Schlagwort: AfD
Deutschland-Liveblog: Prien rudert bei Elterngeld-Kürzungsplänen zurück
Familienministerin will Sparmaßnahmen überdenken +++ Wüst verleiht Gündogan die Mevlüde-Genç-Medaille +++ SPD-Fraktionsvorsitzende fordern Prüfung eines AfD-Verbots +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
F.A.Z. Frühdenker: Kommt es zum Kompromiss bei der Pflegereform?
Die Bundesregierung ringt um die Pflegereform. Im Thüringer Landtag sprechen Kerkeling und Maaßen über ein AfD-Verbotsverfahren. Und in Tennessee soll zum ersten Mal seit mehr…
parteiVerbotsDebatte: Wenn Kerkeling und Maaßen im Landtag über die AfD streiten
Am Mittwoch wird der Thüringer Landtag zur Bühne im Streit um ein AfD-Verbot. Neben Fachleuten treten in der Anhörung auch Prominente auf. Warum? Zitat-Quelle: FAZ.NET…
F.A.Z. Frühdenker: Kommt es zu einem Kompromiss bei der Pflegereform?
Die Bundesregierung ringt bis zum letzten Drücker um die Pflegereform. Im Thüringer Landtag sprechen Hape Kerkeling und Hans-Georg Maaßen über ein AfD-Verbotsverfahren. Und im amerikanischen…
Union fällt auf unter 20 Prozent – und stürzt bei Kompetenzwerten ab
Das Meinungsforschungsinstitut Forsa misst für die Union mit 19 Prozent einen Tiefstwert, die AfD bleibt stärkste Partei. Nur neun Prozent trauen CDU und CSU die…
Prien droht AfD mit Klagen und Rückforderung von Bundesgeldern
Sollte es zu einer Regierungsbildung durch die AfD in Sachsen-Anhalt kommen, werde Karin Prien bei Änderungen im Bildungswesen reagieren. Die Bildungsministerin kündigt ein drastisches Vorgehen…
Prüfverfahren zu einem AfD-Verbot
Die SPD-Fraktionsvorsitzenden auf Bundes- und Landesebene unterstützen einen AfD-Verbotsantrag. Es gehe darum, Verantwortung zu übernehmen: „Wir müssen alles tun, um eine Gefahr zu verhindern“, sagt…
Özdemir in „permanenten Gesprächen“ zu AfD‑Verbotsverfahren – Expertenanhörung für Mittwoch geplant
Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir wirbt im Bundesrat für ein AfD‑Verbotsverfahren. Er strebt erst bei 35 gemeinsamen Stimmen im Bundesrat ein Verfahren an, um eine absehbare…
F.A.Z. Podcast für Deutschland: Das Erfolgsrezept der AfD: Pessimismus und Billig-Käse
43 Prozent der jungen Menschen haben in Sachsen-Anhalt die AfD gewählt. F.A.Z.-Redakteur und Buch-Autor Justus Bender über die Anziehungskraft des Schlechtredens. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Deutschland-Liveblog: Wüst verleiht Gündogan Mevlüde-Genç-Medaille
SPD-Fraktionsvorsitzende fordern Prüfung eines AfD-Verbots +++ Bundeswehr will weitere 16 Transportflugzeuge kaufen +++ Merz sieht Klimawandel als „Bedrohung für Leib und Leben“ +++ alle Entwicklungen…
AfD-Zentrale wird geräumt – Mitarbeiter weichen ins Homeoffice aus
Die AfD muss große Teile ihrer Bundesgeschäftsstelle räumen. Ein Gerichtsurteil beendet den Mietvertrag vorzeitig, Mitarbeiter arbeiten nun von zu Hause aus. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
Sachsen-Anhalt: Die AfD braucht das BSW, aber traut ihm nicht
Drei Wochen nach der Wahl sucht die AfD in Magdeburg eine Mehrheit. Das BSW lässt sich umwerben, will Ulrich Siegmund aber nicht wählen. Und die…
Newsblog zu den Landtagswahlen: Siegmund will im Dezember Regierungschef werden
Was der AfD-Politiker im Wahlkampf noch ausschloss, soll nun Realität werden – er möchte auch ohne eigene Mehrheit im Landtag von Sachsen-Anhalt Ministerpräsident werden. Quelle:…
Ankündigung: Siegmund will sich im Dezember zur Wahl stellen
Nach dem Wahlsieg in Sachsen-Anhalt will der AfD-Politiker Ulrich Siegmund nun auch Ministerpräsident werden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Das Ganze ist eigentlich Quatsch“ – Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt steckt fest
Gut drei Wochen nach der Wahl in Sachsen-Anhalt zeichnet sich keine neue Regierung ab. Gespräche zwischen AfD und BSW kommen nicht voran – und „die…
