Kategorie: Politik
Boykott eines Diversity-Workshops – Wie kam es zum Bußgeld für einen Achtklässler?
Nachdem ein Achtklässler nicht an einem Workshop zu Geschlechterrollen und Geschlechtsidentität teilnehmen wollte, soll er nun 50 Euro wegen Schulschwänzens zahlen. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
„Korrupt und verfassungswidrig“ – Medien verklagen Trump wegen Premium-Zugangs zu Onlinedienst
Trump verkauft Regierungsinfos über Truth Social als Sekunden-Vorsprung an der Börse – nun attackieren Medien sein „außergewöhnliches, korruptes und verfassungswidriges“ Geschäftsmodell. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
Geheimdienstreform: „Dobrindt richtet sehr viel mehr Schaden an, als dass er hilft“
Mit ihrer Geheimdienstreform schieße die Regierung weit übers Ziel hinaus, kritisiert Grünen-Politiker Konstantin von Notz. Er warnt vor Chaos und Legitimationsproblemen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Ein gewisses Risiko des Missbrauchs“ – Wie der BND kontrolliert werden soll
Der BND soll künftig auch operativ eingreifen und etwa Server im Ausland lahmlegen können. Sicherheitsexperte Hans-Jakob Schindler erklärt, was die Reform vorsieht, wo die Grenzen…
„Dass das nicht Teil der Flughafenüberwachung ist, hat mich dann doch gewundert“
Nach dem Fund einer Sprengstoff-Drohne am Flughafen Leipzig-Halle durchsuchen Ermittler das verlassene Kursdorf. Experte Julian Kelterborn erklärt, warum der Ort für einen Angriff interessant sein…
„Wer die Wahl verlieren will, der macht es genau so“
Bild-Chefautor Politik Peter Thiele spricht über die politischen Verlierer und Gewinner des Tages. Besonders hart geht er mit Sachsen-Anhalts CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze ins Gericht. Auch…
„Selbst wenn Russland angriffe, würde es Monate oder Jahre dauern, bis es an der Oder steht“
Kommt die Wehrpflicht zurück? Historiker Michels stellt Ähnlichkeiten zwischen dem Kalten Krieg und heute fest – etwa „Mobilisierungsmechanismen“. Im Fall eines russischen Angriffs hält er ein…
„Signal der Abschreckung“ – So real ist die russische Eskalationsgefahr auf See
Russlands sogenannte Schattenflotte gerät durch neue EU-Sanktionen zunehmend unter Druck. Gleichzeitig droht Kremlchef Putin mit Vergeltung gegen europäische Schiffe. Politologe Gerhard Mangott erklärt, wie real…
Kritik an Wohngeld-Kürzung – SPD-Landeschefs wenden sich in Brandbrief an Bauministerin
Vor den Landtagswahlen erhöhen zwei SPD-Landesvorsitzende den Druck auf Bauministerin Hubertz: Steffen Krach und Ulf Kämpfer fordern die Rücknahme der geplanten Wohngeld-Kürzungen. Zitat-Quelle: DIE WELT…
Konversionsstopp: Kasernen statt Wohngebiete
Das Verteidigungsministerium beansprucht große Flächen alter Liegenschaften wieder für sich. Damit soll der Aufwuchs der Bundeswehr begleitet werden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
AfD-Landrat verliert Rechtsstreit um Äußerung von Gesundheitsminister Linnemann
Hat Carsten Linnemann dem Sonneberger Landrat persönlich die Schließung einer Schule angelastet? Nein, entschied das Gericht. Robert Sesselmann darf eine entsprechende Behauptung nicht wiederholen. Seine…
„Die AfD kann sich in keiner Weise abhängig machen von einem BSW“
Bernd Baumann unterstützt die Ansage von AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund, sich bei der Sachsen-Anhalt-Wahl auf keinen Fall vom BSW abhängig machen zu wollen. „Die Wähler können…
BSW und AfD: Stimmenfang im AfD-Gehege
Sahra Wagenknecht beutet die Brandmauer auf ihre Weise aus. Sie zu durchbrechen, bedeutet Aufmerksamkeit und damit Wählerstimmen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Wahl in Sachsen-Anhalt: Mit der AfD bleibt Wagenknecht im Gespräch
In Sachsen-Anhalt könnte das BSW schon mit fünf Prozent zum Machtfaktor werden. Wagenknecht weiß das zu nutzen – und hofft wohl auf „Leihstimmen“ von AfD-Sympathisanten….
Neue Partei in Italien: Ein pensionierter General will das Patriarchat verteidigen
Seit der Gründung im Februar befindet sich die Partei Nationale Zukunft im Höhenflug. Sie könnte zur zweitstärksten Kraft der Rechten werden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
