Schlagwort: Politik
„Das wird auch für die SPD schwer“, sagt Bas – Jusos schalten sich in Rentenstreit ein
Bundessozialministerin Bärbel Bas fordert im Rentenstreit Kompromissbereitschaft von allen. Nach jungen Unionspolitikern erheben nun auch die Jusos eigene Forderungen. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar…
Wie die Linken Kitas zur politischen Kampfzone machen wollen
Die Linke fordert beim Kita-Gipfel kostenlose Betreuung und das Kinderrecht im Grundgesetz. Kritiker warnen vor politischer Einflussnahme in Kitas. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar…
„Ich denke, Selenskyj ist entsetzt darüber, was ihm die Amerikaner da vorgelegt haben“
Die Ukraine soll dem neuen US-Friedensplan zufolge gegenüber Russland offenbar weitreichende Zugeständnisse eingehen. WELT-Korrespondent Christoph Wanner fasst die Reaktionen zusammen. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder…
Streit über „Synodalen Rat“: Nach fünf Jahren ein weichgespültes Statut
Deutsche Bischöfe und der Vatikan stritten verbissen darüber: Am Freitag entscheidet sich die Zukunft des „Synodalen Rates“. Was ist von dem Reformprojekt übrig geblieben? Quelle:…
Innenministerium tauscht seine Islamismus-Berater aus
Die Bundesregierung bekommt ein neues Expertengremium an die Seite gestellt. Es ersetzt eine Task Force, die unter Nancy Faeser eingeführt wurde. Die Liste der Personalien…
Bas warnt vor Koalitionsbruch – Jusos fordern Rentenpflicht für alle Berufsgruppen
SPD-Vorsitzende und Arbeitsministerin Bärbel Baas warnt vor einem Koalitionsbruch, wenn das Rentenpaket scheitern sollte. Unterdessen haben sich auch die Jusos in die Debatte eingeschaltet. Quelle:…
Jusos fordern Rentenpflicht für alle Berufsgruppen – „Nur dann kann effektiv umverteilt werden“
Im Streit um die Rentenpläne der Koalition schlägt die SPD-Nachwuchsorganisation weitreichende Reformen vor. Abgeordnete, Selbstständige und Beamte müssten in die gesetzliche Rente einzahlen. Bezieher geringer…
„Ganzes Konstrukt ins Wanken bringen“ – Wie AfD-Kandidat Siegmund ÖRR-Reform „erzwingen“ will
Sollte er Ministerpräsident werden, will AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund mit Sachsen-Anhalt schnell aus dem Rundfunkstaatsvertrag aussteigen. Zudem würden dann migrationspolitische Maßnahmen wie die Finanzierung von Integrationslotsen…
Nichtangriffsabkommen, Rückkehr in die G 8, keine Nato-Erweiterung – Der Friedensplan im Wortlaut
Ein amerikanisch-russischer Friedensplan für die Ukraine soll den Ukraine-Krieg beenden – mit weitreichenden Zugeständnissen an Moskau. Der Entwurf enthält konkrete Bestimmungen zu Gebieten, Sicherheit und…
US-Küstenwache stuft Hakenkreuze nicht länger als Hasssymbole ein
In Deutschland ist es strafbar, das Hakenkreuz zu zeigen oder anderweitig zu verwenden. In den USA schwächt die Küstenwache ihre Einschätzung des Symbols ab. Quelle:…
Holocaust schlimmstes Menschheitsverbrechen? „Maße ich mir nicht an zu bewerten“, sagt Siegmund
Der AfD-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt erklärt, warum er sich nicht auf den Holocaust als schlimmstes Menschheitsverbrechen festlegt. Zudem bekennt Ulrich Siegmund sich zum Begriff „Remigration“. Quelle:…
Auf einmal sagte Kretschmer – „Dann sind wir wirklich erledigt“
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer moderierte bei „Illner“ den Koalitionsstreit um die Rentenreform geschickt ab und forderte mehr Freiheiten für Zukunftsmärkte. Er erntete dafür nicht nur…
„Abstrus und es sieht ein bisschen aus wie ein Winkelzug der Amerikaner und der Russen“
Ein US-russischer Friedensplan für die Ukraine sieht weitreichende Zugeständnisse Kiews vor, darunter die Räumung des Donbass. Ein Bericht des „Telegraph“ über eine angebbliche Miete des…
„In Deutschland wurde ich plötzlich gezwungen, ein Kopftuch zu tragen“
Die Deutsch-Kurdin Sonja Fatma Bläser berät Mädchen, die vor Zwangsverheiratung und Gewalt fliehen. Das Kinderkopftuch sei ein massiver Eingriff in die Entwicklung, warnt sie. Doch…
„Zum Teil entsetzt über diesen angeblichen Friedensplan“
Die Bundesregierung zeigt sich irritiert über den Friedensplan ohne Beteiligung der Ukraine und Europas. Reporterin Isabell Finzel berichtet über die „bittere Nachricht, dass Europa mal…
