Schlagwort: Politik
Tanklaster und Stadtbahn stoßen zusammen – Zahl der Todesopfer steigt auf drei
Auf einer Landstraße in Baden-Württemberg ist am Dienstag ein Tanklaster mit einer Stadtbahn zusammengestoßen. Laut Polizei hat sich die Zahl der Todesopfer auf drei erhöht….
Aufrüstung: Noch bleibt Europa von US-Waffensystemen abhängig
Die EU will militärische Fähigkeitslücken schließen und nimmt dafür viel Geld in die Hand. In wichtigen Bereichen wird es für die Entwicklung eigener Waffensysteme aber…
„Angriff auf die Demokratie“ – Verfassungsgericht untersagt prorussischem Politiker Kandidatur
Der prorussische Politiker Calin Georgescu war nicht mehr allzu weit davon entfernt, Präsident zu werden. Doch nun hat Rumäniens Verfassungsgericht entschieden: Der Georgescu darf nicht…
USA nehmen Militärhilfe für Ukraine wieder auf – Kiew für Feuerpause
Die USA heben den Stopp ihrer Militärhilfe für die Ukraine unverzüglich wieder auf. Auch Geheimdienstinformationen will man der Regierung in Kiew wieder zur Verfügung stellen….
Forderung nach Feuerpause: Die amerikanisch-ukrainische Erklärung im Wortlaut
Nach ihren Gesprächen in Saudi-Arabien zeigen sich die USA und die Ukraine einig: Sie wollen von Moskau eine sofortige Feuerpause verlangen. Was steht noch in…
Liveticker Von Scholz zu Merz: BSW zieht vor Bundesverfassungsgericht
Unions-Klimapolitiker nähern sich mit Konzept Grünen an +++ FDP unterbreitet Unterhändlern Gegenvorschlag für Verteidigung +++ Pistorius lästert laut Medienbericht über Unions-Unterhändler: „Sie haben kein Gewissen“…
„Geht nicht um die Legalität dessen, was Merz geplant hat, sondern um die Legitimität“
Die Grünen wollen dem geplanten milliardenschweren Verteidigungs- und Infrastrukturpaket von Union und SPD in seiner aktuellen Form nicht zustimmen. Prof. Dr. Norbert Bolz, Autor und…
USA nehmen Militärhilfe für Ukraine wieder auf – „Der Ball liegt in Moskau“
Die US-Regierung von Präsident Donald Trump wird die Militärhilfe für die Ukraine und den Austausch von Geheimdienstinformationen mit Kiew unverzüglich wieder aufnehmen. Unser US-Korrespondent Michael…
„Statt Grüne und SPD happy machen zu wollen, sollte Merz lieber die Bürger happy machen“
Im Streit um das milliardenschwere Finanzpaket für Infrastruktur und Verteidigung geht die Union auf die Grünen zu. Für Kolumnistin Nena Brockhaus ist CDU-Chef Friedrich Merz…
Merz in der Zwickmühle – und jetzt kommt noch Ärger zwischen SPD und Grünen dazu
Keine zwei Wochen hat die schwarz-rote Koalition in spe noch Zeit, um ihren Milliarden-Schuldenplan durch den Bundestag zu bringen. Kanzlerkandidat Merz (CDU) wird den Grünen…
Sozialflügel der CDU: Soziales nicht der SPD überlassen
CDU-Sozialflügel-Chef Dennis Radtke fordert von seiner Partei, mit einem eigenen sozialpolitischen Profil aufzutreten. Sonst könnte sich die arbeitende Mitte von der demokratischen Mitte entfernen. Quelle:…
„Friss-oder-stirb-Taktik gegenüber Grünen ist keine Option“
Welche Zugeständnisse müssen Union und SPD den Grünen machen, damit sie beim Milliarden-Schuldenplan mitziehen? Hannovers grüner Oberbürgermeister Belit Onay erklärt im Interview zwei Anliegen für…
„Der Krieg ist nicht vor drei Jahren, sondern vor elf Jahren ausgebrochen“
In der saudi-arabischen Küstenstadt Dschidda haben Gespräche zwischen den USA und der Ukraine über ein Ende des russischen Angriffskrieges begonnen. Olha Kuryshko, ständige Vertreterin des…
„Jemand, der frustriert in der Kaserne hockt, wird Deutschland nicht retten“
Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, sieht die Bundeswehr in zunehmend schweren Personalnöten. Felix Kühn, WELT-Redaktion Nachrichten & Gesellschaft, sagt dazu: „Eine Wehrpflicht hilft uns…
Militärexperte – „Ich halte das schon für eine gelesene Messe“
Die Ukraine hat nach eigenen Angaben bei einem groß angelegten Drohnenangriff mehrere russische Ölanlagen getroffen. „Selenskyj zeigt die Bockigkeit nun nicht mehr Trump, sondern den…
