Schlagwort: Politik
„Wir arbeiten dran, dass Esken so schnell wie möglich zurücktritt“ – Ärger in der SPD
In Saskia Eskens Heimat verbinden einem Medienbericht zufolge viele die Misere der SPD mit ihrem Namen. „Sie klebt mit Pattex an ihrem Posten“, kritisiert ein…
Machtkampf mit dem Präsidenten: Südsudans Vizepräsident unter Hausarrest
Weil Riek Machar laut seiner Partei festgesetzt wurde, kündigt die SPLM-IO das Friedensabkommen mit dem Präsidenten auf. Beobachter warnen vor einem Rückfall in einen Konflikt…
Ukraine-Gipfel in Paris: Europäer zweifeln an Putins Friedenswillen
In Paris signalisiert die „Koalition der Willigen“ Geschlossenheit gegenüber Russland. Doch auf konkrete Ankündigungen wartet man vergeblich. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Streit um Abschiebeflüge: Rückschlag für Trump
Ein Berufungsgericht hat den angeordneten Stopp von Abschiebeflügen nach El Salvador auf Grundlage eines Gesetzes aus dem Jahr 1798 bestätigt. Die Regierung will sich an…
Bundesverfassungsgericht: Kein Geld für AfD-nahe Stiftung
Die Karlsruher Richter verwerfen einen Antrag der AfD. Doch der Streit um deren parteinahe Stiftung geht weiter. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Das wird ein entscheidendes Jahr“ – Baerbock verteidigt ihre Nominierung für UN-Spitzenposten
Annalena Baerbock steht in der Kritik, Helga Schmid als Präsidentin der UN-Generalversammlung verdrängt zu haben. Nun verteidigt sie sich: Es gehe nicht um „einzelne Personen“,…
„Putin wird bald sterben. Das ist ein Fakt“, sagt Selenskyj
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj spekuliert über ein baldiges Ende von Wladimir Putin und zählt dessen Ängste auf. Selenskyj fordert die westlichen Verbündeten auf, den…
Kenner über US-Politik: Trump will sich an Europa rächen
Das Zerwürfnis mit Washington sei für die Europäer kaum noch zu kitten, sagt der Politikwissenschaftler Stephan Bierling. In der ersten Amtszeit Trumps habe es dafür…
Länderfinanzausgleich: Eine Reform ist dringend nötig
Wenn der Länderfinanzausgleich eine Zukunft haben soll, muss er für die Empfängerländer Anreize zur Stärkung der eigenen Steuerkraft und zum Sparen geben, fordern Unionspolitiker aus…
„Hamas muss so bedrängt werden, dass sie sich an den Verhandlungstisch setzt“
Zwei Brüder von Liran Berman werden immer noch als Geiseln gehalten. Sie sind gesundheitlich in einem kritischen Zustand. Bei WELT TV sagt er: „Nach anderthalb…
„Es könnte eure Geschichte sein. Ihr seid die Nächsten“
Immer noch werden 59 Geiseln von der Hamas in Gaza festgehalten – auch der Leichnam des Deutschen Shay Levinson. Seine Eltern erinnern in Berlin an…
„Es ist vor allem auch eine Handelskriegserklärung an Deutschland“
US-Präsident Trump hat Zölle in Höhe von 25 Prozent auf alle Autoimporte angekündigt. Sie sollen bereits ab dem 2. April gelten. Für den Fall europäischer…
„Tatbestand der Volksverhetzung verschärfen“ – Juristen warnen vor Missbrauch
Union und SPD planen in den Koalitionsverhandlungen offenbar eine Verschärfung des Tatbestands der Volksverhetzung. Personen, die mehrfach wegen Volksverhetzung verurteilt wurden, könnten so das passive…
Nach Chatgruppen-Skandal: Republikaner fordert unabhängige Untersuchung
Einige republikanische Kongressmitglieder kritisieren die US-Regierung für ihre Reaktion auf den Chat-Skandal. Präsident Trump tut den Vorfall jedoch als „Hexenjagd“ ab. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Grüne „hochalarmiert“ über Vorhaben von Union
Ein Grünen-Politiker nennt ein Vorhaben der Union „hochalarmierend“ und ruft Union und SPD auf, umgehend von entsprechenden Plänen Abstand zu nehmen. Dem Präsidenten der Bundesvereinigung…
