Schlagwort: Politik
„Es kratzt am Ansehen des Bundeskanzlers“
Politikwissenschaftler Oliver W. Lembke analysiert die Folgen der Niederlage von Friedrich Merz bei der Konrad-Adenauer-Stiftung und die Auswirkungen auf sein politisches Ansehen. „Außenpolitisch hat sich…
650 Migranten in zwei Tagen aufgegriffen – Schleuser nutzen ruhiges Wetter
Griechenland meldet wieder einen Anstieg der Flüchtlingszahlen, die vor den Gewässern von Kreta gerettet werden mussten. Allein über diesen Weg sind in diesem Jahr bereits…
Mehrheit unterstützt Dobrindts Ziel der Migrations-Reduktion – Größte Zustimmung unter AfD-Wählern
Mehr als die Hälfte der Befragten einer YouGov-Umfrage befürwortet das Ziel, die Zuwanderung von Asylsuchenden zu reduzieren. Wie die Deutschen die Pläne der Bundesregierung in…
Terror in Sydney: Juden müssen geschützt werden
Australiens jüdische Gemeinde hatte vor Gewalttaten gewarnt. Die Regierung muss nun handeln. Israels Kritiker sollten sich klar vom Hass distanzieren. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Weihnachtsfeste diffamieren, gleichzeitig große Moscheen bauen – dann treibt man Menschen zur AfD“
Von der „Brandmauer“ hält Otto Schily (SPD) wenig: Es sei falsch, der AfD grundsätzlich das Gespräch zu verweigern oder ihre Anliegen einfach abzutun. Und der…
Wie der BND den Sprung in die Champions League schaffen kann
Der ehemalige Top-Agent und Direktor im Bundesnachrichtendienst (BND), Gerhard Conrad, analysiert die Situation beim Geheimdienst nach dem Führungswechsel und spricht über dessen größte Herausforderungen und…
„Kein Kriegsbeginn, nur die Rache der Vereinigten Staaten“
Die US-Streitkräfte haben Waffenlager und Infrastruktur des sogenannten Islamischen Staates (IS) bombardiert. Grund dafür, sei ein Vergeltungsschlag für drei, in Palmyra, getötete US-Soldaten am 13….
Warum der Fall Jimmy Lai uns alle betrifft
Der weltweite bekannte Demokratie-Aktivist Jimmy Lai wurde schuldig gesprochen, der 78-Jährige könnte noch lange weiter unter harten Haftbedingungen im Gefängnis bleiben. Dass China damit durchkommt,…
Große Mehrheit der Deutschen unterstützt Merz‘ und Dobrindts Ziel der Migrations-Reduktion
Mehr als die Hälfte der Befragten befürwortet das Ziel, die Zuwanderung von Asylsuchenden zu reduzieren. Wie die Deutschen die Pläne der Bundesregierung in Theorie und…
„Linker Antisemitismus ist der gefährlichste“, sagt der israelische Botschafter
Ist der deutsche Staat wehrlos gegen Menschen aus dem extrem linken Spektrum, die die Ideologie der Hamas legitimieren? Der israelische Botschafter meint: Ja. Und verlangt…
Brasilien: Bolsonaro darf Haft für Leistenbruch-OP verlassen
Brasiliens früherer Präsident hat mehrere gesundheitliche Probleme. Bundesrichter Moraes genehmigt ihm die nächste Operation. Doch Bolsonaros Hoffnung auf Hausarrest statt Haft erfüllt sich nicht. Quelle:…
„Generation Braunschnabel“, „rückwärtsgewandt“ – CSU-General teilt gegen AfD-Jugend aus
Ende November hat sich die neue bundesweite Jugendorganisation der AfD gegründet. Nun ist Bayern dran. CSU-Generalsekretär Huber findet dafür deutliche Worte – auch für den…
Am auffälligsten ist, was das US-Justizministerium nicht veröffentlicht hat
Eine Analyse der bislang veröffentlichten Epstein-Akten zeigt, was in den von der Trump-Regierung veröffentlichten Unterlagen fehlt. Dazu gehören wichtige Finanz-Dokumente. Ein Republikaner kritisiert: Das Vorgehen…
Clinton- und Trump-Mitarbeiter beschuldigen sich gegenseitig – „Gibt hier zwei Arten von Menschen“
Um die Deutung der neu veröffentlichten Fotos des ehemaligen US-Präsidenten Bill Clintons im Umfeld des Sexualstraftäters Jeffrey Epstein streiten sich kurz nach Veröffentlichung die Lager…
Wehrdienst, Steuerentlastungen, Rente – die Beschlüsse des Bundesrats im Überblick
In der letzten Sitzung beschäftigt sich der Bundesrat mit zahlreichen Gesetzen der Bundesregierung. Die Länderkammer stimmte dem neuen Wehrdienst zu und gab den Haushalt für…
