Kategorie: Politik
Minister und Parteichef – Juso-Chef unzufrieden mit Doppelrolle von Klingbeil und Bas
Lars Klingbeil und Bärbel Bas wollen das neue Duo an der SPD-Spitze werden. Für den Juso-Vorsitzenden muten sie sich zu viel auf einmal zu. Der…
Bedrohte Wissenschaft: Cyberattacken, Einflussnahme und Wissensabfluss
Die Verschlechterung der sicherheitspolitischen Lage in der Welt wirkt sich auf die Arbeit von Forschern aus. Wissenschaftsinstitutionen denken über Konsequenzen nach. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
WELT-Chefreporter – „Jetzt ist Putin unter Zugzwang“
WELT-Chefreporter Ibrahim Naber berichtet aus der Ostukraine. Er sagt, es sei weiter so, dass die Russen langsam vorrücken – „aber das passiert zu enormen Verlusten“….
„Dafür soll ich meine Ehre, mein Gehalt und meinen Beruf verraten haben?“, sagt Yashar G.
Staatsanwalt Yashar G. soll Kriminellen Informationen verkauft haben. Jetzt sagt er selbst im Prozess aus – und wirft seinen früheren Kollegen vor, „einseitig“ gegen ihn…
„Die Medien sollen die Parteien beobachten und nicht der Geheimdienst“
In Sachsen und Thüringen wird die AfD schon seit längerem vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. „Der Verfassungsschutz ist ein politisches Organ, er ist nicht…
„Woche der Entscheidung“ – So stark ist Putin jetzt wirklich unter Druck
Die von Trump angekündigte „Woche der Entscheidungen“ für die Ukraine ist angebrochen. Selenskyj will zu Gesprächen mit Russland in die Türkei reisen und beharrt auf…
„Putin führt uns alle ein weiteres Mal an der Nase herum“
Putin hat Friedensgespräche in Istanbul vorgeschlagen. Persönlich wird er dort nicht anwesend sein, meint General a.D. Roland Kather. Es sei ein „weiteres, fürchterliches Spiel auf…
Neues Grenzregime vor Gericht kippen? So stehen die Chancen
Grüne und Linke halten Zurückweisungen von Asylbewerbern an der Grenze für rechtswidrig. Dürfte das Vorgehen der schwarz-roten Bundesregierung also bald von der Justiz gestoppt werden?…
Ukrainekrieg: Europäer verstärken den Druck auf Putin
Bei einem Treffen im „Weimar plus“-Format zeigen sich die Europäer einig: Sie beharren gegenüber Putin auf einer Waffenruhe vor Verhandlugen und drohen mit neuen Sanktionen….
PKK beschließt Auflösung und Ende des bewaffneten Kampfes gegen die Türkei
Die kurdische Arbeiterpartei PKK löst sich auf. Sie habe die kurdische Frage erfolgreich an den „Punkt einer Lösung durch demokratische Politik“ gebracht. In der Türkei…
Nach Drohung aus Deutschland – Kreml nennt Ultimaten für Waffenruhe „inakzeptabel“
Die europäischen Staaten drängen auf eine Waffenruhe in der Ukraine, bevor weitere Friedensverhandlungen folgen. „Die Uhr läuft“, heißt es in Berlin. Der Kreml reagiert –…
Bärbel Bas: So eine Sozialdemokratin ist selten
Bärbel Bas verkörpert einen Typus, den es kaum noch gibt in ihrer Partei, deren Vorsitzende sie nun werden will. Sie passt zu Klingbeils Ziel, die…
AfD will „Stolz-Pass“ einführen und Werbeslogan in #deutschdenken austauschen
Nach der Einführung der „Straße des Deutschen Reiches“ macht die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt einen neuen Vorstoß. Nicht nur, dass die Werbekampagne des Landes…
„Beide Parteien sind noch der Meinung, sie können das Blatt zu ihren Gunsten wenden“
Die Ukraine will einen Waffenstillstand, Putin schlägt Friedensgespräche vor. Ob Putin an den Verhandlungen persönlich teilnimmt, bleibt unklar. „Der russische Präsident ist ähnlich unberechenbar wie…
Ukraine-Liveblog: Bundesregierung bekräftigt Ultimatum an Putin
Regierungssprecher: Noch zwölf Stunden für die Waffenruhe +++ Mehr als 100 russische Drohnenangriffe in der Nacht zu Montag +++ Selenskyj will Putin in der Türkei…
