Schlagwort: Politik
„Im wahrsten Sinne des Wortes asozial“ – Landesweite Razzia zu Sozialkriminalität
Bei einer landesweiten Razzia gegen Sozialkriminalität in Hessen wurden über 200 Objekte durchsucht und mehrere Luxusfahrzeuge sowie Hunderttausende Euro sichergestellt. Roman Poseck, hessischer Innenminister, nimmt…
Neuer Kurs der Bischöfe: Weniger „Synodaler Weg“, mehr Weltkirche
Die katholischen Bischöfe in Deutschland lassen Distanz zum „Synodalen Weg“ erkennen. Und sie kritisieren die AfD und die europäische Asylreform. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Chrupalla feiert Entscheidung – „Ein sehr guter Tag für unsere Demokratie“
Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden: Der Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen. AfD-Co-Chef Tino Chrupalla sieht darin einen Erfolg für die Demokratie….
„Die komplette politische Klasse ist zumindest in Teilen schuldig“
Monatelang weigerten sich die Clintons, zur Aufarbeitung des Epstein-Skandals vor dem US-Kongress auszusagen. Nun werden Hillary Clinton und ihr Mann, Ex-Präsident Bill Clinton, befragt. Julius…
Forschungsreaktor geplant: Bayern investiert massiv in Forschung zu Kernfusion
Für zwei Milliarden Euro soll in Garching ein Forschungsreaktor entstehen. Söder spricht von einem „neuen Kapitel in der Energiepolitik“ – und hofft auf Geld des…
Verwaltungsgericht Köln stoppt Einstufung der AfD als rechtsextrem
Das Verwaltungsgericht Köln stoppt die vorläufige Einstufung der AfD als rechtsextrem. Der Verfassungsschutz darf die Partei bis zum Hauptverfahren nicht als gesichert rechtsextremistisch bezeichnen. „Es…
USA und Iran verhandeln in Genf – US-Flugzeugträger verlässt Kreta Richtung Nahost
US-Präsident Donald Trump hat dem iranischen Regime ein Ultimatum gestellt. In Genf kommen nun Regierungsvertreter beider Staaten zusammen. Parallel erhöhen die USA den militärischen Druck….
„Ein krimineller Skandalnudel-Verein erster Kategorie“, sagt von Notz über die AfD
Der Bundestag diskutiert die Fälle mutmaßlicher Vetternwirtschaft bei der AfD. Mehrere Politiker sprechen von „Clan-Strukturen“ und einem „Skandal“. Die AfD selbst weist die Vorwürfe zurück…
„Tat von besonderer Brutalität geprägt“ – Anklage fordert lebenslange Haft für Syrer
Ein spanischer Tourist wird am Holocaust-Mahnmal in Berlin-Mitte von hinten angegriffen und schwer verletzt. Der Täter soll den Ort gezielt gewählt haben. Ein Jahr später…
Verwaltungsgericht Köln: Erfolg für AfD im Eilverfahren um Einstufung als rechtsextrem
Der Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen und behandeln. Das hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Flugzeugträger und Zerstörer: So massiv rüsten die USA vor Iran auf
Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
AfD gewinnt gegen Verfassungsschutz in Eilverfahren um Einstufung als gesichert rechtsextrem
Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik: [mwai_chat]
Putin weiß genau, dass Europa bei Atomwaffen nur schlechte Optionen hat
In Europa wird intensiv über eigene Atomwaffen debattiert, weil das Vertrauen in die Amerikaner sinkt. Aber es fehlen wichtige Pfeiler, die für einen nuklearen Schutzschirm…
„Nähe zum Nationalsozialismus“ – die vier Vorwürfe der AfD-Spitze gegen den Jugendfunktionär
Die AfD-Führung will Kevin Dorow, Vorstandsmitglied der Parteijugend, ausschließen. WELT liegen die detaillierte Begründung sowie eine Stellungnahme Dorows vor. Im radikalen Lager der AfD löst…
Nächster Bundespräsident wird am 30. Januar 2027 gewählt
Die Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier endet am 18. März 2027 um Mitternacht. Über die Nachfolge entscheidet die Bundesversammlung. Jetzt gibt es einen Termin für…
