Kategorie: Politik
Brandsätze sichergestellt: Möglicher Anschlag auf Drohnenfabrik in der Slowakei vereitelt
Die Polizei meldet, einen Anschlag auf eine Drohnenfabrik im Osten des Landes verhindert zu haben. Drei Verdächtige wurden demnach gefasst, einer davon in Deutschland. Quelle:…
Liveblog Ukrainekrieg: US-Medien: CIA-Chef Ratcliffe zu Gesprächen in Moskau
Regierungen äußern sich bislang nicht zu dem Besuch +++ Ukraine erhält Patriot-Abwehrraketen +++ Neue russische Angriffe am ukrainischen Unabhängigkeitstag +++ Neuigkeiten im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Briefwahl-Dekret: Nur ein vorläufiger Sieg für Trump
Das Oberste Gericht hat im Fall des Erlasses zu schärferen Briefwahlregelungen im Sinne der US-Regierung entschieden. Aber für Trumps Vorhaben bleiben Hürden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Pressefreiheit: Reporter ohne Grenzen kritisiert Fahndung nach F.A.Z.-Journalist
Eine Journalistenfrage rechtfertige kein Strafverfahren, keine Fahndung und keine drohende internationale Verfolgung, so die Journalistenorganisation. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Erst kommen die Kompromisse, die auch wehtun“
Die CDU will nach der Sommerpause bei den Reformen Tempo machen. Trotz Streit in den eigenen Reihen zeigt sich Ines Claus zuversichtlich. Spekulationen über eine…
US-Militärflugzeug reiste nach Moskau – CIA-Direktor John Ratcliffe an Bord
Ein US-Militärflugzeug flog von Washington über Riga bis nach Moskau – bislang ohne offiziell kommunizierte Mission. Laut US-Medien befand sich CIA-Chef John Ratcliffe an Bord….
Selenskyj legt Thesenpapier für Ukraine-Frieden vor – Kreml lehnt Vorschlag umgehend ab
Wolodymyr Selenskyj setzt beim Frieden auf eine US-Vermittlung bis 2027 – der Kreml blockt den Donbass-Plan ab und pocht weiter auf vollständige Kontrolle. Zitat-Quelle: DIE…
AfD und Linke bei den Ost-Wählern auf Platz eins und zwei
Die AfD dominiert in allen neuen Bundesländern, auch bundesweit liegt die Partei in den Umfragen vorn. Zugleich meldet das „Trendbarometer“, dass mehr als die Hälfte…
Fall Dominic Fritz: Brüsseler Politiker drohen Rumänien, Mittel zu sperren
Der Streit über die Absetzung von Dominic Fritz in Rumänien erreicht Brüssel. Christdemokraten und Liberale im EU-Parlament fordern die Kommission auf, dem Land 770 Millionen…
„Beide Sprengstoffe, die in diesem Fall gefunden worden sind, sind militärischer Natur“
Zwei Sprengstoffdrohnen, zwei unterschiedliche Sprengstoffe – und viele offene Fragen. Kriminaltechniker Wolfgang Spyra erklärt, welche Spuren die Drohnen hinterlassen haben und was sie über die…
„Es wird erneut dokumentiert, dass man dieser Regierung nicht trauen darf“
Keine Steuererhöhungen – das hatte Kanzler Friedrich Merz versprochen. Die geplante Zuckersteuer sieht FDP-Politiker Wolfgang Kubicki nun als klaren Bruch dieser Zusage. Er warnt vor…
„Migrationspolitik ist Indikator für den Grad des Wahnsinns“ – Landrat rechnet mit Regierung ab
Vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern geht Rügens Landrat Stefan Kerth auf Konfrontationskurs: Er kritisiert nicht nur die Asylpolitik der Regierung, sondern spricht seiner früheren Partei…
„Wir haben Rekordzahlen an Einbürgerungen und Rekordausgaben für das Bürgergeld“
Fatina Keilani, Redakteurin im Ressort Meinungsfreiheit, wirft dem Staat vor, einen möglichen Zusammenhang zwischen Einbürgerungen und späterem Sozialleistungsbezug nicht zu untersuchen: „Das macht er nicht,…
„Wie sehr will diese Regierung die Bürger noch ver***en?“ – Empörung über Zuckersteuer-Pläne
Die geplante Zuckersteuer der Bundesregierung sorgt für Ärger: Laut neuen Eckpunkten aus dem Finanzministerium sollen auch Zero-Getränke besteuert werden. Von FDP und Linkspartei kommt deutliche…
„Anfragen aus Deutschland“ – Wirtschaftswunder dank Ausnahmezustand
Lange herrschten kriminelle Banden in El Salvador. Präsident Bukele hat den Ausnahmezustand verhängt und 90.000 Menschen verhaften lassen. Nun kehren Investoren zurück. Zitat-Quelle: DIE WELT…
