Schlagwort: Politik
Innenministerin Lange (SPD) tritt nach Rauswurf des Verfassungsschutz-Chefs zurück
Brandenburgs SPD-Innenministerin Katrin Lange ist nach Kritik im Kontext der Entlassung des Landes-Verfassungsschutzchefs zurückgetreten. Zwischen Lange und Verfassungsschutzchef Jörg Müller hatte es Streit über die…
Innenministerin Lange tritt nach Rauswurf des Verfassungsschutz-Chefs zurück
In Brandenburg ist Innenministerin Katrin Lange zurückgetreten. Die SPD-Politikerin hatte den Chef des Verfassungsschutzes herausgeworfen, nachdem dieser die AfD als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft hatte. Der…
Dobrindts Stolz auf die neuen Zurückweisungen – und dann bricht die Kluft zur SPD auf
Bundesinnenminister Dobrindt (CSU) will die Polarisierung im Land „zurückdrängen“ und illegale Migration stärker bekämpfen. Die SPD weiß er bei vielen seiner Pläne hinter sich. Doch…
„Es handelt sich hier um Terror-Unterstützer, motiviert von blankem Judenhass“
Yuval Raphael, eine Überlebende des palästinensischen Terrorüberfalls am 7. Oktober 2023, steht für Israel im ESC-Finale in Basel. Bei einer Probe wurde Raphaels Vortrag von…
Attentat auf Salman Rushdie – Gericht verurteilt Angreifer zu 25 Jahren Haft
Mindestens zehnmal hatte im August 2022 ein Angreifer auf Schriftsteller Salman Rushdie eingestochen und ihn schwer verletzt. Nun ist das Strafmaß verkündet worden. Das US-Justizministerium…
Delegationsleiter Medinskij: Putins Chefmythologe
Er mag niederen Ranges sein. Doch ist Wladimir Medinskij, Moskaus Unterhändler in Istanbul, ein Experte darin, mit dem Schein das Bewusstsein zu bestimmen. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
FDP-Parteitag: Zum Abschied stichelt Lindner gegen Merz
Christian Lindner hält seine letzte Rede als FDP-Vorsitzender. Er rechtfertigt den Eintritt in die Ampel, teilt ein bisschen aus – und äußert einen Wunsch. Quelle:…
„Alexander Dobrindt hat angepackt“, sagt Rainer Wendt
Die neue Bundesregierung erklärt das Thema Migration zur Priorität und Innenminister Alexander Dobrindt bekräftigt die geplante härtere Gangart. „Bei der Ampel und auch bei den…
„Das Angebot der FDP ist im Moment ungenügend“
Nach ihrem verpassten Einzug in den Bundestag will die FDP auf ihrem Parteitag die Weichen für die Zukunft neu stellen. Der scheidende Parteichef Christian Lindner…
Fraktur: Hat Merz im Zug gekokst?
Nein, das war eindeutig ein russischer Desinformationsversuch. Die neue Bundesregierung reagiert mit strategischer Mehrdeutigkeit. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Portugal: Plötzlich sollen Migranten gehen
Portugals Grenzen waren vor kurzem für Einwanderer noch so offen wie in keinem anderen Land Europas. Vor der Wahl am Sonntag setzt die Minderheitsregierung auf…
Ungepflegtes Äußeres, merkwürdige Fragen – Lettland erklärt, wie man russische Spione erkennt
Brandanschläge und andere Sabotageakte: Zuletzt hat es in Europa mehrfach Vorfälle gegeben, die westliche Regierungen Moskau zuschreiben. In Lettland wird nun offiziell erklärt, wie man…
„Eine Eskalation ist nicht ausgeschlossen“
Estland hat vor einer militärischen Auseinandersetzung rund um Russlands Schattenflotte gewarnt. „Dafür sind wir Soldaten, das Risiko muss man in Kauf nehmen“, sagt General a.D….
„Warum schickt Deutschland immer wieder unerfahrene Leute ins Außenamt?“
Die Opposition kritisiert Pläne von Außenminister Johann Wadephul über eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent. Sahra Wagenknecht nennt Wadephuls Aussagen „unglaublich“: „Fünf Prozent klingt…
Gespräche zwischen Russland und Ukraine haben begonnen
In den Bemühungen um ein Ende des russischen Angriffskriegs in der Ukraine haben direkte Verhandlungen zwischen ukrainischen und russischen Vertretern in Istanbul begonnen. Kriegsreporter Paul…
