Schlagwort: Politik
Grünen-Chefin Brantner: „Wir befinden uns in einem neuen nuklearen Zeitalter“
Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner war lange gegen Atomwaffen. Jetzt will sie einen britisch-französischen Nuklearschirm für Europa – und zitiert die großen alten Männer der CDU….
„Brauchen Menschen, die zu uns kommen, auch für die Vielfalt“ – Diskussion um Bas-Satz
Arbeitsministerin Bärbel Bas hat auf einer Veranstaltung zum Thema „Vielfalt“ dafür geworben, über Zuwanderung nicht nur wirtschaftspolitisch zu reden, sondern „auch kulturell die Bereicherung“ anzunehmen….
Trump verzichtet auf Hochzeit seines Sohnes – „Er wolle in diesem historischen Moment in Washington sein“
US-Präsident Trump hat angekündigt, auf die Hochzeit seines Sohnes zu verzichten und damit Spekulationen um einen erneuten Angriff auf den Iran angeheizt. Axel Springer Global…
Deutschland-Liveblog: Ex-Landeschef Albig empfiehlt SPD Zusammenarbeit mit AfD – bei bestimmten Themen
Bundesweite Kundgebungen für AfD-Verbot geplant +++ DIHK senkt Konjunkturprognose für 2026 auf 0,3 Prozent +++ Chemie macht Druck bei EU-Emissionshandel +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Liveblog Irankrieg: USA bereiten offenbar mögliche neue Angriffe auf Iran vor
Rubio: Brauchen „Plan B“ für die Öffnung der Straße von Hormus +++ Verhandlungen: Pakistans Armeechef reist nach Teheran +++ Israels Botschafter fordert Konsequenzen aus Mord-Plan…
„Es rumort so laut wie noch nie in den eigenen Reihen“
US-Präsident Trump gerät wegen seines 1,8 Milliarden teuren Fonds zur Entschädigung angeblicher Justizopfer immer mehr unter Druck – auch in den eigenen Reihen steigt der…
USA steigen als Vermittler aus – „Jetzt müssen es vielleicht die Europäer richten“
Die USA sind als Vermittler im Ukraine-Krieg ausgestiegen. Man habe kein Interesse, sich um Treffen zu bemühen, die zu nichts führen. „Deswegen müssen es vielleicht…
Bergkirchweih in Erlangen: „Skandal im Sperrbezirk“ soll nicht mehr gespielt werden
Zu Beginn des Erlanger Volksfestes gibt es reichlich Wirbel. Die Wirte sollen auf den Song der „Spider Murphy Gang“ verzichten – wegen problematischer Inhalte. Kritik kommt…
„Im Blindflug“ – Rechnungshof rügt Auswärtiges Amt für Förderung muslimischer Hilfsorganisation
Der Organisation Islamic Relief Deutschland flossen Millionenbeträge aus Bundesmitteln zu – obwohl die Bundesregierung ihr Verbindungen zur Muslimbruderschaft vorwirft. Nun wird eine Prüfung des Bundesrechnungshofs…
Kampf gegen AfD sei „wohl schwieriger, als wir alle gedacht haben“, sagt Söder
Die AfD legt in Umfragen weiter zu – und selbst Markus Söder klingt inzwischen ernüchtert. Die verschärfte Migrationspolitik habe nicht den erhofften Effekt gehabt, sagt…
Einbürgerungen steigen auf neuen Rekordwert
Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland so viele Menschen eingebürgert wie seit 25 Jahren nicht mehr. Neben Syrern und Türken wollen zunehmend Mitglieder einer Gruppe…
Ex-Kanzler Scholz soll Nord-Süd-Kommission für Entwicklungspolitik führen
Laut einem Medienbericht soll Olaf Scholz die Leitung einer neuen, von der Bundesregierung geplanten Nord-Süd-Kommission übernehmen. Ziel des Gremiums ist eine engere Zusammenarbeit mit Ländern…
„Starke Schultern müssen mehr tragen als schwache“ – Kretschmer offen für höhere Steuern für Reiche
Michael Kretschmer (CDU) ist offen für höhere Reichen- und Erbschaftsteuern zur Entlastung mittlerer und unterer Einkommen. Gleichzeitig warnt er vor pauschalen Kürzungen und fordert ein…
USA „pausieren“ nach Trumps China-Besuch Waffenverkauf an Taiwan
Die USA stoppen vorerst einen milliardenschweren Waffenverkauf an Taiwan – weil Munition für den Einsatz „Epic Fury“ gegen den Iran priorisiert werde, wie es heißt….
„Zu viele Leute in dieser Regierung sitzen wie das Kaninchen vor der Schlange und warten“
Grünen-Politiker Omid Nouripour fordert im Interview mehr europäische Eigenständigkeit in der Sicherheits- und Außenpolitik: „Wenn wir nicht wissen, was der amerikanische Präsident als nächstes tut,…
