Schlagwort: Politik
Kurz vor Ablauf des Ultimatums macht Putin ein verlockendes Angebot
Am Freitag läuft Trumps Frist für einen Waffenstillstand im Ukraine-Krieg aus – doch Putin denkt nicht daran, nachzugeben. Stattdessen versucht er, den US-Präsidenten mit einem…
Das Land, in dem Trump erreichen will, woran die Europäer scheiterten
Für einen Migrationspakt mit Großbritannien kassierte Ruanda Hunderte Millionen Euro. Am Ende erreichte kein abgeschobener Asylbewerber das afrikanische Land. US-Präsident Trump plant nun ebenfalls einen…
Gipfel Trump-Putin: Der Kreml will die Ukraine nicht beteiligen
Russland und die USA haben sich auf ein baldiges Treffen der Präsidenten Putin und Trump geeinigt. In Europa herrscht nach einem Telefonat mit Trump Unsicherheit,…
Urteil zu Spähsoftware: Karlsruhe: Einsatz von „Staatstrojanern“ nur bei schweren Straftaten zulässig
Im Jahr 2018 wurde Verfassungsbeschwerde eingelegt – jetzt hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Es bestätigt weitgehend die geltende Rechtslage. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Asylleistungen statt Bürgergeld – Bas legt Gesetzentwurf zu Ukrainern vor
Neu ankommende Ukrainer sollen künftig Asylbewerberleistungen statt Bürgergeld erhalten. Arbeitsministerin Bärbel Bas hat einen entsprechenden Gesetzentwurf auf den Weg gebracht. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder…
Treffen von Trump und Putin soll laut Kreml in „den kommenden Tagen“ stattfinden
Ein Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump soll nach russischen Angaben in den kommenden Tagen stattfinden. Details würden bereits ausgearbeitet,…
Bayern und Sachsen: Drei Festnahmen im Umfeld der „Reichsbürger“-Gruppe Prinz Reuß
Es gibt drei weitere Festnahmen aus der Gruppe rund um Prinz Reuß. Die Verdächtigen sollen für einen Angriff auf den Bundestag trainiert haben. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Immer, wenn die Deutschen so anfingen, ende das mit Weltkrieg, ruft die Moderatorin
Für viele Russen ist der Fernseher die einzige Informationsquelle, nachdem das Internet stark eingeschränkt wurde. Wer einen Tag lang Staats-TV schaut, versteht: Der Hass der…
Massive Panne bei der Rente – 22 Millionen Bescheide falsch berechnet
Panne bei der Deutschen Rentenversicherung: 22 Millionen Rentenbescheide wurden falsch berechnet. Im Juli kam es zu falschen Abzügen bei der Pflegeversicherung. Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas lehnt…
EU zahlt jetzt 15 Prozent: Höhere US-Zölle in Kraft getreten
Handelspartner weltweit müssen den USA nun höhere Zölle zahlen. Die EU konnte sich auf Zölle von 15 Prozent einigen. Rund 70 Staaten sind von Trumps…
„Genau das Szenario, das Putin gerne gehabt hätte“
Sicherheitsexperte Nico Lange bewertet ein mögliches Treffen von US-Präsident Trump und Kreml-Chef Putin. Er warnt vor falschen Hoffnungen und betont, dass Putins Gesprächsbereitschaft nicht Kompromissbereitschaft…
„Die jüdischen Berliner verstecken sich – sie tragen die Zeichen ihres Glaubens nicht mehr“
Berlins Antisemitismus-Beauftragter Samuel Salzborn spricht von einem „bedrohlichen Alltag“ für Juden. Die Stadt sei für sie kein sicherer Ort. „Diese Meldung ging an allen vorbei,…
Innenministerium verteidigt Kauf von Kaffeemaschine für 14.600 Euro
Der Rechnungshof in Nordrhein-Westfalen rügte den Kauf einer fast 15.000 Euro teuren Kaffeemaschine für eine Polizeibehörde. Jetzt äußert sich das Innenministerium. Das Gerät müsse gastronomischen…
Grüne fordern Aufklärung über Ungarn-Reise von CDU-Politikerin Ludwig
Die CDU-Abgeordnete Saskia Ludwig steht nach ihrer Teilnahme an einem rechtskonservativen Festival in Ungarn in der Kritik. Irene Mihalic, Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, fordert Aufklärung über…
„Chancen stehen gut“ – Trump plant persönliches Treffen mit Putin und Selenskyj
US-Präsident Donald Trump plant ein baldiges Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin. Das hat Trump in einem Telefonat mit Kanzler Friedrich Merz (CDU) und weiteren…
