Schlagwort: Politik
„Besorgniserregende Entwicklungen im Linksextremismus“, sagt der Verfassungsschutz-Präsident
Sinan Seelen warnt vor der Gleichzeitigkeit hybrider Bedrohungen, Extremismus sowie islamistischem Terror. Gleichzeitig stellt er sich vor sein Bundesamt: „Unsere Mitarbeiter verdienen Respekt und Anerkennung“,…
„Wenn das gelingt, verdienen Staats- und Regierungschefs der EU den Nobelpreis“
Jürgen Hardt betont die Bedeutung europäischer Geschlossenheit im Ukraine-Krieg und warnt vor einem Friedensschluss ohne echte Sicherheitsgarantien. „Die wichtigste Aufgabe für Europa ist, nachhaltigen Frieden…
„Der Kern des Problems ist die Strukturkrise, in der wir sind“
Die Zahl der Firmeninsolvenzen in Deutschland erreicht ein Elf-Jahres-Hoch. Ökonom Daniel Stelter sieht strukturelle Probleme wie hohe Energiekosten, Bürokratie und fehlende Reformen als Hauptursachen: „Die…
Studentin von „Hochschule for Palestine“ posiert mit Waffen-Attrappe an Universität
Schwere Vorwürfe gegen eine Studentin der Hochschule Darmstadt: Sie veröffentlichte von sich ein Foto mit einer Fake-Waffe in der Hand. Die Universität schaltete sofort die…
„Europa entwickelt sich in eine schlechte Richtung“
In ihrer neuen Sicherheitsstrategie haben die USA erst vor wenigen Tagen einen Verlust der Demokratie und Meinungsfreiheit in Europa beklagt. Nun hat US-Präsident Donald Trump…
„Dobrindt hat schon ziemlich auf die Tube gedrückt“
Die EU-Innenminister haben sich auf eine Asylreform geeinigt – Neue Abschieberichtlinie, Definition sicherer Herkunftsstaaten und Leistungskürzungen für Menschen ohne Bleiberecht. „Bis die Maßnahmen wirken, wird…
Regime gegen BBC: Georgische Gegenerzählungen
Die Machthaber in Tiflis weisen zurück, die Chemiewaffe Camite gegen Demonstranten eingesetzt zu haben. Vor allem stricken sie an Gegennarrativen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Wir brauchen Migration“ – Merz übt Selbstkritik nach „Stadtbild“-Aussage
Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich den Fragen von 135 Bürgern gestellt. Von der „Stadtbild“-Debatte, über die Wehrpflicht bis hin zu den Krankenkassenbeiträgen. Bei einer Frage…
Realitätsschock in Peking – Nun diktiert China Deutschland die Bedingungen
China bestimmt den Takt, Deutschland reagiert nur: Der Besuch von Außenminister Johann Wadephul in Peking zeigt, wie sehr sich das Machtverhältnis beider Länder verschoben hat….
„Der Begriff ,Kulturschaffende‘ war auch nationalsozialistisch, heute benutzen Linke ihn gerne“
Historiker Hubertus Knabe ordnet Alice Weidels Stasi-Vergleich und die Nutzung nationalsozialistischer Parolen durch AfD-Politiker ein. „Wir sollten in der politischen Debatte nicht zu viele Vorschriften…
„Wenn gar nichts mehr hilft, wird die ‚Frauenkarte‘ gespielt“
Linke-Fraktionschefin Reichinnek nannte ihre Migräneerkrankung als Grund für mögliche Wissenslücken in Talkshows. „Meine Mutter hatte auch Migräne – da musste zwei Tage das Zimmer verdunkelt…
Krieg in Nahost: Israel durchsucht Gelände von Palästinenser-Hilfswerk UNRWA
Der Vorwurf lautet, das Hilfswerk habe Schulden bei der Stadt Jerusalem. In den USA reden Israel und Qatar wieder miteinander +++ Merz: Einladung Netanjahus nach…
„Die neuen Tugendposer, die sich jetzt nicht mehr in Regenbogen-, sondern in EU-Fahnen wickeln“
Tech-Milliardär Elon Musk sorgte mit der Aussage „Man sollte die EU abschaffen“ für Aufregung. „Die Aussage ist total überspitzt, aber keine Kritik an der EU…
„Deswegen werfen die Ukrainer Reserven in diese Schlachten“
Präsident Selenskyj besucht London für Friedensgespräche. Der Kreml bleibt misstrauisch, auch wegen Trumps wechselhafter Haltung. An der Front greift die Ukraine derzeit aus einem bestimmten…
„Alarmglocken in Europa müssen jetzt ganz massiv schrillen“
Die neue US-Sicherheitsstrategie unter Präsident Trump stellt laut CDU-Politiker Röttgen eine zweite Zeitenwende für Europa dar. Über die aktuellen Entwicklungen berichtet US-Korrespondent Michael Wüllenweber. Quelle:…
