Schlagwort: Politik
„Bemerkenswerte Entwicklung“ – Frontex verzeichnet weniger illegale Grenzübertritte
Im Vergleich zum Vorjahr haben 2025 ein Viertel weniger Migranten versucht, über die Grenzen der Europäische Union zu kommen. Zwei Routen verzeichnen laut Frontex besonders…
„Vernünftige Dinge sind kaum noch umsetzbar. Dafür wird reichlich anderer Unsinn verzapft“
Findet in der deutschen Außenpolitik ein Wechsel weg vom Moralismus hin zum Realismus statt? Und wird die Gefahr des Linksterrorismus hierzulande unterschätzt? Stefan Aust analysiert…
„Das schärfste Schwert, das wir haben“
Max Lucks (Grüne), Obmann im Ausschuss für Menschenrechte, fordert mehr Härte gegenüber dem iranischen Regime, die Listung der Revolutionsgarden als Terrororganisation und ein Ende der…
„Waffenstillstand kommt überhaupt nicht infrage, sagt Lawrow“
Berichten zufolge will Trump erneut seine Sondergesandten Kushner und Witkoff zu Gesprächen nach Moskau schicken. WELT-Reporter Steffen Schwarzkopf hat „den Eindruck, dass die Chancen auf…
Bundestag verweigert sieben AfD-Mitarbeitern Hausausweise
Wer durch die Sicherheitsprüfung des Parlaments fällt, darf den Bundestag nicht betreten. Offenbar betrifft das in der aktuellen Wahlperiode sieben Mitarbeiter – sie alle gehören…
Etliche Spitzenpolitiker sagen Gipfel der Weimer Media Group ab
Der Ludwig-Erhard-Gipfel der Weimer Media Group geriet in die Kritik – Teilnehmer sollen mit „Einfluss auf die politischen Entscheidungsträger“ gelockt worden sein. Für dieses Jahr…
„Was ist Trumps Hilfeversprechen tatsächlich wert?“
US-Präsident Trump hat den Demonstrierenden im Iran Unterstützung in Aussicht gestellt. Hilfe sei auf dem Weg, schrieb er auf Truth Social. „Das ist wirklich ein…
„Das Ganze ist ein Spiel mit dem Feuer“
Der Konflikt um Grönland spitzt sich zu: Nach gescheiterten Gesprächen in Washington verstärken europäische Nato-Staaten und die USA ihre Militärpräsenz auf der Arktis-Insel. Auch von…
Krieg in der Ukraine: Selenskyj kritisiert Verwaltung von Kiews Bürgermeister Klitschko
Die Hauptstadt habe sich ungenügend auf Energiekrise vorbereitet, bemängelt der ukrainische Präsident +++ Für den gesamten Energiesektor der Ukraine werde der Notstand ausgerufen +++ alle…
Selenskyj ruft Energienotstand aus und teilt dabei auch gegen Klitschko aus
Die größte Stadt der Ukraine leidet unter den Folgen eines russischen Luftangriffs. Nun hilft die Regierung. Aber damit lebt auch eine alte politische Fehde wieder…
„Keine besonders gute Strategie, um etwas zu kaufen“ – Trumps Grönland-Fehler
Trump ist wie besessen von der Idee, Grönland zu beherrschen. Ein Besuch auf der Insel zeigt, dass sich die Menschen dort verhöhnt fühlen. Auch bei…
Stromsteuer für alle senken – mächtige CDU-Flügel pochen auf Einlösung von Merz‘ Versprechen
Zwei der einflussreichsten CDU-Vereinigungen setzen ein gebrochenes Wahlversprechen des Kanzlers wieder auf die Agenda: die Senkung der Stromsteuer auch für Privathaushalte. Fällt auf dem Parteitag…
Erste europäische Soldaten laut Bericht bereits auf Grönland gelandet
Einem Bericht zufolge sind die ersten europäischen Soldaten nach dem weitgehend ergebnislosen Grönland-Gipfel in Washington D.C. bereits auf der Arktis-Insel gelandet. Es handelt sich demnach…
„In so einer Brutalität in den letzten 40 Jahren nicht erlebt“
Die Lage im Iran spitzt sich dramatisch zu. Hamid Nowzari, Geschäftsführer des Vereins Iranischer Flüchtlinge in Berlin, spricht von einer „Brutalität“ des Regimes, die selbst…
Friedrich Merz würde gerne das Arbeitszeitgesetz abschaffen
Auf einem Wirtschafts-Empfang machte Friedrich Merz einen radikalen Vorschlag zum Bürokratie-Abbau. Es geht um das Arbeitszeitgesetz – an das sich, so Merz, ohnehin wohl kaum…
