Schlagwort: Politik
Was ist die US-Behörde ICE? – Erfahren Sie hier mehr
Die „US-Immigration and Customs Enforcement Behörde“, kurz ICE, entstand nach den Anschlägen vom 11. September 2001. Heute ist es die größte US-Strafverfolgungsbehörde. Kritik wächst wegen…
AfD-Politiker empfangen Martin Sellner in Landtag
Der Rechtsextremist Martin Sellner hat überraschend die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag besucht. Auf X postete Sellner Fotos des Treffen. Die AfD-Bundesspitze lehnt eine Zusammenarbeit mit…
Letzte Geisel identifiziert – Leiche von Ran Gvili in Gaza gefunden
Mit Ran Gvili ist die letzte israelische Geisel im Gazastreifen identifiziert worden. Der 24-jährige Polizist war beim Hamas-Überfall am 7. Oktober 2023 getötet und nach…
„Rote Linie überschritten“ – Prokurdische Aktivisten stürmen CDU-Zentrale
Sie sollen teils vermummt und aggressiv gewesen sein: Prokurdische Demonstranten haben in der CDU-Parteizentrale in Stuttgart einen Polizeieinsatz ausgelöst. Generalsekretär Tobias Vogt kritisiert die Aktion….
„Schwerpunkt ist die sogenannte ‚Remigration‘“
Die AfD in Sachsen-Anhalt plant für die kommende Landtagswahl ein radikales Programm. Der WELT vorliegende Entwurf sieht Migration ausschließlich als Bedrohung und fällt mit Russlandfreundlichkeit…
„Ich will, dass er ein echter Geheimdienst wird“, sagt Dobrindt über den Verfassungsschutz
Nach dem Brandanschlag in Berlin will Alexander Dobrindt künftig den Linksextremismus stärker ins Visier nehmen. Dafür möchte der Innenminister die Befugnisse des Verfassungsschutzes ausbauen –…
„Die rote SPD surft auf dem grünen Habeck-Ticket weiter“
„Bild“-Politikchef Jan W. Schäfer regt sich bei „Meinung am Abend“ darüber auf, dass die Verhandlungen zwischen Union und SPD zu einer Reform des Heizungsgesetzes nicht…
Deutschland-Blog: Dobrindt fordert mehr Befugnisse für Verfassungsschutz
„Ich will, dass er ein echter Geheimdienst wird“ +++ Bundesregierung will Sozialstaat umfassend reformieren +++ Brandstiftungsversuch bei Wahlkampfveranstaltung von Cem Özdemir +++ alle Entwicklungen im…
Trump schickt seinen „Grenz-Zar“ Tom Homan nach Minnesota
Nach den tödlichen Schüssen auf einen Krankenpfleger in Minnesota entsendet US-Präsident Donald Trump seinen „Grenz-Zar“ Tom Homan in den Bundesstaat. Homan soll vor Ort Einsätze…
„Furchtbar. Für einen überzeugten Transatlantiker“
SPD-Außenpolitiker Michael Roth äußert Zweifel an der US-Justiz nach den tödlichen Schüssen auf Alex Pretti in Minneapolis. Roth warnt vor der weiteren Entwicklung unter US-Präsident…
AfD-Fraktionsvorstand spricht „Missbilligung“ gegen Bundestagsabgeordneten Lucassen aus
Der AfD-Verteidigungspolitiker Lucassen übt im Bundestag Kritik an der ablehnenden Haltung des Parteifreunds Höcke zur Wehrpflicht. Der Vorstand der Fraktion beschließt nun, das Verhalten zu…
„Klares Signal nach außen“ – Trump schickt seinen „Grenz-Zar“ Tom Homan nach Minnesota
Nach den tödlichen Schüssen von ICE-Beamten schickt Präsident Trump den früheren kommissarischen Behördenleiter Tom Homan nach Minnesota. Armin Petschner-Multari, Experte für politische Kommunikation, erklärt, was…
„Es sieht so aus, dass sie den Job nicht richtig gemacht haben“
George Weinberg von den „Republicans Overseas Germany“ setzt bei der Aufklärung der tödlichen Schüsse von ICE-Beamten in Minneapolis auf die „konsequente Untersuchung“: „Ich bin absolut…
EU und Indien einigen sich offenbar auf Freihandelsabkommen
EU und Indien schaffen nach indischen Angaben einen Durchbruch beim Freihandel – doch die Unterschrift steht noch aus. Welche Hürden jetzt noch bleiben und warum…
Der Mann, der unbedingt auf die fast aussichtslose Mission will
Der SPD in Nordrhein-Westfalen bröckelt das Fundament weg. Für die Spitzenkandidatur zur Landtagswahl 2027 hagelt es prominente Absagen. Doch Jochen Ott traut sich zu, die…
