Schlagwort: Politik
Trumps Staatsbesuch: Starmer lockt den Präsidenten mit Lob
London und Washington setzen auf ihre vereinte Wirtschaftskraft. Dafür rücken der amerikanische Präsident und der britische Premierminister ihre Differenzen in den Hintergrund. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Notfalls schießen wir Taurus von unseren Balkonen ab“ – Die vergessene Südfront der Ukraine
Kaum eine ukrainische Großstadt liegt näher an der Front als Saporischschja. 25 Kilometer von den Schützengräben entfernt versuchen 700.000 Menschen, ein halbwegs normales Leben zu…
Prozess gegen Attentäter von Magdeburg – Linke kritisieren Kosten in Millionenhöhe für Gebäude
Für den Prozess gegen den Attentäter vom Magdeburger Weihnachtsmarkt entsteht ein provisorisches Gerichtsgebäude. Trotz Kosten in Millionenhöhe hält die Justiz den Bau für unverzichtbar. Kritik…
AfD-Forderung: Remigration ja – aber wen soll sie treffen?
In Baden-Württemberg streitet die AfD darüber, welche Ausländer sie außer Landes schaffen will. Einen Bürgermeister etwa, weil er aus Syrien stammt? Rechtliche Grundlagen geraten da…
Krieg in Nahost: Heftige Angriffe in Südlibanon
Israel: Haben Hizbullah bombardiert +++ WHO-Chef warnt vor Zusammenbruch der Krankenhäuser in Gaza +++ Aktionsplan gegen Antisemitismus vorgestellt +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Auch Muslime finden es toll, wie wir gegen LGBTQ-Propaganda vorgehen wollen“, sagt der AfD-Mann
Nur Deutsche mit Migrationshintergrund und Ausländer dürfen den Integrationsrat von Paderborn wählen – und die AfD landet auf Platz eins. Warum? Die Bewertungen dieses bemerkenswerten Ergebnisses…
Pressekonferenz mit Donald Trump und Keir Starmer zu den Ergebnissen ihres Treffens
US-Präsident Donald Trump ist auf dem Landsitz des britischen Premierministers Keir Starmer eingetroffen. Auf der Tagesordnung seiner Gespräche mit Starmer standen Handel und geopolitische Fragen….
„Erbschaftsteuer gehört abgeschafft“
Die Erbschaftsteuer für Familien muss weg, fordert FDP-Vizechef Henning Höne. Stattdessen bereite die Union rhetorisch schon das nächste „politische Einknicken“ vor der SPD vor. Der…
Weimer appelliert an ÖRR – „Öffnet euch der Gesellschaft und der Meinungsvielfalt“
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sieht die öffentlich-rechtlichen Sender in einer Vertrauenskrise. Im WELT-TV-Interview sagt er, dass die Sender politisch einseitig berichteten. Er fordert stärkere Reformen und…
Spionage für Russland?: Britische Polizei nimmt drei Menschen fest
Zwei Männer und eine Frau sollen für Russland spioniert haben. Britische Behörden konstatieren, dass immer mehr Menschen von ausländischen Geheimdiensten rekrutiert werden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Frankreich: Landesweite Streiks gegen Sparpläne
Tausende Beschäftigte protestieren gegen den Sparkurs der französischen Regierung. Die Gewerkschaften fordern unter anderem mehr Ausgaben für öffentliche Dienste und eine Abkehr von der umstrittenen…
Mecklenburg-Vorpommern: Razzia und Untreue-Vorwürfe setzen Innenminister Pegel unter Druck
Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister hat schon viele Rücktrittsforderungen ausgesessen. Doch die Razzia in seinem Ministerium bringt ihn in Bedrängnis. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Die Schuldenpolitik ist eine Kampfansage der Regierung an die nächste Generation“
Der Bundeshaushalt steht, doch die Kritik reißt nicht ab. Nicole Büttner (FDP) bezeichnet bei WELT TV die Schuldenpolitik als Kampfansage an die junge Generation. Sie…
„Google saugt alles ab, dadurch wird unsere freie Meinungsbildung bedroht“
Kartell- und steuerrechtlich fordert Kulturstaatsminister Wolfram Weimer stärkeren Druck auf Google – idealerweise werde der Tech-Riese zerschlagen. Um dem Konzern Paroli bieten zu können, sollten zudem…
Aufgeheizte Stimmung – Gewerkschaften protestieren gegen Sparkurs der Regierung
Gewerkschaften gehen heute in Frankreich auf die Straße – ihre Forderungen: Rücknahme der Rentenreformen, höhere Ausgaben für öffentliche Dienstleistungen und stärkere Besteuerung von Vermögenden. Max…