Kategorie: Politik
Innenminister wirft AfD vor, für Moskau zu spionieren – Anfragen glichen „Auftragsliste des Kremls“
Kritische Infrastruktur, polizeiliche Ausrüstung oder Drohnenabwehr: Nach Einschätzung des thüringischen Innenministers Georg Maier späht die AfD mithilfe von Anfragen im Parlament sicherheitsrelevante Bereiche aus –…
Hamas übergibt Leichnam des Deutsch-Israeli Tamir Adar
Die Hamas hat die sterblichen Überreste weiterer Geiseln übergeben. Unter ihnen ist die Leiche des Deutsch-Israeli Tamir Adar. Der zweifache Vater war am 7. Oktober…
Vor APEC-Gipfel – Kim Jong Un provoziert mit Raketentest
Wenige Tage vor Beginn der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskonferenz in Südkorea feuerte Nordkorea eine ballistische Rakete ins Meer östlich des Landes. Es war der erste Waffentest seit…
Anfragen in Thüringen: AfD-Abgeordnete und „eine Auftragsliste des Kremls“
AfD-Abgeordnete in Thüringen wollen zu Drohnenabwehr, Wasser- und Energieversorgung besonders genau Bescheid wissen. Innenminister Georg Maier hält Spionage für Russland nicht für abwegig. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Ein Schandfleck für die politische Linke“
In einer linken Berliner-Kneipe in Neukölln ist eine Frau, die ein Shirt mit hebräischer Schrift trug, hinausgeworfen worden. „Das waren jüdische Gäste, die sich für…
„Will CDU an die Wand drücken, damit sie freie Bahn hat“ – CDU-Vize warnt eindringlich vor AfD
CDU-Vize Laumman hat seine Partei vor einer Zusammenarbeit mit der „Nazi-Partei“ AfD gewarnt. Davon würde er „nicht einen Millimeter zurückzuweichen“, erklärte er in einem Interview….
Debatte um Wehrpflicht: Chef des Reservistenverbands: Genügend Freiwillige, aber zu wenig Reserve
Es werde mehr freiwillige Soldaten geben als erwartet, sagt Patrick Sensburg – und dennoch sei eine Wehrpflicht nötig. Denn im Kriegsfall brauche es Reserven. Quelle:…
„Nazi-Ader“ – Trump-Kandidat Ingrassia stolpert über eigene Kurznachricht
Donald Trump hatte den Anwalt Paul Ingrassia für den Chefposten einer Kontrollbehörde vorgesehen. Er stößt mit dieser Personalie auf Widerstand in den eigenen Reihen. Ingrassias…
„Die Mitte stärken, damit Schreihälse nie wieder das Kommando bekommen“
Manuel Hagel, CDU-Landesvorsitzender in Baden-Württemberg, bekräftigt die „Brandmauer“ zur AfD: „Sie ist Gift für die Wirtschaft bei uns im Land.“ Zugleich verteidigt er Kanzler Merz…
„Das ist ein Täuschungsmanöver von Schwarz-Rot“
Die geplanten Einsparversprechen der Bundesregierung bei den Sozialausgaben konnten bislang nicht erfüllt werden – im Gegenteil. „Es gibt in Deutschland über 500 Sozialleistungen. Wer blickt…
Deutschland diskutiert über Merz‘ „Stadtbild“-Aussage
In der von Friedrich Merz ausgelösten Debatte um Probleme im „Stadtbild“ hat sich Innenminister Dobrindt (CSU) klar an die Seite des Kanzlers gestellt. Merz selbst…
„Nazi-Ader“ – sogar die Republikaner lehnen Trump-Kandidat Ingrassia ab
Donald Trump hatte den Anwalt Paul Ingrassia für den Chefposten einer Kontrollbehörde vorgesehen. Er stößt mit dieser Personalie auf Widerstand in den eigenen Reihen. Ingrassias…
Tausende Ungarn sollen Bürgergeld beziehen – „Weitergezogen in die EU“
Über 10.000 Verdachtsfälle: Ungarische Doppelstaatler sollen sich in Deutschland als Kriegsflüchtlinge ausgeben, um Bürgergeld zu beziehen. Als EU-Bürger haben sie eigentlich keinen Anspruch darauf. Ricarda…
„Das würde Russland Jahre kosten und hohe Verluste“
Der Experte für Sicherheitspolitik, Nico Lange, bewertet den Vorstoß zur Einfrierung der Frontlinie im Ukraine-Krieg. Er hält Putins politischen Versuch, den Krieg zu gewinnen und…
Untreue-Vorwurf gegen Linke-Senatorin – „Verdacht auf System des goldenen Handschlags“
Eine Grünen-Senatorin muss gehen, eine Linke-Senatorin verteidigt ihre Position noch: In zwei Bremer Behörden ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Untreue. Der Druck auf…
