Kategorie: Politik
„Alle Siedlungen, die im Westjordanland gebaut werden, sind grundsätzlich ein Problem“
„Europa spielt im Nahostkonflikt schlicht keine Rolle mehr“, sagt Hans-Jakob Schindler über die Kritik an Israels Siedlungspolitik. Das geplante E1-Projekt dürfte eine Zwei-Staaten-Lösung weiter erschweren,…
Manche trauen sich nur noch mit Messer in die Schule
Geschlagen, getreten, beleidigt: Mehr als neun von zehn Neuntklässlern in Berlin haben zuletzt Gewalterfahrungen durch Mitschüler gemacht. Die Berliner CDU will auffällige Schüler künftig auch…
„Wahlduelle werden in Zukunft rechts von der CDU stattfinden – und da fehlen ihr die Antworten“
Ein CDU-Bürgermeister sieht seine Partei nach links abkippen und fürchtet, dass der Kurs von Friedrich Merz die Partei ins Verderben führt. WELT-Redakteur Sebastian Vorbach erklärt,…
„Dann wird auch Deutschland mehr helfen müssen, damit sich die Ukraine über Wasser halten kann“
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach den massiven russischen Luftangriffen erneut auf einen Mangel an Flugabwehrraketen hingewiesen. WELT-Reporter Christoph Wanner berichtet aus Kiew. Quelle:…
DemokratieAktivisten: Organisatoren von Tiananmen-Mahnwachen in Hongkong verurteilt
China geht seit Jahren gegen Demokratieaktivisten in Hongkong vor. Nun wurden auch Organisatoren einer jährlichen Mahnwache zum Tiananmen-Massaker der „Anstiftung zur Subversion“ schuldig gesprochen. Quelle:…
Selenskyj fordert nach massiven russischen Angriffen mehr Abwehrraketen
Nach massiven russischen Angriffen auf Kiew fordert Präsident Selenskyj erneut mehr Patriot-Abwehrraketen. Es gehe nicht um Geschenke, sondern um die Bereitschaft der Ukraine, Waffen zu…
Ausschluss vom Länderfinanzausgleich – Sanktionsidee gegen die AfD sorgt für Kritik
Dieser Vorschlag aus Baden-Württemberg sorgt für reichlich Kritik: Finanzminister Danyal Bayaz will den Länderfinanzausgleich für Sachsen-Anhalt stoppen, falls die AfD tatsächlich die absolute Mehrheit erreichen…
Todesstrafe: Japan richtet Brandstifter hin
Unter den G-7-Staaten vollziehen nur die USA und Japan noch die Todesstrafe. Zuletzt hatte Tokio den „Twitter-Mörder“ hingerichtet, nun ging es um einen Verurteilten, der…
Bürgerdialog in Sachsen-Anhalt – Lars Klingbeil im Rechtfertigungsmodus
Lars Klingbeil verteidigte erneut die steigenden Zinszahlungen des Bundes bei einem SPD-Bürgerdialog in Sachsen-Anhalt. Laut einer aktuellen Umfrage hält eine Mehrheit der Deutschen sowohl ihn…
Landtagswahl in Sachsen-Anhalt – Sorge vor Überläufern bei AfD und CDU
Sven Schulze, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, distanziert sich klar von einem CDU-Bürgermeister, der öffentlich die AfD unterstützt und spendet. Nun gibt es laut einer Recherche auch…
Migrationspolitik: Freiwilligkeit übertrifft Abschiebungen bei Pflicht zur Ausreise
Weniger als 10.000 Menschen wurden im ersten Halbjahr aus Deutschland abgeschoben. Fast 18.000 Ausreisepflichtige gingen freiwillig. Die Hintergründe sind vielfältig. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Wie steht es um Berlin?: Nicht mehr arm und nicht mehr sexy
Keine Vorurteile: Eine deutliche Mehrheit der Deutschen kennt Berlin – und vieles dort gefällt ihr nicht. Dabei hat die Stadt einen wirtschaftlichen Aufschwung erlebt. Quelle:…
„500 Millionen pro Jahr für alle Seehäfen“, fordert Bovenschulte vom Bund
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte fordert mehr Bundesmittel für deutsche Seehäfen. Die aktuelle Finanzierung reiche nicht aus, um Infrastruktur und Sicherheit zu gewährleisten. Zitat-Quelle: DIE WELT…
„Das ist ja wirklich unterste Schublade“ – Siegmund und ZDF-Moderator liefern sich Schlagabtausch
AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund trifft in Oranienburg auf „Heute-Show“-Mann Fabian Köster. Es folgt ein verbales Duell über Rundfunk, Fachkräfte und „Geburtenwende“ samt bitterböser Spitzen. Zitat-Quelle: DIE…
Mehrheit der Deutschen hält Bas und Klingbeil für Fehlbesetzungen – Ablehnung auch unter SPD-Wählern
Nach offener Kritik der SPD-Basis gibt es den nächsten Rückschlag für die Doppelspitze Bärbel Bas und Lars Klingbeil. In einer neuen Umfrage halten nur zehn…
