Schlagwort: Politik
„Ich bin der Kanzler, und deshalb gilt das“, sagt Scholz
Die Absage des Kanzlers an eine Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine hat in seiner Ampel-Koalition viele nicht überzeugt. In einer Fragerunde mit Schülern in…
Mehr als 40 Staaten fordern internationale Untersuchung von Nawalny-Tod
Vor mehr als zwei Wochen starb Alexej Nawalny in einem russischen Straflager. Jetzt verlangen mehr als 40 Staaten eine unabhängige internationale Untersuchung. Zahlreiche westliche Politiker…
Oberstes US-Gericht lässt Trump auf dem Wahlzettel in Colorado
Der Supreme Court, das höchste Gericht der USA, hat einen Ausschluss von Donald Trump bei der Vorwahl im Bundesstaat Colorado abgewiesen. Der Ex-Präsident steht damit…
UN sammeln Belege für Vergewaltigungen – Frauen laut Israel als „Sklavinnen“ verschleppt
Eine UN-Sonderbeauftragte hat einen Bericht über Vergewaltigungen und sexuelle Gewalt durch die Hamas am 7. Oktober vorgelegt. Hinweise auf die grausamen Taten gab es seit…
Trump kann nicht von Vorwahlen ausgeschlossen werden
Der frühere US-Präsident Donald Trump kann nach Auffassung des Obersten Gerichts der USA an den Präsidentschaftsvorwahlen seiner Partei teilnehmen. Die Streichung seines Namens vom Wahlzettel…
Eine Entscheidung, die in Trumps Narrativ passt
Das oberste US-Gericht hat entschieden, dass Donald Trump doch bei den Vorwahlen in Colorado antreten darf. Damit beschleunigt sich sein Durchmarsch in Richtung Weißes Haus….
Pfizer warnt Lauterbach-Ministerium vor Nutzung abgelaufener Corona-Arzneien
Das Bundesgesundheitsministerium erwägt, die Haltbarkeit von Paxlovid abermals zu verlängern. Andernfalls müssten Packungen in dreistelligem Millionenwert vernichtet werden. Doch der Hersteller schlägt in einem WELT…
Asylpolitik: Rückschlag für Ruanda-Plan der britischen Regierung im Oberhaus
Premierminister Sunak erleidet im Oberhaus eine neue Niederlage. Das House of Lords fordert die Regierung auf zu prüfen, ob der Asylpakt auch mit dem internationalem…
Sicherheitsexperte Frank Umbach im Interview bei WELT
Nach der Veröffentlichung eines internen Gesprächs deutscher Luftwaffenoffiziere wächst die Sorge, dass weitere sicherheitsrelevante Kommunikation deutscher Behörden abgehört wird. Sehen Sie dazu hier ein Interview…
Verfassungskonform oder nicht? Neue Kritik an Ampel-Gesetz zur Demokratieförderung
Ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags befeuert den Streit über das Demokratiefördergesetz der Ampel. Die Grünen sehen keine verfassungsrechtlichen Hürden. FDP und Union hingegen…
So reagiert Donald Trump auf das Supreme Court-Urteil
Der frühere US-Präsident Donald Trump kann nach Auffassung des Obersten Gerichts der USA an den Präsidentschaftsvorwahlen seiner Partei teilnehmen. Die Streichung seines Namens vom Wahlzettel…
Wie der russische Lauschangriff Deutschlands Schwäche brutal offenlegt
Hohe Bundeswehr-Generäle zeigen sich sorglos gegenüber Spionage und Desinformation aus Russland. Die Politik reagiert aufgeregt und aktionistisch. Eine Strategie im Umgang mit hybrider Kriegsführung fehlt…
Sicherheitsexperte Nico Lange im Interview bei WELT
Nach der Veröffentlichung eines internen Gesprächs deutscher Luftwaffenoffiziere wächst die Sorge, dass weitere sicherheitsrelevante Kommunikation deutscher Behörden abgehört wird. Sehen Sie dazu hier ein Interview…
Orthodoxer Jude niedergestochen – Jugendlicher bekannte sich zum IS
Am Samstag hatte ein Jugendlicher in Zürich einen orthodoxen Juden niedergestochen. Inzwischen bestätigte die Polizei Antisemitismus als Tatmotiv. In einem Video rief der 15-Jährige zur…
MAD-Chefin Rosenberg: Sie muss russische Lauschangriffe abwehren
Martina Rosenberg kam einst als Wehrrechtsexpertin ins Amt, nun soll die MAD-Chefin die Spionage-Abwehr vor russischen Cyber-Attacken stärken. Ob sie das kann? Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
