Schlagwort: Politik
„Ey, du Faschistenschwein“ – Lauterbach flüchtet von 1. Mai-Demo in Berlin
Am 1. Mai wurde der geschäftsführende Gesundheitsminister Karl Lauterbach Opfer verbaler Attacken. Linke Demonstranten pöbelten den Politiker an, Personenschützer mussten ihn in Sicherheit bringen. Quelle:…
Trump entlässt seinen nationalen Sicherheitsberater Mike Waltz
Nach der Gruppenchat-Affäre zu Militäroperationen im Jemen konnte der nationale Sicherheitsberater Mike Waltz wohl nicht mehr gehalten werden. Doch ist ein weiter Grund für den…
Warum die AfD für den Verfassungsschutz „gesichert rechtsextremistisch“ ist
Drei Stufen gibt es, wenn der Verfassungsschutz mögliche Demokratiefeinde prüft. Was die Hochstufung der AfD bedeutet – die wichtigsten Antworten. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Wadephul bestätigt: Auswärtiges Amt gibt Klimadiplomatie ab
In der neuen Bundesregierung wird sich federführend das Umweltministerium um die Klimadiplomatie kümmern. Bislang war dafür das Auswärtige Amt zuständig. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Fraktur: Die verdammten Sozis
Nach dem unbarmherzigen Ergebnis der Genossenbefragung bleibt der SPD nichts anderes mehr übrig, als mit Merz zu regieren. Und vielleicht auch ein bisschen mit zu…
Anzahl der ankommenden Migranten an Italiens Küsten steigt um mehr als Drittel an
Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni will die Zahl illegaler Migrantenankünfte an den Küsten senken – doch im April stieg sie um mehr als ein Drittel an….
„Ihr Hundesöhne, lasst die Geiseln frei“ – Wie die Hamas in der arabischen Welt isoliert wird
Israels arabische Nachbarn verhängen beispiellose Maßnahmen gegen Unterstützer der Hamas im Gaza-Streifen. Palästinenserpräsident Abbas kritisiert die Islamisten schärfer als sonst und schickt ein Signal Richtung…
Wahl in Singapur: Keine Chance ist ihre Chance
Singapur wird seit sechs Jahrzehnten von einer Partei regiert. Ihre Merheit ist auch diesmal nicht gefährdet. Die größte Oppositionspartei darf sich trotzdem Hoffnungen machen. Quelle:…
„Rein politische Entscheidung“, sagt der AfD-Vize – Mehrere Politiker für Parteiverbot
Politiker von SPD, FDP und Grünen begrüßen die Entscheidung des Verfassungsschutzes zur AfD. Parlamentarier fordern nun sofortige Folgen und ein Verbot. Doch es gibt auch…
Trumps Deal mit Kiew ist eine Zeitenwende
Der Rohstoff-Deal zwischen den USA und der Ukraine läutet eine neue Ära im sicherheitspolitischen Selbstverständnis des Westens ein. Eine, die brachial interessengeleitet ist. Dennoch profitiert…
Einstufung der AfD: Eine Bombe im politischen Berlin
„Passdeutsche“, „Großer Austausch“, „Umvolkung“, „Messermigranten“ – unter anderem mit diesen Wörtern und Chiffren begründet der Verfassungsschutz nach Informationen der F.A.Z. die Einstufung der AfD als…
Gesamte AfD gesichert rechtsextremistisch – „Die Partei hat wenig dagegen unternommen“
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. „Die Partei hat wenig dagegen unternommen, dass dieser Eindruck nicht entsteht“, sagt der…
Berlins Kultursenator Joe Chialo tritt zurück
Berlin plant weitere Kürzungen im Kulturhaushalt. Für den zuständigen Senator Joe Chialo geht das offenbar zu weit. Er habe den Regierenden Bürgermeister um die Entlassung…
Polen warnt Merz wegen angekündigten Zurückweisungen – „Viel politisches Tamtam“
Der designierte Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigt rasche Maßnahmen und Grenz-Zurückweisungen gegen irreguläre Migration an. Warnende Worte aus Polen seien „politisches Tamtam“. Die Verfahren seien…
„Vielleicht haben sich dieses Jahr ja alle in der Humboldt-Universität ausgetobt“
Trotz der hohen Teilnehmerzahl verliefen die Proteste zum 1. Mai laut Polizei weitgehend ruhig – ein deutlicher Kontrast zu früheren Jahren. „Für ein paar Böller…
