Kategorie: Politik
Deutschland-Liveblog: Sicherheitsrat hat zu Drohnenvorfall getagt
Bundeskanzler Merz hat telefonische Sitzung geleitet +++ Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen +++ Verkehrsminister Bilger stellt Lkw-Sonntagsfahrverbot infrage +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Liveblog Irankrieg: Iran will wohl amerikanische und israelische Schiffe aussperren
Medien berichten über vorläufiges Abkommen mit Oman +++ Uganda bereitet Truppenentsendung in den Gazastreifen vor +++ Iranische Fußballerinnen in Australien eingebürgert +++ alle Entwicklungen im…
Umgang mit Populismus: „Bald gibt’s kein CO₂ mehr, und wir werden alle sterben!“
Mit Verständnis kommt man den Anhängern rechtspopulistischer Parteien nicht bei. Nötig wäre vielmehr: Widerspruch. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Es ist befremdlich, was in Deutschland los ist“
Die Berliner Gewerkschaft der Polizei fordert einen Schutzfonds für kleinere Veranstalter, um sie bei den steigenden Sicherheitskosten zu unterstützen. „Alle haben Geldsorgen“, sagt Jochen Kopelke,…
„Es ist ein Fall, der die Behörden hier fassungslos macht“
Die Ausländerbehörde in Köln soll Anträge für Abschiebungen von rund 500 Flüchtlingen abgelehnt haben. Darunter waren auch Straftäter, die bei einer Schießerei beteiligt waren, bei…
Mehrheit der Ukrainer misstraut Selenskyj – Rivale führt Ranking an
Der frühere ukrainische Armeechef Walerij Saluschnyj führt eine Umfrage zum Vertrauen in Politiker an. Präsident Wolodymyr Selenskyj landet nur auf Rang sechs – hinter mehreren…
Mehrheit lehnt paritätische Wahllisten für Bundestagswahl ab
Die SPD will Frauen und Männer auf Wahllisten gleich stark vertreten sehen. Laut einer Umfrage ist jedoch die Mehrheit der Deutschen gegen eine verpflichtende Parität…
Republikaner wollen Corona-Berater Fauci wegen Missachtung des Kongresses vor Gericht stellen
Weil Anthony Fauci bei einer Anhörung von seinem Schweigerecht Gebrauch machte, will ein Senatsausschuss den Immunologen rechtlich belangen. Die Republikaner machen Fauci schwere Vorwürfe. Quelle:…
Bundesregierung besorgt über Deutschlands Kreditwürdigkeit
In der Bundesregierung wächst laut „Handelsblatt“ die Sorge um Deutschlands Kreditwürdigkeit. Eine schlechtere Bewertung könnte höhere Zinsen zur Folge haben und den Bundeshaushalt jährlich mit…
„Zeigt die Dysfunktionalität unseres Asylsystems“ – Köln lehnte Hilfe bei 500 Abschiebungen ab
Laut dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ hat Köln die Unterstützung des Bundeslandes NRW bei der Rückführung von rund 500 ausreisepflichtigen Menschen abgelehnt. Die Stadt habe stattdessen Sozialarbeiter…
Georg Restle verbreitet Theorie einer US-israelisch-marokkanischen Geheimaktion gegen Ceuta
Der ARD-Journalist Georg Restle teilt in einem X-Beitrag die Theorie, dass Marokko gemeinsam mit Israel und den USA den Massenansturm auf Ceuta initiiert habe. Kritiker…
„Wenn das Erfolg gehabt hätte, wäre der Anschlag von hoher symbolischer Bedeutung gewesen“
„Wir sind nicht mehr im Frieden“, warnt der frühere Vizepräsident des BND, Ole Diehl, nach dem Fund einer Sprengstoff-Drohne auf dem Flughafen Leipzig/Halle. Im Interview…
Köln hat Abschiebungen von 500 Menschen verhindert
Die Stadt Köln hat Abschiebungen von 500 Menschen verhindert und ein Hilfsangebot des Landes abgelehnt. Unter den Ausreisepflichtigen sind auch mehrfach vorbestrafte Personen und Mitglieder…
Georg Restle vermutet hinter Migrantenansturm auf Ceuta US-israelisch-marokkanische Geheimaktion
Der ARD-Journalist verbreitet die Theorie, dass Marokko gemeinsam mit Israel und den USA den Massenansturm auf Ceuta initiiert habe. Ziel sei es, „eine fortschrittliche europäische…
Strack-Zimmermann erkennt Russland hinter Sprengstoff-Drohne – Rheinmetall-Chef spricht Mahnung aus
Russland habe ein Interesse daran, dass „Widerstand in der deutschen Öffentlichkeit erzeugt wird“, sagt die FDP-Politikerin. Rheinmetall-Chef Armin Papperger fordert Deutschland bei der Drohnenabwehr auf,…
