Schlagwort: AfD
Gericht verurteilt AfD-Politiker Björn Höcke
Zwei Niederlagen für die Partei Alternative für Deutschland vor Gericht: Frontmann Björn Höcke muss wegen Verwendens einer Nazi-Parole eine Geldstrafe zahlen. Und die AfD bleibt…
AfD-Politiker Björn Höcke zu Geldstrafe verurteilt
Das Landgericht Halle (Saale) hat den AfD-Politiker Höcke wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe verurteilt.[mehr] Zitat-Quelle: tagesschau.de Eingebunden lt. EuGH –…
Rechtsextremismus: AfD-Politiker Höcke zu Geldstrafe verurteilt
Der Rechtsextremist soll wissentlich den verbotenen Nazi-Spruch “Alles für Deutschland” verwendet haben. Zitat-Quelle: SZ.de
Das “hochgefährliche” Netzwerk der Burschenschafter in der AfD
Zahlreiche Abgeordnete und Mitarbeiter der AfD in Parlamenten haben Bezüge zu Burschenschaften. Nach Recherchen von Report Mainz ist das Netzwerk größer als bisher bekannt. Experten…
Dreieinhalb Jahre Haft für AfD-nahen Bundeswehroffizier gefordert
Vor zwei Wochen gestand ein Bundeswehroffizier die Spionage für Russland. Die Bundesanwaltschaft hat nun dreieinhalb Jahre Haft für den Angeklagten gefordert, denn dieser habe mit…
Kampf gegen Extremismus: Warum Konzernchefs plötzlich für die Europawahl werben
Die Sorgen vor der AfD und den Extremisten steigen rapide. Jetzt starten große deutsche Unternehmen eine Kampagne und rufen dazu auf, wählen zu gehen. Die…
Krah will nicht mehr für AfD-Vorstand kandidieren
AfD-Politiker Maximilian Krah steht wegen möglicher Verbindungen zu prorussischen Netzwerken unter Druck. Nun hat er angekündigt, sich aus der Parteiführung zurückziehen zu wollen. Mit den…
Georg Pazderski verlässt AfD
Der ehemalige Berliner AfD-Landesvorsitzende tritt aus der Partei aus. Sie habe sich „immer weiter“ von seinen politischen Überzeugungen entfernt, sagt der frühere Bundeswehroffizier. Die AfD…
Ehemaliger Berliner Landesvorsitzender Pazderski verlässt AfD
Er wollte die AfD koalitionsfähig machen und warf Höcke “Personenkult” vor: Nun tritt Ex-Landeschef Pazderski aus der Partei aus. Sie habe sich “immer weiter” von…
Unter welchen Umständen darf die AfD verboten werden?
In der Debatte um ein AfD-Verbot spielen politische Erwägungen eine große Rolle. Aber welche rechtlichen Voraussetzungen bestehen? Ein Überblick. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Björn Höcke ist der Mastermind der AfD. Er will den Sturz – und meint es bitterernst“
Im Prozess gegen den Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke wegen der Verwendung eines verbotenen Nazi-Slogans wird das Urteil des Landgerichts in Halle erwartet. Politikwissenschaftler Prof. Hajo…
Machtkampf in Thüringen: Wenn Höcke gegen die AfD Wahlkampf macht
Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt konkurriert die AfD mit sich selbst. Weil Björn Höcke die Liste zum Kreistag nicht gefällt, unterstützt er eine andere Gruppierung. Die Kritiker…
Urteil gegen AfD-Politiker Höcke erwartet
Im Prozess gegen den Thüringer AfD-Vorsitzenden Höcke vor dem Landgericht Halle wird nun das Urteil erwartet. Die Staatsanwaltschaft wirft Höcke das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger…
11KM-Podcast: Verdachtsfall AfD – Gegen das Demokratieprinzip?
Die AfD darf als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft werden. 11KM erzählt, was die Einstufung bedeutet – auch mit Blick auf die Wahlen und ein mögliches Parteiverbotsverfahren.[mehr]…
F.A.Z. Frühdenker: Wird Georgien zur „Putin-Diktatur“?
Gegen den Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke soll ein Urteil fallen. Ein umstrittenes Gesetz steht in Georgien zur Abstimmung. Und: George Lucas wird 80. Der F.A.Z.-Newsletter….
