Schlagwort: Politik
„Gestern ist vorbei“, sagt der amerikanische Außenminister
Nachdem US-Vizepräsident Vance Europa auf der letzten Münchener Sicherheitskonferenz in Angst und Schrecken versetzt hatte, war die Rede von Außenminister Rubio angespannt erwartet worden. Seine…
„Selbstbedienungsladen“ – Regierungschef von Sachsen-Anhalt rechnet mit der AfD ab
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze kritisiert die AfD als „Selbstbedienungsladen“: Die Partei könne nur gut populistisch Probleme beschreiben, regierungsfähig sei sie dagegen nicht. Vorausgegangen waren Recherchen über…
„Wir wissen nicht, ob die Russen es ernst meinen“, räumt Rubio bei den Ukraine-Verhandlungen ein
Die Rede von US-Außenminister Marco Rubio fällt moderater aus als von vielen befürchtet. Bei einem Bühnengespräch macht er ein Eingeständnis zu den Ukraine-Verhandlungen. Der demokratische…
„Wir glauben, dass Europa überleben muss“ – Rubio betont Freundschaft zwischen USA und Europa
US-Außenminister Marco Rubio betont in seiner mit Spannung erwarteten Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Partnerschaft zwischen den USA und Europa. So spricht er von…
Und Epstein fragte: „Wann wirst du liefern?“
Die Mächtigen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft machten mit Jeffrey Epstein Geschäfte, einige waren auch verwickelt in seine Gräueltaten. Doch das System Epsteins ist nicht…
„Merz ist ein besserer Kanzler als Merkel“, sagt der US-Nato-Botschafter
Markus Söder spricht mit Blick auf das Verhältnis zu den USA von einer „kleinen Delle“. Der französische Atomschirm allein werde nicht reichen. Der demokratische Gouverneur…
Erster Moschee-Neubau in Thüringen wird nach heftigen Protesten eröffnet
Es ist der erste Moschee-Neubau in Ostdeutschland außerhalb von Berlin – in Erfurt wird ein islamisches Gotteshaus der muslimischen Ahmadiyya-Gemeinde eingeweiht. Erwartet werden unter anderem…
Liveblog USA unter Trump: Trump: Machtwechsel in Iran wäre „das Beste“
USA bereiten sich angeblich auf möglichen wochenlangen Einsatz in Iran vor +++ Schärfere Regeln für USA-Einreise nicht vor Jahresmitte +++ Richter gibt Kelly gegen Pentagon…
Der tiefe Graben in der Kohlepolitik
2023 brach die IHK Köln mit den anderen Industrie- und Handelskammern in NRW. Die Kölner wollten den vorgezogenen Kohleausstieg nicht mittragen. Das gab Ärger. Doch…
„Europas nächster Hegemon?“ – Die Angst vor der deutschen Dominanz ist zurück
Mit hohen Rüstungsausgaben könnte die Bundesrepublik bald zur Großmacht aufsteigen. Zwar wünscht sich Europa zum Schutz vor Russland ein starkes Deutschland. Aber zugleich brodelt unter…
Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland – „Arbeitsfähige Männer müssen zurückkehren“
Deutschlands Hilfen seien nur zu rechtfertigen, wenn junge ukrainische Männer die Bundesrepublik verlassen und in ihre Heimat zurückkehren, sagt Sachsen-Anhalts Regierungschef Schulze (CDU). Sie sollten…
„Russland will eine Einigung erzielen und Selenskyj muss sich bewegen“, fordert Trump
Moskau kündigt für die kommende Woche neue Gesprächsrunden in Genf an. Trump sagt, Russland wolle ein Abkommen abschließen. Selenskyj werde eine Chance auf Frieden verpassen,…
„Beim Jugendstrafrecht bin ich klar dagegen, die Strafmündigkeit ab 14 Jahren weiter abzusenken“
Nachdem in Dormagen ein Zwölfjähriger mutmaßlich einen 14-Jährigen erstochen hatte, ist eine Debatte um die Untergrenze des Strafgültigkeits-Alters entstanden. Die Justizministerin hat sich nun dazu…
„Auf andere Verletzungsmuster vorbereiten – komplexe Wunden oder schwere Brandverletzungen“
Das Gesundheitssystem sei „zu wenig vorbereitet“ auf einen Kriegsfall, stellt Ministerin Warken (CDU) fest. Im Interview erklärt sie, wie sie das ändern will. Und welche…
Verdacht auf Brandanschlag gegen Özdemir – „Brennendes Röhrchen ist mit Absicht aufgestellt worden“
Ende Januar in Metzingen fiel jemanden bei einem Wahlkampfauftritt des baden-württembergischen Spitzenkandidaten der Grünen Cem Özdemir eine Flamme auf. Nun ermittelt der Staatsschutz. Die Rede…
