Schlagwort: AfD
„Höckes Anwälte stellen munter Anträge. Es könnte heute noch nicht einmal richtig losgehen“
Björn Höcke steht vor dem Landgericht Halle in Sachsen-Anhalt. Der rechtsextreme Vorsitzende der AfD-Thüringen muss sich wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verantworten….
Was die Bundesregierung über deutsche IS-Rückkehrer weiß
111 IS-Rückkehrer wurden bisher in Deutschland verurteilt. 119 Ermittlungsverfahren laufen noch. Insgesamt sind rund 1150 Islamisten aus Deutschland seit 2011 nach Syrien und in den…
Prozess gegen Höcke startet – Anklage erneut geändert
Vor dem Landgericht Halle demonstrieren mehrere Hundert Menschen gegen Björn Höcke. Kurz vor Prozessbeginn wurde die Anklage gegen den Thüringer AfD-Politiker verändert – nicht zum…
„Jetzt kommt es darauf an, wusste Höcke, was er das sagt“
Der Vorsitzende der AfD-Thüringen steht vor dem Landgericht Halle in Sachsen-Anhalt. Der ehemalige Geschichtslehrer Björn Höcke soll auf AfD-Versammlungen den verbotenen Ausdruck „Alles für Deutschland“…
Halle gegen Rechts – „Stimmung heizt sich auf“
Vor Eröffnung des Prozesses gegen Björn Höcke demonstrieren zahlreiche Menschen gegen den AfD-Politiker vor dem Gerichtsgebäude. „Alle fragen sich, wo wird Björn Höcke ankommen, es…
„Besteht eine Möglichkeit, dass Höcke sich nicht zum Thüringer Ministerpräsidenten wählen lassen kann“
Björn Höcke steht ab heute vor dem Landgericht Halle in Sachsen-Anhalt. Der rechtsextreme Vorsitzende der AfD-Thüringen muss sich wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer…
Wie sich der Rechtsstaat in Thüringen gegen einen AfD-Sieg wappnen kann
Sollte die AfD in Thüringen stärkste Fraktion werden, hätte sie auch ohne Regierungsmehrheit viel Einfluss. Juristen und Politologen haben Szenarien durchgespielt – und plädieren für…
F.A.Z. Frühdenker: Gericht verhandelt Höckes SA-Parole
Die EU-Staaten wollen eine weitere Eskalation zwischen Iran und Israel unbedingt verhindern. AfD-Politiker Björn Höcke muss sich vor Gericht verantworten. Und Prinz William kehrt in…
Preise für Verbraucher: Weniger Energiekosten durch russisches Gas?
Jeder Deutsche verliert Panorama-Recherchen zufolge jährlich etwa 2.600 Euro durch die Folgen der Energiekrise. Die AfD und das Bündnis Sarah Wagenknecht fordern deshalb eine Rückkehr…
Worum es beim Prozess gegen Höcke geht
Thüringens AfD-Chef Höcke muss sich ab heute vor Gericht verantworten. Ihm wird vorgeworfen, eine verbotene SA-Losung verwendet zu haben. Er selbst bestreitet, gewusst zu haben,…
Prozess gegen AfD-Politiker – Björn Höcke vor Gericht
Björn Höcke muss in Halle (Saale) vor Gericht erscheinen. Dem AfD-Politiker wird vorgeworfen, eine SA-Parole genutzt zu haben – nicht ein-, sondern gleich zweimal. Die…
Höcke vor Gericht – Darum geht es
Vor dem Landgericht Halle beginnt am Donnerstag ein Prozess gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke. Der Vorwurf: Er soll in zwei Reden eine verbotene Parole der…
Bistum Trier entlässt AfD-Politiker aus Kirchengremium
Der saarländische AfD-Landtagsabgeordnete Christoph Schaufert ist vom Bistum Trier aus seinem Ehrenamt in einer Kirchengemeinde entlassen worden. Das Bistum hält die Mitgliedschaft nicht vereinbar mit…
AfD: Mit Cash über die Grenze
Die US-Bundespolizei FBI hat den AfD-Politiker Maximilian Krah während einer USA-Reise zu möglichen Zahlungen aus dem Kreml-Umfeld befragt. Eine größere Summe Bargeld, die Krah bei…
Landtagswahl in Thüringen: Sieben Lektionen gegen die AfD
Verfassungsrechtler warnen, dass die in Teilen rechtsextreme Partei in Thüringen demnächst das demokratische System lahmlegen könnte – und empfehlen erstmals konkret, was dagegen zu tun…
