Kategorie: Politik
USA und Kanada finden keine Einigung in Handelsstreit – und überziehen sich mit Vorwürfen
Der von Donald Trump gewährte Aufschub bleibt ohne Ergebnis: Die USA und Kanada haben sich vor dem Inkrafttreten neuer US-Zölle nicht auf ein Abkommen einigen…
„Kinder müssen Respekt vor anderen Menschen und unserer Rechtsordnung lernen“
„Antisemitismus, Massenenteignung, offene Polizeifeindlichkeit“: Der Berliner CDU-Spitzenkandidat Evers rechnet mit der Linken ab. Und er sagt, wie er gegen Gewalt und Radikalisierung schon bei Kindern…
„Perfide Strategie der Linken – mit Enteignungsfantasien verschärfen sie die Not“
„Antisemitismus, Massenenteignung, offene Polizeifeindlichkeit“: Der Berliner CDU-Spitzenkandidat Evers rechnet mit der Linken ab. Und er sagt, wie er gegen Gewalt und Radikalisierung schon bei Kindern…
Überläufer zur AfD nach der Wahl? „Für die CDU kann ich das ausschließen“
Kein Christdemokrat werde nach der Wahl Mehrheitsbeschaffer für die AfD, garantiert Ministerpräsident Schulze (CDU). Außerdem kritisiert er die „Brandmauer“-Debatte seiner Partei als „nicht hilfreich“. Quelle:…
Waffenfund bei Berlin – „Dieser Fall bettet sich ein in hybride Bedrohungsszenarien“
Die deutschen Sicherheitsbehörden vermuten, dass zwei im vergangenen Jahr nahe Berlin gefundene Waffen samt Munition für Anschläge genutzt werden sollten. Sehen Sie hier die Pressekonferenz…
Iran sieht in Trumps angekündigtem „Wirtschaftskrieg“ einen Völkerrechtsverstoß
Der US-Präsident hatte die „vernichtendste Wirtschaftsoperation“ aller Zeiten und drakonische Strafen für Iran-Unterstützer angekündigt. Die Führung in Teheran erkennt einen klaren Rechtsbruch. Zitat-Quelle: DIE WELT…
Linke plötzlich deutlich vor CDU und AfD – SPD abgeschlagen
In der Forsa-Umfrage vier Wochen vor der Berlin-Wahl hat die Linke vier Prozentpunkte Vorsprung vor CDU und AfD, die sich den zweiten Platz teilen. Für…
Leitung von Militärzeitung wegen „Ungehorsams“ gefeuert – Reporterin spricht von „Schande“
Das US-Verteidigungsministerium entlässt mehrere hochrangige Mitglieder der staatlich finanzierten Zeitung „Stars and Stripes“. Auch eine Korrespondentin in Deutschland ist betroffen. Sie hatte dem Sender CBS…
„Trennung von Islam und Islamismus so willkürlich wie die zwischen Alkohol und Alkoholismus“
Zu seinem 80. Geburtstag und 40 Jahre nach Erscheinen seines Buches „Der ewige Antisemit“ zieht Kolumnist Henryk M. Broder eine ernüchternde Bilanz: „Der Kampf gegen…
„Wer anfällig für Antisemitismus ist, hat im Lehramt nichts zu suchen“
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung fordert zum Ende seiner Amtszeit eine Verschärfung des Strafrechts. Außerdem macht er sich dafür stark, dass das Thema Antisemitismus verpflichtend in…
„Ein neuer Hitler ist er nicht“, lautet Wagenknechts Urteil über Siegmund
Sahra Wagenknecht sieht in der AfD eine „legale Partei“, die auch gewählt werde. Inhaltlich gebe es viele Überschneidungen mit der CDU. Ein Sturz der Merz-Regierung…
Lobrecht attackiert Krach für U-Bahn-Aussage – jetzt kontert der SPD-Politiker
Felix Lobrecht hält Steffen Krach für weltfremd und wirft ihm vor, die Hauptstadt nicht zu verstehen. Der SPD-Spitzenkandidat widerspricht – und macht dem Comedian ein…
Mütter geben Männer in Pakistan als Väter an – Oberbürgermeister beklagt Sozialbetrug
Fingierte Vaterschaften und Scheinjobs stellen die Essener Verwaltung vor Herausforderungen, sagt Oberbürgermeister Thomas Kufen. Deshalb fordert er schärfere Regeln. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar…
„Poller-Wahnsinn“ – so soll die grüne Autoverdrängung in Berlin enden
Poller gegen Autos: Die Grünen treiben in Berliner Bezirken ihre Pläne für eine Verkehrswende voran – gegen den Willen der schwarz-roten Landesregierung. Die CDU legt nun…
Amthor bezeichnet AfD-Spitzenkandidat Siegmund als „Duftkerzenverkäufer“
Beim Sommerempfang der CDU Sachsen-Anhalt greift Philipp Amthor die AfD an. Dabei erlaubt er sich auch eine Spitze gegen Ulrich Siegmund. Dessen Aktivitäten im Internet…
