Schlagwort: AfD
NS-Zeit: Höcke versucht den Schmerz in den Familien auszubeuten
Auch Jahrzehnte später wirkt der Nationalsozialismus in der deutschen Gesellschaft nach. Die Gewalt von damals hat sich in die Seelen gefressen. Und genau da setzt…
Was der Bund tun kann, wenn ein Land Bundesrecht nicht befolgen will
In Sachsen-Anhalt könnte es zu einer AfD-Regierung kommen. Die Partei lehnt viele bundesweite Regelungen ab. Experten diskutieren deshalb die Frage: Was kann der Bund tun,…
EU-Parlament beschließt Prüfverfahren für AfD-Europapartei
Die europäische Partei Europa Souveräner Nationen (ESN), der auch die AfD angehört, steht im Visier der Aufsichtsbehörde. Es geht um mögliche Verstöße gegen Kernwerte der…
Markenrechte verletzt: Nach AfD-Post: Heino will mindestens 30.000 Euro
Eine Wahlwerbung der AfD mit Heino hat ein juristisches Nachspiel. Der Volksmusiker will sich nicht vereinnahmen lassen. Er fordert von der AfD wegen Verletzung seiner…
EU-Parlament stimmt für Überprüfung der Parteifamilie der AfD
Die europäische Parteifamilie ESN, zu der auch die AfD gehört, steht wegen möglicher Verstöße gegen EU-Grundwerte unter Druck. Das EU-Parlament stimmte für ein Prüfverfahren, das…
MIT-Chefin weist Vorstoß aus CDU-Landesverband zu Abkehr von „Brandmauer“ zurück
Die Mittelstandsvereinigung der CDU weist eine Forderung aus ihrem Brandenburger Verband zurück, die „Brandmauer“ zur AfD aufzugeben. Vorsitzende Connemann warnt vor einer Katastrophe für die…
Frankreichs Rassemblement National geht auf Deutschland zu
Ein Gerichtsurteil macht Marine Le Pens Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 2027 schwierig. Es wird erwartet, dass RN-Parteichef Jordan Bardella antritt. Der sieht „ideologische Übereinstimmungen“ mit…
Verstoß gegen Grundwerte – EU-Parlament stimmt für Verfahren gegen AfD-Parteifamilie
Das Europaparlament setzt die AfD-Parteifamilie ESN unter Druck. Eine EU-Behörde prüft nun Verstöße gegen Grundwerte wie Menschenwürde und Gleichstellung. Das Verfahren könnte große Auswirkungen auf…
CDU-Verband fordert Aufhebung der „Brandmauer“ – und verweist auf die Grünen
Der Brandenburger Landesverband des CDU-Wirtschaftsflügels fordert die Aufhebung der „Brandmauer“ zur AfD. Ein entsprechender Antrag sorgt für Diskussionen in der CDU. „Das ist wirklich eine…
„Wer provoziert, der kassiert“ – „Widersetzen“ gibt Journalisten Schuld an Übergriffen
Nach Angriffen auf Journalisten am Rande des AfD-Parteitags in Erfurt gibt das Bündnis „Widersetzen“ den Opfern die Schuld an den Übergriffen. Es habe „gezielte Provokationen“…
