Schlagwort: Politik
Markus Söder im Interview: „Die Grünen werden aggressiver und verlieren ihren Stil“
Der CSU-Vorsitzende Markus Söder will die AfD wieder klein machen, hält Sanktionen gegen Israel für grundfalsch und verteidigt die Nürnberger Rostbratwurst. Ein Gespräch. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Initiative gegen Antisemitismus – „Man darf nicht still sein“
Die Zahl antisemitischer Straftaten hat 2024 mit über 6000 Fällen einen neuen Höchststand erreicht. Die Schauspielerin Uschi Glas setzt sich mit ihrer Initiative „DACH gegen…
Grenzkontrollen „kein Dauerzustand“ – Polen-Beauftragter fordert baldiges Aus
Knut Abraham (CDU) fordert ein Ende stationärer Kontrollen an der Grenze zu Polen, sobald die Migration weiter sinkt. Besonders die Staus auf der A12 sorgen…
Chaostage im Schwesig-Land
Meuterei von Polizeichefs, staatsanwaltliche Ermittlungen und eine Razzia im Innenministerium stürzen die Regierung von Mecklenburg-Vorpommern in eine schwere Krise. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig beteuert, in die…
Die „Migrationswende“ der Regierung Merz – und die Realität
Die Regierung Merz verspricht eine „Migrationswende“. Wie effizient sind die ergriffenen Maßnahmen – und welche weiteren Schritte sind nötig, um die Zuwanderung zu steuern? Ausgerechnet ein…
Liveblog Bundespolitik: Kanzleramtschef: Weniger Bürgergeld-Empfänger statt Leistungskürzungen
Frei will mehr Bezieher von Bürgergeld in Arbeit bringen +++ Bundeswehr verzeichnet steigendes Interesse am Wehrdienst +++ Klingbeil rechnet mit glatter Richterwahl +++ alle Entwicklungen…
Bürgergeld-Reform? „Am Ende eine Frage des politischen Mutes“
Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) erklärt, wie die Union die geplante Bürgergeld-Reform angeht – und nimmt dabei hohe Unterkunftskosten etwa von Familien in den Blick. Überlegungen zu…
Trump droht kritischen Sendern mit Lizenzentzug – scharfe Kritik aus den eigenen Reihen
Der frühere US-Präsident Obama und weitere Spitzendemokraten haben die Absetzung der Late-Night-Show von Jimmy Kimmel scharf verurteilt. Trumps Drohung, kritischen Sendern die Lizenz zu entziehen,…
Drei „Narcoterroristen“ bei Angriff auf Drogenschiff getötet
Erneut hat das US-Militär ein Schiff in internationalen Gewässern attackiert und dabei nach Angaben von Präsident Trump Kriminelle getötet. Das Boot habe Drogen transportiert, „um…
Trump will Kosten für Arbeitsvisa erhöhen – und „Gold Card“ für wohlhabende Einwanderer einführen
Auf US-Technologiekonzerne kommen unerwartete Kosten zu. US-Präsident Donald Trump möchte die Gebühr für Arbeitsvisa für Fachkräfte auf 100.000 Dollar anheben. Zugleich treibt er die Pläne…
Gestiegenes Interesse am Wehrdienst – „Wir haben einen deutlichen Sprung nach vorn gemacht“
Im Verteidigungsministerium laufen die Vorbereitungen für den neuen Wehrdienst. Die Zweifel, ob sich genug Soldaten für den freiwilligen Dienst gewinnen lassen, sind groß. Zahlen des…
Einflussreicher Republikaner kritisiert Trumps Medien-Aufseher – und sieht „Mafia-Methoden“
Donald Trump sieht sich Kritik aus seinem eigenen Lager ausgesetzt. Der konservative Senator Ted Cruz nannte das Vorgehen des vom US-Präsidenten eingesetzten FCC-Chefs gefährlich und…
„Wir sollten den Aggressor zur Kasse bitten“, sagt Ralf Fücks
Ralf Fücks, Gründer des Zentrums Liberale Moderne, fordert in der Debatte um eingefrorene russische Staatsgelder einen stärkeren politischen Willen Europas. Er spricht sich dafür aus,…
Portugal will noch am Sonntag Palästinenserstaat anerkennen
Vor der UN-Generaldebatte beabsichtigen mehrere europäische Staaten die formale Anerkennung eines Staates Palästinas. Portugal wird diesen Schritt bereits am Wochenende vollziehen. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
Fast jeder bekommt die deutsche Staatsbürgerschaft
Das Bundesinnenministerium bezweifelt, dass die Voraussetzungen für die Einbürgerung bei allen Bewerbern ausreichend geprüft werden. Recherchen der WELT AM SONNTAG in den zehn größten Städten…