Kategorie: Politik
Laudatio auf Clark: Warum wir Preußen noch brauchen
Warum wir preußischen Geist im guten Sinne nötig haben: Pflichtgefühl, aber auch das Wissen, wann man nicht mehr zu gehorchen hat. Die Laudatio auf den…
Frühere RAF-Terroristin: Klette: Raub war notwendig
Im Prozess gegen die frühere RAF-Terroristin Daniela Klette hält die Angeklagte selbst ihr Plädoyer. Darin räumt sie die Taten zwar nicht ein, erklärt sie aber…
„Und erlaubt mir an dieser Stelle eine Klarstellung …“, sagt Bas zur Einwanderungs-Aussage
Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik: [mwai_chat]
Warken bezeichnet Milliarden-Einsparungen als „Zumutung“ – „aber Situation lässt mir keine Wahl“
Ohne Reform drohe ein Kollaps des Systems, mahnt Gesundheitsministerin Warken und verteidigt ihre geplanten Einsparungen zur Entlastung der gesetzlichen Krankenkassen. Die Situation lasse ihr keine…
Nach Russland verschleppt: „Ein Versuch, die zukünftige Generation der Ukraine auszulöschen“
Mehr als 20.000 Kinder wurden von ihren Eltern getrennt, viele werden nun zu russischen Soldaten getrimmt. Die EU verhängt Sanktionen – doch eine Rückführung ist…
Buhrufe gegen Merz – „SPD betrachtet Demütigung des Koalitionspartners als politischen Erfolg“
Schwarz-Rot kommt zum Koalitionsausschuss zusammen. Kanzler Merz wird beim DGB-Kongress ausgepfiffen. Wolfgang Kubicki überrascht das wenig. Die Grünen-Chefin spricht bei der gescheiterten 1000-Euro-Prämie von einem…
Wenn der US-Außenminister seinen Ausweis vorzeigen muss – Beschwerden über Schutzkonzept
Mit deutscher Gründlichkeit schraubt der Bundestag seine Sicherheitsregeln hoch: Das trifft auch Spitzenpolitiker aus dem Ausland. Mancher Gastgeber fürchtet bereits diplomatische Peinlichkeiten – und wird…
„Das ist nicht im Sinne der Menschen im Land“, sagt Lechner
Im Koalitionsausschuss ringen Union und SPD um Entlastungen für Bürger. Sebastian Lechner, Vorsitzender der CDU-Fraktion in Niedersachsen, fordert, Sozialabgaben zu senken statt nur die Einkommensteuer…
Ohne Genehmigung in Luftraum eingedrungen – Österreich fängt US-Militärflugzeuge ab
Zwei Tage in Folge hat die österreichische Luftwaffe Eurofighter aufsteigen lassen – wegen US-Militärflugzeugen, die ohne Genehmigung im Luftraum des Landes unterwegs waren. Die Folgen…
Bardella im Interview: „Wir werden nationales Recht über Europarecht stellen“
Im Interview spricht der Vorsitzende des Rassemblement National über Deutschland, die Rhetorik der AfD, seine Pläne für eine Migrationswende – und warum er nicht zu…
Liveblog Irankrieg: Iran warnt Trump vor ergebnislosen Gesprächen
Iranischer Abgeordneter: Prüfen Uran-Anreicherung auf 90 Prozent +++ Internationale Verteidigungsminister wollen Hormus-Einsatz besprechen +++ Emirate sollen Iran angegriffen haben +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
„Man hat die Anschlagspläne für sehr ernst genommen“
Ein 17-jähriger Syrer soll in Hamburg einen Anschlag geplant haben. Die Ermittler fanden bei ihm Materialien für Sprengsätze. „Wie weit er schon war, lässt sich…
„Hey, hey. Das ist ein völliger Mangel an Respekt“ – Plötzlich weist Macron das Publikum zurecht
Emmanuel Macron hat bei einem Afrika-Gipfel in Nairobi mit einem Ordnungsruf für Aufsehen gesorgt. Er warf einigen Menschen im Publikum eine „totale Respektlosigkeit“ vor. Dafür…
Verhandlungen mit Israel: Beirut steht von allen Seiten unter Druck
In Washington stehen neue Gespräche Libanons mit Israel an. Die Delegation aus Beirut vertritt ein tief gespaltenes Land. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Der Auftritt war heftig. Buhmann ist auch für alle klar“
Politikwissenschaftler Prof. Oliver W. Lembcke analysiert bei WELT TV die Debatte um Renten- und Steuerreformen sowie den Umgang der Koalition mit den Gewerkschaften. „Vielleicht an…
