Schlagwort: Politik
AfD liegt in Sachsen weiter vorn – Wagenknecht-Partei kommt auf 11 Prozent
Die AfD kommt ein halbes Jahr vor der Landtagswahl in Sachsen in einer Insa-Umfrage auf die meisten Stimmen. Nach der CDU folgt mit einigem Abstand…
Bündnis Sahra Wagenknecht soll neuen Namen bekommen
Der Name der Partei von Sahra Wagenknecht soll geändert werden – allerdings erst nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr. Aufgrund ihrer Bekanntheit habe die Partei…
Migration übers Mittelmeer: Wie Italien gegen private Seenotretter vorgeht
Italien setzt an beiden Seiten des Mittelmeers an, um Migration zu unterbinden. Es kooperiert mit Transitländern und macht privaten Seenotrettern das Leben schwer. Die Zahl…
Wie Paus ihr Programm als „letztes Bollwerk der demokratisch Engagierten“ inszeniert
Familienministerin Lisa Paus (Grüne) fördert mit rund 180 Millionen Euro Projekte gegen Extremismus. Kritiker halten ihrem „Demokratie-leben“-Programm einen Linksdrall vor. Ein Treffen der von ihr…
„Putin verhandelt erst, wenn er zu verlieren beginnt – keine Sekunde früher“
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat ein weiteres Hilfspaket Deutschlands für die Ukraine in Höhe von 500 Millionen Euro angekündigt. „Die Industrie muss hören: Produziert so viel…
Giorgia Meloni wehrt sich gegen Porno-Videos mit ihrem Gesicht
Vor vier Jahren sollen zwei Männer gefälschte Sex-Videos mit dem Gesicht von Giorgia Meloni verbreitet haben. Nun hat die italienische Ministerpräsidentin Klage eingereicht und fordert…
Ohne Rücksicht auf Verluste – Macrons Weg zum großen Staatsmann
Mit dem Empfang von Xi Jinping gelingt Frankreichs Präsident der nächste außenpolitische Triumph. Um ein bedeutender Player auf dem internationalen Parkett zu werden, setzt Macron…
Kreml „sieht liberale Demokratie als seinen größten Feind“, warnt Estlands Regierungschefin
Estlands Premierministerin Kaja Kallas hat während ihres Deutschland-Besuchs mit eindringlichen Worten vor der russischen Führung gewarnt. Der Kreml habe das Ziel, die liberale Demokratie zu…
„Wir haben keine Feindbilder mehr. Es müssen neue her. Da bieten sich die Bauern an“
Die Schauspielerin Anke Engelke will mit dem Buch „Die neue Häschenschule“ Rollenbilder ins Wanken bringen. Hase und Fuchs sind keine Feinde mehr, der Fuchs ist…
Streit über Ukrainehilfe: Der Kanzler, die Koalition und die Angst
Der Kanzler versucht ein weiteres Mal, den Streit über die Waffenlieferungen an die Ukraine zu beenden. Diesmal nennt er die Debatte peinlich und lächerlich. Aber…
„Diese Hoffnung auf die militärische Wende ist nach zwei Jahren erschöpft“
Im nun mehr als zwei Jahre andauernden Krieg in der Ukraine gerät Kiew zunehmend in die Defensive. Die ukrainischen Soldaten leiden unter Munitionsmangel. Über den…
„Der Zustand der Ostsee ist so, dass wir dringend mehr tun müssen“
An der Ostsee-Küste Schleswig-Holsteins kommen Einschränkungen auf Touristen, Wassersportler und Fischer zu: Die Landesregierung legt einen Aktionsplan zum Schutz der Ostsee vor. Demnach soll ein…
Deutscher Soldat soll für Russland spioniert haben – Bundesanwaltschaft ermittelt
Es ist nicht der erste Fall mutmaßlicher Spionage für Russland seit Beginn des Ukraine-Kriegs: In Berlin steht schon ein früherer BND-Mitarbeiter vor Gericht, nun geht…
Sachsen verzeichnet 42 Prozent mehr rechtsextreme Straftaten
In Sachsen ist die Zahl der rechtsextremen Verbrechen deutlich angestiegen. Auch bei der Hasskriminalität geht der Trend nach oben. Derweil liegt die AfD in Sachsen…
Das Gedenkprojekt Stalag 326 scheint gesichert
Im Herbst schien das Vorhaben, das Stalag 326 in Schloß Holte-Stuckenbrock zur zentralen deutschen Gedenkstätte für sowjetische Kriegsgefangene im „Dritten Reich“ zu machen, gescheitert zu…
