Schlagwort: Politik
Hofreiter nennt von der Leyens 800-Milliarden-Paket „eine Luftnummer“
Anton Hofreiter fordert nach der Eskalation zwischen den USA und der Ukraine deutlich mehr Geld für die Verteidigung. „Die USA haben Vertrauen und Verlässlichkeit beschädigt“,…
Sondervermögen: Die Grünen wissen, dass sie gebraucht werden
Die Grünen wollen neben Verteidigung und Infrastruktur auch mehr Geld für den Klimaschutz. Sonst sei ihre Zustimmung kaum vorstellbar, sagt eine Abgeordnete. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Russland lehnt vorübergehende Waffenruhe ab
Russland lehnt eine einmonatige Waffenruhe in der Ukraine ab. Der von Kiew und Paris vorgeschlagene Angriffsstopp aus der Luft und auf See sei „absolut inakzeptabel“,…
AfD und BSW erzwingen Untersuchungsausschuss in Sachsen
In Sachsen beschäftigt sich der Landtag mit der Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Zu Beginn wurde drei Stunden lang der Virologe Hendrik Streeck befragt. „Es geht heute…
„Haben mit der Union eine historische Entscheidung getroffen“, sagt Pistorius
Nach einem Treffen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Umjerow bekräftigt Verteidigungsminister Pistorius, die Ukraine könne sich auf Deutschland verlassen. Bezugnehmend auf den Eklat im Weißen Haus…
Europa will aufrüsten – „Gemeinsam Schulden machen, gemeinsam beschaffen“
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union beraten in Brüssel über die weitere Unterstützung für die Ukraine und die Verteidigung Europas. „Man ist sich sehr…
Lauterbach-Entführungspläne: Mehrjährige Haftstrafen gegen Rädelsführer
Stromausfall, Gesundheitsminister Lauterbach entführen und die Regierung absetzen. Das alles gehörte laut Anklage zu den Plänen der Gruppe der „Vereinten Patrioten“. Nun sind die Urteile…
„Polen macht praktisch alles besser als Deutschland“
Für den Journalisten Christoph Lemmer ist Polens Weg ein Musterbeispiel für Europa. Polen mache „praktisch alles“ besser als Deutschland, sagt Lemmer und hebt auch die…
Europas gefährliche Abhängigkeit von amerikanischen Waffen
Die Trump-Regierung setzt die Ukraine unter Druck, indem sie aus den USA gelieferte Waffensysteme unbrauchbar macht. In Europa mehren sich nun die Zweifel an der…
Verteidigung Europas: Was Sie über den EU-Gipfel wissen müssen
Ursula von der Leyen will, dass die EU-Staaten einen Plan zur „Wiederbewaffnung Europas“ beschließen. Wie sieht der aus? Und wie stehen die Chancen, dass sich…
Leben in Charkiw: Wenn der Schulunterricht unter der Erde stattfindet
Vor dem Krieg war die ukrainische Stadt Charkiw russischsprachig. Doch Putins Bomben haben alles verändert. Heute findet das Leben hier im Untergrund statt – auch…
Trump-Vertraute sollen mit politischen Gegnern von Selenskyj gesprochen haben
Trump-Vertraute sollen laut einem „Politico“-Bericht mit politischen Gegnern von Selenskyj gesprochen haben. „Das ist ein sehr merkwürdiges Verhalten“, sagt der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt bei WELT…
„Selbstverzwergung“ oder „Regierungsjob“? Wie das BSW jetzt mit seinem Selbstverständnis ringt
Nach dem Debakel des BSW bei der Bundestagswahl werden Schuldige gesucht. Intern werden Rufe laut, aus den Landesregierungen im Osten auszutreten – weil der Kurs…
US-Demokraten: Uneins gegen Donald Trump
Vier Monate nach der Präsidentenwahl suchen die Demokraten immer noch den richtigen Umgang mit Trumps rigoroser Politik. Nutznießer könnte diesmal der moderate Flügel der Demokraten…
SPD-Chef Klingbeil zieht rote Linie bei Migrationspolitik – Kritik aus der Union
„Die SPD wird keine faktischen Grenzschließungen mitmachen“, betont Lars Klingbeil bei „Maischberger“. Die Migrationspolitik bleibt damit Streitpunkt bei den Sondierungsgesprächen. Unions-Fraktionsvize Johann Wadephul kritisiert, die…
