Kategorie: Politik
Die autoritäre SPD verbietet lieber, als mit Rechten zu diskutieren
Gerechtigkeit, Freiheit, sogar Wirtschaftskenntnis: Dafür stand die Sozialdemokratie früher, doch heute ist davon nichts mehr zu spüren. Für Linke alten Schlags ist sie schlicht unwählbar…
„Gestärkte, zukunftsorientierte Partnerschaft“ – Britische Regierung kündigt Abkommen mit EU an
Erst kürzlich hat Großbritannien Handelsabkommen mit Indien und den USA vereinbart. Nun setzt London auch mit der Europäischen Union (EU) auf einen Neustart. Dabei sollen…
Nach Gutachten: Kommt ein Waffenverbot für AfD-Mitglieder?
Ein Verbot der AfD liegt noch in weiter Ferne. Wenn die Partei aber gesichert rechtsextrem ist, müssen alle Mitglieder ihre Waffen abgeben. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Staatsgäste aus aller Welt nehmen an Messe teil
Mit einer feierlichen Messe auf dem Petersplatz im Vatikan wird Papst Leo XIV. an diesem Sonntag offiziell in sein neues Amt eingeführt. Italiens Ministerpräsidentin Meloni…
Diese Wahl entscheidet, ob Europa noch auf Polen zählen kann
Am Sonntag wählen die Polen einen neuen Präsidenten. Er hat enormen Einfluss auf die Ausrichtung des Landes und die Zusammenarbeit mit Europa. Für Brüssel und…
Klingbeil kündigt „grundlegende und mutige“ Reformen der Sozialversicherungen an
Vizekanzler Klingbeil (SPD) kündigt „grundlegende und mutige“ Strukturreformen an und gibt seiner Arbeitsministerin Rückendeckung bei der Rentenversicherung. Bärbel Bas pocht währenddessen auf bessere Arbeitsbedingungen für…
„Wir werden nicht mehr auf der Bremse stehen“, verspricht Merz in Rom
Italien scheitert bislang mit dem Vorhaben, Asylverfahren nach Albanien auszulagern. Bundeskanzler Merz zeigt in Rom dennoch Interesse am italienischen Vorgehen. Es sei ein Beitrag, um…
AfD und Union legen in Wählergunst zu, FDP rutscht weiter ab
Union und AfD legen laut dem „Insa“-Meinungstrend wieder zu. Die Linke erreicht weiterhin ein zweistelliges Ergebnis, während sich die FDP weiter von der Fünf-Prozent-Hürde entfernt….
Polizei muss beim Public Viewing Israelhasser mit Wasserwerfer in Schach halten
Israels Teilnahme am ESC sorgt bei vielen für Unmut. Innerhalb und außerhalb der Halle kommt es zu Protesten, Israel-Fans werden attackiert. Während Kandidatin Yuval Raphael…
Mit Wasserwerfern muss die Polizei die Israelhasser in Schach halten
Israels Teilnahme am ESC sorgt bei vielen für Unmut. Innerhalb und außerhalb der Halle kommt es zu Protesten. Während Kandidatin Yuval Raphael drinnen tapfer gegen…
„Im russischen TV werden Grafiken gezeigt, wie lange eine Rakete nach Berlin braucht“
Der neue Außenminister Johann Wadephul warnte jüngst vor der gewachsenen russischen Bedrohungen in der Ostsee. Wolfgang Büscher vom WELT-Investigativ-Team spricht über die Lage in dem…
Nato erwartet bis zu 260.000 Mann von der Bundeswehr
Die westliche Allianz macht Druck auf das deutsche Verteidigungsministerium. Diskutiert werden 60.000 bis 80.000 Soldaten mehr als bisher geplant. Doch deutsche Sicherheitsexperten befürchten, nicht einmal…
Großbritannien: Weitere Festnahme nach den Bränden im Zusammenhang mit Keir Starmer
An mehreren Orten, die mit dem britischen Premierminister in Verbindung stehen, kam es zuletzt binnnen kurzer Zeit zu Bränden. Nun wurde ein zweiter Verdächtiger festgenommen….
„Werde es tun, wenn wir keinen Deal machen“ – Jetzt droht Trump Putin mit einem drastischen Schritt
Donald Trump will am Montag mit Wladimir Putin telefonieren. Seine Erwartung ist klar: Es soll einen Waffenstillstand in der Ukraine geben. Der Geduldsfaden des US-Präsidenten…
„Dann wird man flugs zum Rechten stigmatisiert, obwohl man klar aus der politischen Mitte kommt“
Kulturstaatsminister Weimer (parteilos) stellt klar: Kultur dürfe nicht zum Instrument ideologischer „Erziehung“ degradiert werden. Claudia Roths Vorstoß für eine neue Erinnerungskultur widerspricht er – und…