Kategorie: Politik
Warken bekommt Unmut von Bürgern ab – protestierender Mann wird aus Ministerium geführt
Beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung protestierten Patienten im Gesundheitsministerium. Ministerin Warken verteidigte mehrfach die Sparanstrengungen. Die jetzige Krankenhausstruktur sei nicht mehr zukunftsfähig. Quelle:…
„AfD im Osten auch in der alltäglichen Verankerung und Normalisierung erfolgreich“
Im Osten herrscht „Unmutskultur“: Soziologe Steffen Mau erklärt, warum die AfD sich in der Region flächendeckend verwurzeln konnte. Und warum sie nicht einfach schrumpfen wird….
„Für Jüdinnen und Juden unwählbar“ – Zentralrat der Juden knöpft sich Linkspartei vor
Die Linke wirft Israel „Völkermord“ in Gaza vor. Dem jüdischen Staat macht sie auf ihrem Bundesparteitag schwere Vorwürfe. Der Zentralrat der Juden kontert: Die Linke…
Neuer Linke-Chef unterstellt CDU „faschistische“ Politik – und wird für seine Partei zum Risiko
Die Linke radikalisiert sich: Israel begehe Völkermord, behauptet die Partei offiziell. Die CDU mache „faschistische“ Politik, sagt der neue Linken-Chef. Die linken Wahlkämpfer in Sachsen-Anhalt…
Die AfD und eine Macht, die Ostdeutsche zuvor nicht kannten
Bitterfeld in Sachsen-Anhalt gilt als ostdeutsche Erfolgsgeschichte: Der Chemiepark wächst, ein See lockt Besucher aus der ganzen Region, Familien können hier gut leben. Doch selbst…
Die Religion ist in Europa nicht tot. Sie heißt jetzt nur anders
Unsere Gesellschaft kappt ihre christlichen Wurzeln, der Ton gegenüber Juden wird feindseliger. Doch die Islamisierung, die sich nicht mehr leugnen lässt, sollen wir als Bereicherung…
„Alles tun, um die AfD von den Schalthebeln der Macht fernzuhalten“
Die Linke hat Ines Schwerdtner und Luigi Pantisano zu ihrer neuen Doppelspitze gewählt. Schwerdtner kündigte an, den Fokus auf soziale Gerechtigkeit, Proteste gegen die Bundesregierung…
Straße von Hormus: „Es bewegt sich nichts, alle Schiffe warten noch“
Seit Februar steckt Kapitän Islam mit seiner Crew im Nahen Osten fest. Die Raketen über ihren Köpfen zermürben die Seeleute. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Vor Nato-Gipfel in der Türkei – kritische Online-Beiträge gesperrt
In der Türkei wurden Webseiten und sogar der Artikel einer Zeitung online gesperrt. Grund: Der Nato-Gipfel in zwei Wochen. Konzerte dürfen zudem nicht stattfinden, Straßenhunde…
„So viele Gelegenheiten hat diese Regierung nicht“
Politikwissenschaftler Volker Kronenberg sieht in den Vorschlägen der Rentenkommission die Chance auf einen grundlegenden Umbau der Altersvorsorge. Entscheidend sei nun, dass die Koalition das Gesamtpaket…
Drei Flüge pro Monat – Dobrindt will Abschiebungen nach Afghanistan deutlich steigern
Es sollen noch hundert Straftäter auf ihre Abschiebung warten: Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Rückflüge nach Afghanistan deutlich steigern. Bis zu drei Maschinen sollen…
„So einfach ist es nicht, dass der Iran die Oberhand hätte und die USA ständig klein beigibt“
Trotz neuer Friedensgespräche zwischen den USA und dem Iran bleiben die Hürden hoch. Nahost-Experte Tom Goeller sieht die Zukunft des Abkommens vor allem von der…
USA prüfen deutsche Medikamentenpreise – Trump fordert höhere Kosten für Europa
Die US-Regierung wirft Deutschland vor, für innovative Arzneimittel zu wenig zu bezahlen. Nun soll untersucht werden, ob die deutsche Preisgestaltung eine unfaire Handelspraktik darstellt. Bundeskanzler…
„Unglaubliche Verharmlosung des Nationalsozialismus“ – Pantisano nennt CDU faschistisch
Für Historiker Hubertus Knabe steht die neue Linken-Führung für einen deutlich schärferen Kurs. Vor allem die Rhetorik des neuen Co-Vorsitzenden Luigi Pantisano stößt bei ihm…
„Da ist ordentlich Zündstoff in der Regierung zu erwarten“
Die Reform des Arbeitszeitgesetzes sorgt für Kritik. Chefredakteurin der „WAZ Digital“ Anne Krum zeigt Verständnis für die Einwände von Arbeitgebern und Union und erwartet weiteren…
