Kategorie: Politik

Die autoritäre SPD verbietet lieber, als mit Rechten zu diskutieren
Posted in Politik

Die autoritäre SPD verbietet lieber, als mit Rechten zu diskutieren

Gerechtigkeit, Freiheit, sogar Wirtschaftskenntnis: Dafür stand die Sozialdemokratie früher, doch heute ist davon nichts mehr zu spüren. Für Linke alten Schlags ist sie schlicht unwählbar…

„Gestärkte, zukunftsorientierte Partnerschaft“ – Britische Regierung kündigt Abkommen mit EU an

„Gestärkte, zukunftsorientierte Partnerschaft“ – Britische Regierung kündigt Abkommen mit EU an

Erst kürzlich hat Großbritannien Handelsabkommen mit Indien und den USA vereinbart. Nun setzt London auch mit der Europäischen Union (EU) auf einen Neustart. Dabei sollen…

Weiterlesen ... „Gestärkte, zukunftsorientierte Partnerschaft“ – Britische Regierung kündigt Abkommen mit EU an
Nach Gutachten: Kommt ein Waffenverbot für AfD-Mitglieder?

Nach Gutachten: Kommt ein Waffenverbot für AfD-Mitglieder?

Ein Verbot der AfD liegt noch in weiter Ferne. Wenn die Partei aber gesichert rechtsextrem ist, müssen alle Mitglieder ihre Waffen abgeben. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…

Weiterlesen ... Nach Gutachten: Kommt ein Waffenverbot für AfD-Mitglieder?
Staatsgäste aus aller Welt nehmen an Messe teil

Staatsgäste aus aller Welt nehmen an Messe teil

Mit einer feierlichen Messe auf dem Petersplatz im Vatikan wird Papst Leo XIV. an diesem Sonntag offiziell in sein neues Amt eingeführt. Italiens Ministerpräsidentin Meloni…

Weiterlesen ... Staatsgäste aus aller Welt nehmen an Messe teil
Diese Wahl entscheidet, ob Europa noch auf Polen zählen kann

Diese Wahl entscheidet, ob Europa noch auf Polen zählen kann

Am Sonntag wählen die Polen einen neuen Präsidenten. Er hat enormen Einfluss auf die Ausrichtung des Landes und die Zusammenarbeit mit Europa. Für Brüssel und…

Weiterlesen ... Diese Wahl entscheidet, ob Europa noch auf Polen zählen kann
Klingbeil kündigt „grundlegende und mutige“ Reformen der Sozialversicherungen an

Klingbeil kündigt „grundlegende und mutige“ Reformen der Sozialversicherungen an

Vizekanzler Klingbeil (SPD) kündigt „grundlegende und mutige“ Strukturreformen an und gibt seiner Arbeitsministerin Rückendeckung bei der Rentenversicherung. Bärbel Bas pocht währenddessen auf bessere Arbeitsbedingungen für…

Weiterlesen ... Klingbeil kündigt „grundlegende und mutige“ Reformen der Sozialversicherungen an
„Wir werden nicht mehr auf der Bremse stehen“, verspricht Merz in Rom

„Wir werden nicht mehr auf der Bremse stehen“, verspricht Merz in Rom

Italien scheitert bislang mit dem Vorhaben, Asylverfahren nach Albanien auszulagern. Bundeskanzler Merz zeigt in Rom dennoch Interesse am italienischen Vorgehen. Es sei ein Beitrag, um…

Weiterlesen ... „Wir werden nicht mehr auf der Bremse stehen“, verspricht Merz in Rom
AfD und Union legen in Wählergunst zu, FDP rutscht weiter ab

AfD und Union legen in Wählergunst zu, FDP rutscht weiter ab

Union und AfD legen laut dem „Insa“-Meinungstrend wieder zu. Die Linke erreicht weiterhin ein zweistelliges Ergebnis, während sich die FDP weiter von der Fünf-Prozent-Hürde entfernt….

Weiterlesen ... AfD und Union legen in Wählergunst zu, FDP rutscht weiter ab
Polizei muss beim Public Viewing Israelhasser mit Wasserwerfer in Schach halten

Polizei muss beim Public Viewing Israelhasser mit Wasserwerfer in Schach halten

Israels Teilnahme am ESC sorgt bei vielen für Unmut. Innerhalb und außerhalb der Halle kommt es zu Protesten, Israel-Fans werden attackiert. Während Kandidatin Yuval Raphael…

Weiterlesen ... Polizei muss beim Public Viewing Israelhasser mit Wasserwerfer in Schach halten
Mit Wasserwerfern muss die Polizei die Israelhasser in Schach halten

Mit Wasserwerfern muss die Polizei die Israelhasser in Schach halten

Israels Teilnahme am ESC sorgt bei vielen für Unmut. Innerhalb und außerhalb der Halle kommt es zu Protesten. Während Kandidatin Yuval Raphael drinnen tapfer gegen…

Weiterlesen ... Mit Wasserwerfern muss die Polizei die Israelhasser in Schach halten
„Im russischen TV werden Grafiken gezeigt, wie lange eine Rakete nach Berlin braucht“

„Im russischen TV werden Grafiken gezeigt, wie lange eine Rakete nach Berlin braucht“

Der neue Außenminister Johann Wadephul warnte jüngst vor der gewachsenen russischen Bedrohungen in der Ostsee. Wolfgang Büscher vom WELT-Investigativ-Team spricht über die Lage in dem…

Weiterlesen ... „Im russischen TV werden Grafiken gezeigt, wie lange eine Rakete nach Berlin braucht“
Nato erwartet bis zu 260.000 Mann von der Bundeswehr

Nato erwartet bis zu 260.000 Mann von der Bundeswehr

Die westliche Allianz macht Druck auf das deutsche Verteidigungsministerium. Diskutiert werden 60.000 bis 80.000 Soldaten mehr als bisher geplant. Doch deutsche Sicherheitsexperten befürchten, nicht einmal…

Weiterlesen ... Nato erwartet bis zu 260.000 Mann von der Bundeswehr
Großbritannien: Weitere Festnahme nach den Bränden im Zusammenhang mit Keir Starmer

Großbritannien: Weitere Festnahme nach den Bränden im Zusammenhang mit Keir Starmer

An mehreren Orten, die mit dem britischen Premierminister in Verbindung stehen, kam es zuletzt binnnen kurzer Zeit zu Bränden. Nun wurde ein zweiter Verdächtiger festgenommen….

Weiterlesen ... Großbritannien: Weitere Festnahme nach den Bränden im Zusammenhang mit Keir Starmer
„Werde es tun, wenn wir keinen Deal machen“ – Jetzt droht Trump Putin mit einem drastischen Schritt

„Werde es tun, wenn wir keinen Deal machen“ – Jetzt droht Trump Putin mit einem drastischen Schritt

Donald Trump will am Montag mit Wladimir Putin telefonieren. Seine Erwartung ist klar: Es soll einen Waffenstillstand in der Ukraine geben. Der Geduldsfaden des US-Präsidenten…

Weiterlesen ... „Werde es tun, wenn wir keinen Deal machen“ – Jetzt droht Trump Putin mit einem drastischen Schritt
„Dann wird man flugs zum Rechten stigmatisiert, obwohl man klar aus der politischen Mitte kommt“

„Dann wird man flugs zum Rechten stigmatisiert, obwohl man klar aus der politischen Mitte kommt“

Kulturstaatsminister Weimer (parteilos) stellt klar: Kultur dürfe nicht zum Instrument ideologischer „Erziehung“ degradiert werden. Claudia Roths Vorstoß für eine neue Erinnerungskultur widerspricht er – und…

Weiterlesen ... „Dann wird man flugs zum Rechten stigmatisiert, obwohl man klar aus der politischen Mitte kommt“