Kategorie: Politik
USA unter Trump: Zwölf Szenen, die vielen Amerikanern Angst machen
Der amerikanische Präsident hat in den ersten Wochen seiner zweiten Amtszeit Normen außer Kraft gesetzt und mit Konventionen gebrochen. Viele Szenen des politischen Alltag zeugen…
50.000 Zurückweisungen an der Grenze – Faeser verteidigt ihre Bilanz
Was hat sich während der Ampel-Zeit verändert in der Migration? Die geschäftsführende Innenministerin Nancy Faeser zieht Bilanz. Sehen Sie hier die Pressekonferenz der Innenministerin in…
50.000 Zurückweisungen an der Grenze – Faeser verteidigt ihre Bilanz
Im März dieses Jahres lag die Zahl der Asylgesuche so niedrig wie zuletzt auf dem Höhepunkt der Pandemie: Die Innenministerin hat die Migrationspolitik der scheidenden…
Politische Bücher: Von den Opfern spricht sie erst spät
„Ich dachte, bis dahin bin ich tot“: In ihrer Autobiographie geht die frühere RAF-Terroristin Silke Maier-Witt hart mit sich ins Gericht. Aber ihr Bekenntnis bleibt…
Niedersachsens Ministerpräsident Weil kündigt Rückzug an
Niedersachsens langjähriger Ministerpräsident Stephan Weil zieht sich zurück. Übereinstimmenden Berichten zufolge wird er sich zum Mai sowohl als SPD-Landesvorsitzender als auch als Regierungschef verabschieden. Quelle:…
Sollte die Union unter Merz mehr Zugeständnisse von der SPD einfordern?
Sollte die Union unter Merz mehr Zugeständnisse von der SPD einfordern? Auf welche Forderungen sollte die Union in den Koalitionsverhandlungen nicht verzichten? Die Antworten der…
Liveblog: Noch viele Streitpunkte offen: Koalitionsverhandlungen gehen weiter
Schwesig pocht auf Steuererhöhung für die Reichsten +++ Bayerns Grüne schlagen „Freiheitsdienst“ für alle vor +++ SPD-Generalsekretär: Mitgliedervotum wird herausfordernd +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
„Jeglicher Anspruch auf Asyl entfällt“ – Bamf-Chef nennt System „verantwortungslos“
Der Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) fordert die Abschaffung jeglichen Asylanspruches. Das aktuelle Asylsystem sei verantwortungslos gegenüber der eigenen Gesellschaft, so Hans-Eckhard…
Außenministerin Baerbock trifft überraschend in Kiew ein
Die geschäftsführende Außenministerin Annalena Baerbock ist in Kiew zu ihrem Abschiedsbesuch eingetroffen. „Eine der zentralen Botschaften wird sein, dass auch die neue Regierung die Ukraine…
Razzien in vier Bundesländern und Italien – Hunderte Polizisten gehen gegen die Mafia vor
Mehrere Hundert Polizisten gehen in vier Bundesländern mit einer Razzia gegen Mafia und organisierte Kriminalität vor. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik:…
Polizeigewerkschaft warnt – „Ein Paradies für organisierte Kriminalität“
Seit einem Jahr ist das Gesetz zur Teillegalisierung von Cannabis in Kraft – trotzdem gibt es weiterhin Kritik. Die Union will in der neuen Legislaturperiode…
Welche Fragen bei Finanzen, Wirtschaft und Migration noch offen sind
Union und SPD haben eine weitere Runde ihrer Koalitionsverhandlungen beendet. Heute sollen zunächst Unterarbeitsgruppen Themen wie Finanzen erörtern. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum…
Bamf-Chef fordert die Abschaffung des individuellen Asylrechts
Der Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge fordert die Abschaffung jeglichen Asylanspruches. Das aktuelle Asylsystem sei verantwortungslos gegenüber der eigenen Gesellschaft, so Hans-Eckhard Sommer….
Trump über Putin – „Er wird seinen Teil der Abmachung nun erfüllen“
Noch am Wochenende war der US-Präsident höchst verärgert über die Blockade des Wladimir Putins bei den Ukraine-Verhandlungen und drohte mit neuen Zöllen. Nun soll der…
Der amerikanische Alptraum – wo sich Migranten jetzt schon selbst abschieben
An der Grenze zu Mexiko offenbaren sich die Folgen der harten Abschiebepolitik von US-Präsident Trump. Aus Angst, in einem Hochsicherheitstrakt in El Salvador zu landen,…
