Kategorie: Politik
Nato testet Atomwaffen-Abwürfe – auch deutsche Kampfjets im Einsatz
Die Nato beginnt an diesem Montag ihr jährliches Manöver zur Verteidigung des Bündnisgebiets mit Atomwaffen. Schauplatz ist der Luftraum über der Nordsee. Auch deutsche Kampfjets…
Trump droht Putin mit Lieferung von Tomahawks an die Ukraine
Während der Fokus des Westens derzeit auf dem Nahen Osten liegt, verstärkt Russland seine Angriffe auf die Ukraine. Deren Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht dennoch einen…
Bundesarbeitsministerin Bas plant „Quadratmeterdeckel“ gegen Mietwucher und Sozialbetrug
Um den Betrug im Bürgergeld zu bekämpfen, will Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) die Kostenübernahme für Mieten begrenzen. Dazu soll ein „kommunaler Quadratmeterdeckel“ eingeführt werden. Quelle:…
Deutschland stellt „dreistelligen Millionenbeitrag“ für Wiederaufbau von Gazastreifen zur Verfügung
Israel nennt Details zu der für Montagmorgen erwarteten Freilassung der noch lebenden Geiseln. Deutschland wird den Wiederaufbau in Gaza nach den Worten von Entwicklungsministerin Reem…
„Dokument des Schreckens“ – Ex-Hamas-Chef Sinwars Horror-Befehle enthüllt
Neue Dokumente des ehemaligen Hamas-Chefs Jahja Sinwar zeigen die expliziten Mord-Befehle für den 7. Oktober 2023. Der Chefredakteur der Jüdischen Allgemeinen, Philipp Peyman Engel, spricht…
„Ich sehe das Tuch als terroristischen Dresscode“
Das Palästinenser-Tuch steht für islamistische Gewalt, sagt Rapper Ben Salomo. Er sieht die Kufiya in Schulklassen immer häufiger bei seiner Aufklärungstour über Antisemitismus quer durch…
„Wollen China helfen, nicht schaden!“ – Wie Peking die USA im Zoll-Streit auflaufen lässt
Der Handelsstreit zwischen den USA und China hat sich erneut hochgeschaukelt. Plötzlich sind wieder andere Töne aus dem Weißen Haus zu hören, US-Präsident Trump versucht…
Dobrindt kündigt Abschiebe-Wende an – Syrer-Duldung vor dem Aus
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigt eine massive Verschärfung der Abschiebungspolitik nach Syrien an. Künftig sollen nicht nur Straftäter, sondern auch abgelehnte, arbeitsfähige Asylbewerber in ihr…
CDU-Kandidat gewinnt Oberbürgermeisterwahl gegen SPD-Kontrahent in Ludwigshafen
Klaus Blettner von der CDU hat die Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen klar gegen den SPD-Bewerber Jens Peter Gotter gewonnen. Für Schlagzeilen sorgte zuvor der ausgeschlossene AfD-Kandidat…
Schengen-Raum führt elektronische Einreisekontrolle für Nicht-EU-Bürger ein
Nicht-EU-Bürger müssen sich künftig bei der Einreise in den Schengen-Raum elektronisch registrieren. Das neue System ersetzt den Passstempel. Die Einführung erfolgt schrittweise in 29 Ländern….
Kein AfD-Oberbürgermeister – Parteiloser Kandidat siegt in Frankfurt (Oder)
In Frankfurt (Oder) hat der parteilose Axel Strasser die Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt klar gewonnen. Mit 69,8 Prozent setzte er sich deutlich gegen den AfD-Kandidaten…
„Tausende, deren Leben vollends zerstört wurden“ – Das richtet Russland in den besetzten Gebieten an
Die Ukraine soll im Tausch für einen Waffenstillstand Territorium hergeben. Ein Deal würde aber nicht nur Land, sondern auch Menschen betreffen. Ein Besuch nahe der…
Ex-Präsident Joe Biden bekommt jetzt Strahlentherapie und Hormonbehandlung
Der frühere US-Präsident Joe Biden hat schon länger Prostatakrebs. Jetzt werden neue Details seiner Therapie bekannt. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik:…
Union und SPD einigen sich laut Bericht auf Kompromiss – Los soll über Musterung entschieden
Union und SPD haben sich im Streit um den neuen Wehrdienst laut Medien auf ein Losverfahren verständigt. Danach sollen aus allen jungen Männern, die einen…
Thüringer Jusos finden Teile des geplanten Landes-Haushalts „politisch feige“
Die Thüringer Jusos üben scharfe Kritik am geplanten Doppelhaushalt. Ein Etat mit einem Loch von 210 Millionen Euro sei „unseriös und politisch feige“, heißt es…
