Schlagwort: Politik
Hitzetelefon, Wasserspender: Was die Kommunen gegen die Hitze unternehmen
Hitzeschutzkonzepte sollen helfen, die Bevölkerung vor den Gefahren extremer Temperaturen zu bewahren. Wie sieht das konkret aus? Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Verleiher sollen wildes Abstellen stoppen
Das Bundesverkehrsministerium will schärfere Regeln für das Abstellen von Leihrollern. Das Parken auf dem Bürgersteig oder in Fußgängerzonen soll verboten werden – es soll nur…
Nach „Tod der IDF“-Rufen – Kein US-Einreisevisum für Rapper Bob Vylan
Die USA entziehen der Band um den Rapper Bob Vylan das Einreisevisum für ihre nächste Tournee. Es sind die Konsequenzen für deren Auftritt auf dem…
Frankfurts neue Härte – „Bahnhofsviertel darf kein Magnet für Rauschgift-Tourismus sein“
Frankfurt verändert seine Drogenpolitik. Auswärtige Konsumenten sollen in den städtischen Konsumräumen nicht mehr willkommen sein. Die Stadt zieht eine rote Linie – und im Bahnhofsviertel…
Nach Gewaltaufruf gegen israelische Armee – USA entziehen Band Visa
Beim berühmten Glastonbury-Festival hatte das Punk-Hip-Hop-Duo Bob Vylan die Zuschauer aufgefordert, „Tod den israelischen Streitkräften“ zu skandieren. Das hat jetzt Konsequenzen für eine geplante US-Tournee….
AfD-Fraktionsspitze hebt eigene Zulagen deutlich an
Die AfD-Fraktionsspitze ist bekannt für ihre scharfe Kritik an Staatsausgaben: Nun heben sie ihre eigenen Zulagen deutlich an. Diese betragen nun 12.000 anstatt wie bisher…
„Kein Recht, hier zu bleiben“ – Hessens Innenminister fordert Abschiebung der tatverdächtige Syrer
Mehrere Männer sollen Mädchen im Wasser eines Freibads in Gelnhausen am ganzen Körper angefasst haben. Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) verurteilt die Vorfälle aufs Schärfste….
Keir Starmer: Knapp ein Jahr im Amt – und mitten in der Krise
Die Reform der Sozialhilfe spaltet Labour. Kurz vor seinem ersten Dienstjubiläum mangelt es dem britischen Premierminister an Autorität. Bekommt er heute seine Mehrheit? Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Förderempfänger der Bundesregierung lud Hamas-Anhänger ein
Wieder Ärger bei einem Projektpartner des Bundesfamilienministeriums: Ausgerechnet eine Organisation, die Islamismusprävention betreiben soll, bietet einem eingefleischten Antisemiten eine Bühne. Einiges deutet auf ein systematisches…
USA genehmigen Waffenlieferungen an Israel – Medien berichten über geplanten Netanjahu-Besuch
Die US-Regierung hat einen Rüstungsdeal mit Israel im Wert von 510 Millionen Dollar angekündigt. Medien berichten, dass der israelische Ministerpräsident Netanjahu bald nach Washington reist…
Trump-Regierung wirft Harvard Verstöße gegen das Bürgerrechtsgesetz vor
Der Konflikt zwischen Washington und Harvard erreicht einen neuen Höhepunkt: Die Trump-Regierung wirft der Elite-Universität vor, antisemitische Vorfälle auf dem Campus nicht nur geduldet, sondern…
Bas ist „irritiert von Angriffen“ des Koalitionspartners – Union will bei Bürgergeld sparen
Die Koalition streitet über die Stromsteuer. Um eine Senkung für alle zu finanzieren, will die Union beim Bürgergeld sparen. Doch bei den Sozialdemokraten ist der…
Über 14 Millionen zusätzliche Tote wegen USAID-Kürzungen möglich
Die Trump-Regierung hat mehr als 80 Prozent der Programme der US-Entwicklungshilfebehörde USAID gestrichen und gliedert die Behörde ins Außenministerium unter Marco Rubio ein. Laut einer…
„Sind gestorben, weil sie im See eine Abbruchkante übersehen haben“
Die Zahl der Badetoten steigt – gerade erst gab es das tödlichste Badewochenende seit einigen Jahren in Deutschland. Woran liegt das? Die Chefin der Deutschen…
Trump hebt weitreichende Sanktionen gegen Syrien auf
Die US-Regierung unter Donald Trump hebt einen Großteil der Sanktionen gegen Syrien auf – ausgenommen bleiben Maßnahmen gegen Assad und dessen Umfeld. Ziel sei es,…