das Deutschlandticket und bis zu…
Prosor für mehr Gedenkstättenbesuche – „gerade für Kinder mit muslimischem Migrationshintergrund“
Angesichts steigenden Antisemitismus fordert Ron Prosor verpflichtende Besuche von NS-Gedenkstätten für Schüler. Zudem plädiert er für strengere Gesetze und mehr Dialog mit jüdischem Leben. Quelle:…
„48 Stunden, bevor die Hölle über sie hereinbricht“, schreibt Trump – Teheran reagiert
Noch immer steht kein Abkommen zwischen den USA und dem Iran in Aussicht. Kurz vor dem Ablauf eines Ultimatums droht Trump auf Truth Social –…
„Werde alles tun, die Partei wieder erfolgreich zu machen“ – Wolfgang Kubicki will FDP-Chef werden
Wie geht es mit der FDP weiter – und unter welchem Chef? Im Mai wählt die Partei einen neuen Vorsitzenden. Neben Henning Höne und Christian…
Auslandsaufenthalte nur noch mit Genehmigung? Eine schwammige Neuregelung und die Folgen
Kaum bekannt, aber seit diesem Jahr gültig: Laut Wehrpflicht-Gesetz müssen sich Männer unter 45 Jahren Aufenthalte im Ausland, die länger als drei Monate dauern, genehmigen…
China richtet wegen Drogenhandels verurteilten Franzosen hin – Außenministerium „bestürzt“
China hat einen Franzosen hingerichtet, der bereits im Jahr 2005 wegen Drogenschmuggels festgenommen worden war. Nach diplomatischem Ringen äußerte sich das französische Außenministerium bestürzt. Quelle:…
Trump will berüchtigte Gefängnisinsel Alcatraz wieder in Betrieb nehmen
Mafiaboss Al Capone und der zeitweilige „Staatsfeind Nr. 1“, Alvin Karpis, saßen einst hier ein. Mehr als 60 Jahre nach der Schließung will US-Präsident Trump…
Mehrwertsteuer auf Lebensmittel streichen – „Wäre starkes Signal, insbesondere für Geringverdiener“
Angesichts steigender Verbraucherpreise hat sich DBG-Vorsitzende Fahimi für die Streichung der ermäßigten Mehrwertsteuer auf Lebensmittel und Energie ausgesprochen. Im Gegenzug will sie „Mega-Reiche“ stärker belasten….
„Irans Militär hat ein Gebiet abgesperrt und sucht nach dem amerikanischen Piloten“
Nach dem Abschuss eines US-Kampfjets konnte ein Besatzungsmitglied gerettet werden. „Eines der beiden Besatzungsmitglieder ist noch im Iran. Man weiß nicht, ob tot oder lebendig“,…
