Schlagwort: Politik
Die wichtigsten Fragen: Könnte Trump drei Amtszeiten regieren?
Der Präsident spielt mit dem Gedanken, über 2029 hinaus an der Macht zu bleiben. Ist die Verfassung so klar, wie sie scheint? Würde Trump ein…
Kartelle statt Klimawandel: Was die USA unter Trump als größte Bedrohungen ansehen
Die amerikanischen Geheimdienste haben ihre Bedrohungsanalyse angepasst. An ihrer Einschätzung zur größten Bedrohung des Landes hat sich aber nichts geändert. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Wir brauchen eine Pflicht – nur über Freiwilligkeit funktioniert das nicht“
Im Zuge der Debatte über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht schlagen Bayerns Grüne einen sechsmonatigen „Freiheitsdienst“. Die Wehrbeauftragte Eva Högl unterstützt den Vorstoß. „Wir brauchen eine…
Trump kokettiert mit dritter Amtszeit – „Das wäre ein offener Bruch mit der Verfassung“
US-Präsident Donald Trump hat in einem Interview erneut eine dritte Amtszeit ins Spiel gebracht. Die US-Verfassung der Vereinigten Staaten sieht allerdings nur zwei Amtszeiten vor….
Wegen Veruntreuung schuldig gesprochen – Le Pen darf ab sofort nicht mehr bei Wahlen antreten
Die französische Rechtsnationalistin Marine Le Pen ist in einem Betrugsprozess schuldig gesprochen worden. Ein Gericht in Paris verurteilte die Vorsitzende des Rassemblement National wegen Veruntreuung…
„Europas Kanonen sind geladen“ – So will die EU Trumps Autozölle kontern
Einem gut unterrichteten EU-Abgeordneten zufolge wird die Reaktion auf die Autozölle von US-Präsident Donald Trump konkreter. Auf der Liste sollen Markenkleidung und Agrarprodukte stehen. Auch…
Richterwahl in Wisconsin: Musk verteilt Schecks in Millionenhöhe
Zwei Tage vor der Richterwahl im US-Bundesstaat Wisconsin überreicht der Multimilliardär Geldgeschenke an Wähler. Versuche der Demokraten, die Aushändigung gerichtlich zu stoppen, waren kurz zuvor…
Grüne bringen verpflichtenden „Freiheitsdienst“ ins Spiel
Im Zuge der Debatte über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht schlagen Bayerns Grüne einen sechsmonatigen „Freiheitsdienst“ für alle zwischen 18 und 67 Jahren vor. Die Wehrbeauftragte…
„Wir stehen an eurer Seite“ – Scholz bekundet in Hannover Solidarität mit Kanada
Angesichts der drohenden Signale, die US-Präsident Donald Trump an sein Nachbarland sendet, zeigt sich Bundeskanzler Olaf Scholz solidarisch mit Kanada. Auf der Hannover-Messe sagte er:…
Liveblog zu Nahost: Netanjahu benennt neuen Geheimdienstchef
Trotz Protesten gegen Entlassung von Ronen Bar +++ Leichen vermisster Sanitäter in Gaza gefunden +++ Trotz Haftbefehls: Netanjahu reist nach Ungarn +++ Hamas veröffentlicht weiteres…
Gericht spricht Marine Le Pen wegen Veruntreuung von EU-Geldern schuldig
Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen ist in einem Betrugsprozess schuldig gesprochen worden. Ein Gericht in Paris verurteilte die Vorsitzende der Partei Rassemblement National (RN)…
Verliert Le Pen das passive Wahlrecht? – „Das wäre eine Zäsur“
Im Prozess gegen die französische Politikerin Marine Le Pen wegen der Veruntreuung von EU-Geldern wird das Urteil erwartet. Sollte sie verurteilt werden, dürfte sie bei…
Laschets Lappen ist weg – Wer jetzt als möglicher Außenminister im Gespräch ist
Armin Laschet ist geblitzt worden. Den entsprechenden Bußgeldbescheid wollte der CDU-Politiker zunächst nicht akzeptieren. Nach Informationen der „FAZ“ fiel nun ein unerwarteter Name im Zusammengang…
„Die Bundeswehr braucht keine 18-Jährigen, die gerade so ein Sturmgewehr halten können“
Beim Thema Wehrpflicht gibt es bei den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD keine Einigkeit. Juso-Chef Türmer rügt die Wiedereinführung eines Wehr- und Zivildienstes als „Scheinlösung“….
„Die Wirtschaft muss jetzt in den Fokus rücken“, sagt der BDI-Chef
Die Wirtschaftsverbände haben ein klares Zeichen an die Bundesregierung gesendet: Der Fokus solle auf die Wirtschaft gelenkt werden. BDI-Präsident Peter Leibinger teilt im Interview mit…
