Schlagwort: Politik
„Wenn sie so alt wird“ – Als Merz nach Merkel gefragt wird, reagiert er mit einem bissigen Kommentar
Alte Rivalität rostet nicht? Als der Bundeskanzler in Großbritannien auf das Verhältnis zu seiner Vorvorgängerin Angela Merkel angesprochen wird, reagiert er schlagfertig. Lobende Worte hat…
Digitale Überwachung: Für jeden Chinesen eine Netz-Nummer vom Staat
China führt ein digitales, staatliches Ausweissystem fürs Internet ein. Noch ist die Nutzung freiwillig. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Geschickt, nicht bei der CDU zu wildern, sondern die Klientel der FDP ins Auge zu nehmen“
Kürzlich kündigte die ehemalige AfD-Chefin Frauke Petry die Gründung einer eigenen Partei an. Nun zeichnet sich ab, dass Petry offenbar auch bei der FDP um…
Neues Verfahren − Brandenburg verlangt jetzt Israel-Bekenntnis bei der Einbürgerung
Seit dem 1. Juni gilt in Brandenburg: Wer eingebürgert werden will, muss das Existenzrecht Israels anerkennen. Zusätzlich verlangt das Land ein klares Bekenntnis zum Grundgesetz,…
Bürokratieabbau: Bayern will Klimabericht abschaffen
Bayern will Bürokratie abbauen. Dem jüngsten „Modernisierungsgesetz“ soll unter anderem der jährliche Klimabericht zum Opfer fallen. Umweltverbände und die Grünen protestieren. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Neuer Wehrdienst – „Seit erstem Juli wird hier die Ausbildung entsprechend optimiert“
Die Bundeswehr hat mit einem aktualisierten Ausbildungskonzept mit der Vorbereitung auf den geplanten neuen Wehrdienst begonnen. Das sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) beim Besuch eines…
Bundeskanzler Merz und Premierminister Starmer geben Pressekonferenz
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) unterzeichnet in London einen Freundschaftsvertrag beider Länder mit dem britischen Premierminister Keir Starmer. Sehen Sie hier die Pressekonferenz der beiden. Quelle:…
Union und SPD: Verhärtete Fronten im Richterstreit
Union und SPD halten an ihren Positionen zu Brosius-Gersdorf fest. Die Forderung der Grünen nach einer Sondersitzung weisen sie zurück. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„War falsch infomiert“ – Bamberger Bischof nimmt Vorwürfe an Brosius-Gersdorf zurück
Der Bamberger Erzbischof Herwig Gössl kritisierte die Nominierung Frauke Brosius-Gersdorf als Richterin für das Bundesverfassungsgericht scharf. Nach einem Telefonat mit der Juristin räumt Gössl nun…
Bauministerin Hubertz will mehr Wohnungen in leeren Büros und auf Supermarkt-Dächern
Die Nutzung leer stehender Gewerbeflächen ist für Bauministerin Hubertz (SPD) ein Schlüssel, um die Wohnungsnot hierzulande in den Griff zu kriegen. Für sie steht fest,…
Großbritannien: Britische Regierung will Wahlalter auf 16 Jahre senken
Wenn es nach der britischen Regierung geht, soll die neue Regelung bei der nächsten Parlamentswahl 2029 bereits gelten. Ähnliche Überlegungen gibt es auch in Deutschland….
Ukraine-Liveblog: Selenskyj bietet USA Geschäft mit Drohnen an
NATO bereitet Verlegung weiterer Patriots in die Ukraine vor +++ Ukrainisches Parlament bestätigt Swyrydenko als neue Ministerpräsidentin +++ Ukraine will Anteil heimischer Waffen auf 50…
Das fordert Brosius-Gersdorf wirklich in Sachen Menschenwürde und Abtreibungsrecht
Besonders ein Satz zur „Menschenwürde-Garantie erst ab Geburt“ löst Aufregung aus: Die SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht wird vor allem wegen ihrer Positionen zur Abtreibung kritisiert….
„Einfallstor für Extremismus“ – Verfassungsschutz soll BSW beobachten
Politiker mehrerer Parteien fordern den Verfassungsschutz auf, das Bündnis Sahra Wagenknecht zu beobachten. Es müsse sichergestellt werden, dass vom BSW keine ernsthafte Gefahr für die…
Ein Angriff, der alte Wunden aufreißt
Die einzige katholische Kirche im Gazastreifen ist bei einem israelischen Angriff getroffen worden. Der Vorfall bringt das Schicksal der Christen als religiöse Minderheit erneut ins…
