Schlagwort: Politik
„Wir brauchen dringend eine Rückkehr an den Verhandlungstisch“
Thomas Röwekamp (CDU), Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, spricht über mögliche deutsche Beiträge zu einer internationalen Mission in der Straße von Hormus. Internationalem Recht müsse „wieder zur…
AfD-Politiker verdienten Geld mit Bundestagsreden – durch YouTube-Werbung
Mehrere AfD-Abgeordnete haben zu ihren Bundestagsreden auf YouTube Werbung schalten lassen und daran verdient – Vize-Parteichef Brandner etwa 15.000 Euro in eineinhalb Jahren. Das Parlament prüft…
Trotz US-Blockade – Öltanker fährt durch Straße von Hormus
Einem Öltanker ist trotz US-Blockade die Durchfahrt durch die Straße von Hormus gelungen. US-Präsident Trump bereitet laut einem Bericht der „Washington Post“ die Entsendung eines…
Polizei ermittelt wegen mutmaßlicher Herausgabe von pornografischen Inhalten bei Schulprojekt
An der Oberschule im sächsischen Schleife sollen Projektleiterinnen einer linken Jugendorganisation Schülern pornografische Bilder gezeigt und sie zu Pronomen gedrängt haben. Die Projektarbeit wurde durch…
Wenn Journalisten Prostitution ausschließlich als einvernehmliche Sexarbeit darstellen sollen
Der Deutsche Journalisten-Verband will die Presse beim Thema Prostitution sensibilisieren. Eine „Handreichung“ enthält bemerkenswerte Ratschläge. So werden Begriffe wie „Zwangsprostitution“ und „Zuhälter“ problematisiert. Zitat-Quelle: DIE…
„Wir sind kein Hotel oder Schlafsaal, in den jeder kommen und tun kann, was er will“
Die Chefin der britischen Konservativen, Kemi Badenoch, hält es für selbst verschuldet, dass ihre Partei von rechts überholt wird. Im Podcast MD MEETS plädiert sie…
„Nicht jeder hat ein Auto, aber jeder hat einen Stromzähler zu Hause“
Das Entlastungspaket der Regierung sieht eine Senkung von 17 Cent bei der Mineralölsteuer vor, um die Preise an den Tankstellen zu senken. Grünen-Politiker Michael Kellner…
Briten wollen 120.000 Drohnen an Ukraine liefern – Russland schickt Warnung an Europa
Die sogenannte Ukraine-Kontaktgruppe hat sich in Berlin getroffen. Verteidigungsminister Boris Pistorius hält die Unterstützung für das angegriffene Land hoch, der Nato-Generalsekretär versichert Hilfe durch die…
„Es ist nicht gesagt, dass der Iran weiß, wo alle seine Minen im Wasser liegen“
AfD-Politiker Jan Ralf Nolte spricht über mögliche europäische Minenräum-Einsätze im Nahen Osten und betont, dass eine Beteiligung Deutschlands nur bei Frieden und mit Zustimmung des…
Kommentar zu Entlastungen: Es muss Schluss sein mit der Vollkasko-Mentalität
Die Rufe nach Entlastungen wegen der hohen Spritpreise ebben nicht ab. Doch es ist eine Illusion zu glauben, die Politik könne den Bürgern alle Lebensrisiken…
„Wir brauchen diese freie Schifffahrt“
Europa plant eine Schutzmission für die Straße von Hormus – ohne die USA. „Es kann aufwendig sein, aber es ist eine Investition in unser Geschäftsmodell“,…
„Merz wirkt kraftlos in Pressekonferenzen“
Kanzler Merz ist durch seine Reform-Ankündigungen in den Umfragewerten stark gesunken. Auch das Entlastungspaket wird von vielen Experten kritisiert. „Ich glaube, es wird auch keinen…
Linken-Chef van Aken gibt Amt ab
Linken-Chef Jan van Aken gibt sein Amt im Juni aus gesundheitlichen Gründen ab und tritt beim Bundesparteitag nicht zur Wiederwahl an. Sein Bundestagsmandat will er…
„Wir haben die Schnauze voll“ – Warum Separatisten in Kanada aufbegehren
Kanadas Premierminister Carney kann seit Kurzem mit absoluter Mehrheit durchregieren. Doch an mehreren Fronten kämpft er mit Widerstand: US-Präsident Trump bringt immer wieder die Annexion…
„Aus gesundheitlichen Gründen“ – Jan van Aken will Parteivorsitz niederlegen
Jan van Aken zieht sich von seinem Amt als Linken-Chef zurück. In einer Mitteilung begründet er den Schritt mit gesundheitlichen Gründen. Er müsse „auf sich…
