Schlagwort: Politik
Wer waren die Abweichler? CDU-Politiker liefert überraschende Erklärung
Friedrich Merz ist im ersten Wahlgang im Bundestag gescheitert. Wer aber verweigerte die Stimme? Die Sozialdemokraten weisen alle Schuld von sich. CDU-Politiker Mathias Middelberg hat…
Verein will Sowjet-Fahnen zum Gedenktag hissen – Gericht entscheidet über Flaggenverbot
Vor 80 Jahren endeten der Zweite Weltkrieg in Europa und die Nazi-Diktatur. Doch das Gedenken ist vom Krieg Russlands gegen die Ukraine geprägt. Weil Fahnen…
„Ich gehe davon aus, dass im zweiten Wahlgang die erforderliche Mehrheit da ist“
Der designierte Vizekanzler Lars Klingbeil spricht von einer „ernsten Lage“, ist aber optimistisch, dass Friedrich Merz im zweiten Wahlgang die nötige Mehrheit bekommt. „Es ist…
Verfassungsschutzchef in Brandenburg entlassen
Brandenburgs Verfassungsschutzchef Müller verliert seinen Posten. Die Entscheidung kommt überraschend – mitten in der Debatte um rechtsextreme Netzwerke und die AfD. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Ermittlungsergebnis: Kardinal Woelki muss nicht vor Gericht
Zweieinhalb Jahre schwebte das Damoklesschwert einer Anklageerhebung wegen Meineids über Kardinal Woelki. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft das Ergebnis ihrer Ermittlungen veröffentlicht. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Merz ist jetzt schon beschädigt – das ist verheerend“
Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl im ersten Wahlgang gescheitert. Sollte er in weiteren Wahlgänge die erforderliche Mehrheit verpassen, „dann sehe ich auch die Gefahr…
Wer waren die Abweichler? Das sagen Union und SPD
Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl gescheitert. Wer aber verweigerte die Stimme? Die Sozialdemokraten weisen alle Schuld von sich. Bei der Union habe es „Standing…
Gescheiterte Kanzlerwahl: Wer hat nicht für Merz gestimmt?
Zum ersten Mal in der Geschichte Deutschlands scheitert ein angehender Kanzler im ersten Wahlgang. Alle rätseln, wer die Schuld trägt – und ob es beim…
Nach Merz-Scheitern im ersten Wahlgang: AfD fordert Neuwahlen
Dass Friedrich Merz im ersten Wahlgang nicht Bundeskanzler wurde, sorgt bei der AfD für Freude. Die Partei sieht sich bestätigt – und fordert Merz’ Abgang….
Brüssel: EU-Parlament hebt Immunität von AfD-Politiker Bystron auf
Die Staatsanwaltschaft kann gegen den AfD-Abgeordneten wegen des Verdachts der Korruption und des Steuerbetrugs ermitteln. Sie hatte sie Aufhebung der Immunität beantragt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Hat Abbas einen Nachfolger eingesetzt?
Mit der Ernennung von Hussein Al-Sheikh zum Vizepräsidenten kommt Bewegung in die Nachfolge von Palästinenserchef Abbas. Doch das Machtgeflecht ist kompliziert. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Wir werden Merz nicht wählen“, kündigt Grünen-Chefin Dröge an
Der Start der schwarz-roten Koalition ist vorerst geplatzt: Friedrich Merz (CDU) wurde im ersten Wahlgang nicht zum Kanzler gewählt. Die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina…
„Man kann sich gegen Trump wehren – und gewinnen“
Seit Beginn seiner zweiten Amtszeit geht Trump radikal gegen öffentliche Medien vor. Hunderte Mitarbeiter stehen vor einer ungewissen Zukunft – doch langsam formiert sich Widerstand….
Kommentar zu Merz: Der Gau an Tag eins
Die Abgeordneten, die nicht für Merz stimmten, beschädigten nicht nur ihn. Man muss hoffen, dass sie das im zweiten Wahlgang verstehen. Alle anderen Wege aus…
Heimliche Mails zwischen Richterin und Anklage – Prozess um tote Studentin wird neu aufgerollt
Im März 2024 wurde Sebastian T. wegen Mordes an der Studentin Hanna W. zu neun Jahren Jugendhaft verurteilt. Jetzt hebt der Bundesgerichtshof das Urteil auf….
