Kategorie: Politik
Nach Öl-Sanktionen: China weist Firmen an, US-Sanktionen zu ignorieren
Erstmals reagiert Peking hart auf die Sanktionen gegen fünf chinesische Ölfirmen im Iran-Geschäft. Die Anweisung kommt zwei Wochen vor dem geplanten Besuch Trumps. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Besuch in Griechenland: Wadephul hofft auf Aufträge für die Rüstungsindustrie
Wadephul spricht mit der griechischen Regierung über eine Zusammenarbeit in Rüstungsfragen – und äußert sich auch zum angekündigten Teilabzug von US-Truppen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Abkehr von geplanter Tomahawk-Stationierung „reißt Fähigkeitslücke neu auf“, warnt Pistorius
Die geplante Stationierung von US-Marschflugkörpern in Europa steht vor dem Aus. Verteidigungsminister Boris Pistorius sieht eine Fähigkeitslücke. Um diese zu schließen, gebe es „Ideen, aber…
Im Darknet soll S. Attentäter für den Mord an Politikern und Wissenschaftlern gesucht haben
„Todeslisten“ und „Kopfgeld“: Der Deutsch-Pole S. soll im Darknet zur Ermordung von Olaf Scholz und Angela Merkel aufgerufen haben. Der Neonazi steht wegen „Terrorfinanzierung“ vor…
„Postenschacher“-Affäre: Bewährungsstrafe für ÖVP-Politiker Wöginger
Der mächtige ÖVP-Klubchef August Wöginger ist wegen Amtsmissbrauchs verurteilt. Mit ihm stand ein in Österreich System der Einflussnahme vor Gericht. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Gibt keinen Zweifel daran, dass der Iran die Weltwirtschaft in Geiselhaft nimmt“
Die Blockade der Straße von Hormus hat längst globale Folgen: Laut Sicherheitsexperte Moritz Brake war die vermeintliche Waffenruhe von Anfang an nur Fassade – die…
Die Zahl der Abschiebungen sinkt – noch unter das Niveau der Ampel-Zeit
Diese Entwicklung verhagelt Innenminister Dobrindt (CSU) die Bilanz: Im ersten Quartal wurden weniger Ausreisepflichtige abgeschoben als noch ein Jahr zuvor. Das hat mehrere Ursachen –…
Warum Trump mit dem Truppenabzug Putin in die Hände spielt
Mit seinen Ankündigungen, Truppen aus Deutschland abzuziehen und geplante Waffensysteme nicht hierzulande zu stationieren, dürfte Donald Trump in Moskau für große Freude sorgen. Denn damit…
„Kluge Berater werden dem Präsidenten sagen, dass er sich ins eigene Fleisch schneidet“
Während die Lage am Golf weiter angespannt bleibt, rückt der angekündigte US‑Truppenabzug aus Deutschland in den Mittelpunkt. General a. D. Roland Kather erklärt, warum vor allem…
Wahlkreisurteil in USA: Trump freut sich über einen möglichen Sitz für die Republikaner
Nach dem Urteil des Obersten Gerichtshofs wittern die Republikaner ihre Chance, in den Kongresswahlen mehr Wahlkreise zu drehen. Donald Trump treibt sie an. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Liveblog USA unter Trump: Gespräche zwischen EU und Trump-Regierung zu Autozöllen am Dienstag
Handelskommissare wollen am Rande eines G-7-Treffens miteinander sprechen +++ Trump-Vertrauter Giuliani „in kritischem Zustand“ +++ Republikaner reagieren skeptisch auf US-Truppenabzug aus Deutschland +++ alle Neuigkeiten…
„Diese Regierung war von Anfang an eine Totgeburt als Idee“
Die AfD liegt in Umfragen vorn und nutzt die Schwäche der Koalition für Kritik. Bernd Baumann, erster parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, fordert deutliche Kurswechsel in…
„Selbst für Maßstäbe der Islamischen Republik beispiellos“ – Die brutale Hinrichtungswelle im Iran
Im Schatten des Krieges hat das iranische Regime die Zahl der Todesurteile weiter erhöht. Unser Autor aus Teheran berichtet, unter welchen Vorwänden oft junge Menschen…
Deutschland-Liveblog: Medienberichte: US-Truppenabzug betrifft Soldaten aus Vilseck
Donald Trump wollte bereits 2020 Soldaten abziehen +++ SPD-Fraktionschef: Parlament wird Reform nicht nur abnicken +++ Dobrindt will Grenzkontrollen fortsetzen +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Dieser US-Stützpunkt wackelt laut Nato-Insidern
US-Präsident Donald Trump hat den Abzug von 5000 Soldaten aus Deutschland angekündigt. Nato-intern wird vor allem ein US-Stützpunkt hierbei genannt, den es treffen kann. Das…
