Schlagwort: AfD
Deutschland-Liveblog: Klöckner droht bei Störungen im Bundestag mit Rauswurf ganzer Fraktionen
Bundestagspräsidentin kritisiert Verhalten von Abgeordneten der AfD und der Linken +++ Pflegereform – SPD erneuert Forderung nach fairem Finanzausgleich +++ Organspende: Bundestagspräsidentin will gegen Widerspruchslösung…
TV-Kritik „Maischberger“: Wo sind die roten Linien der AfD?
Wie regierungsfähig und kompromissbereit ist die in Teilen rechtsextreme Partei? In der Talkshow von Sandra Maischberger gibt ein prominenter AfD-Gast dazu einen widersprüchlichen Einblick. Und…
„Dann schmeiße ich die ganze Fraktion raus“ – Klöckner droht AfD
Zu häufig stünde Demontage statt Diskussion im Vordergrund, bemängelt Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU). Die größten Störenfriede kämen von der AfD. An die richtet sie eine…
„Außerordentlich komplexe Verfahren“ – Ex-Verfassungsrichter sehen hohe Hürden für AfD-Verbot
Ein AfD-Verbotsverfahren verlangt nach Ansicht früherer Verfassungsrichter besonders belastbares Material. Udo di Fabio verweist zudem auf die Russlandkontakte der Partei. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder…
Deutschland-Liveblog: Jens Spahn verzichtet nach Kritik auf Sitz im Haushaltsausschuss
Nach Irritationen über Abwesenheit im Bundestag +++ Linke geht rechtlich gegen Instagram-Video von Reiche vor +++ Ehemalige BSW-Vorsitzende Wolf offen für AfD-Verbotsverfahren +++ alle Entwicklungen…
„Die Menschen lassen sich nicht für dumm verkaufen“, sagt Reul zur neuen „Stadtbild“-Debatte
Nach den Wahlerfolgen der AfD fordert Boris Rhein eine Fortsetzung der „Stadtbild“-Debatte. Unterstützung kommt von Herbert Reul. Der NRW-Innenminister sagt, die Parteien der Mitte dürften…
Hendrik Wüst hält Aufstieg der AfD für „nicht unumkehrbar“
Hendrik Wüst, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, hat die Hoffnung nicht verloren: Das starke AfD-Wachstum lasse sich noch umkehren. Doch eine Sache hält er trotzdem für „gefährlich“….
Deutschland-Liveblog: Wüst: Aufstieg der AfD „nicht unumkehrbar“
Berichte: Unions-Abgeordnete wollten Spahn aus Ausschuss werfen +++ Linke geht rechtlich gegen Instagram-Video von Reiche vor +++ Ehemalige BSW-Vorsitzende Wolf offen für AfD-Verbotsverfahren +++ alle…
F.A.Z. Frühdenker: Das höchste Gericht Deutschlands feiert Geburtstag
Das Pflegegesetz spaltet die Koalition. Kramp-Karrenbauer warnt vor der „Leimspur“ der AfD. Papst Leo XIV. beendet seinen Frankreichbesuch. Das Bundesverfassungsgericht feiert mit einem Festakt. Und…
Drei Grüne bei OB-Wahlen erfolgreich – AfD geht leer aus
Belit Onay bleibt Oberbürgermeister von Hannover: Der Grünen-Politiker gewinnt die Stichwahl deutlich. Auch in anderen niedersächsischen Städten wurde am Sonntag die Rathausspitze gewählt – die…
Stichwahlen in Niedersachsen: Grüner Onay gewinnt in Hannover, SPD verliert Oldenburg
Belit Onay verteidigt in Hannover das Rathaus gegen SPD-Herausforderer Axel von der Ohe. Die einzige AfD-Kandidatin verliert in Salzgitter deutlich. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Deutschland-Liveblog: Berichte: Unions-Abgeordnete wollten Spahn aus Ausschuss werfen
Unmut nach Sardinien-Reise des Abgeordneten +++ Linke geht rechtlich gegen Instagram-Video von Reiche vor +++ Ehemalige BSW-Vorsitzende Wolf offen für AfD-Verbotsverfahren +++ alle Entwicklungen im…
Streit um Reformen: So könnte das noch was werden mit Deutschland
Die Regierung unbeliebt, Reformen blockiert, AfD und Linke auf dem Vormarsch: Wie soll es nun weitergehen mit diesem Land? Ein Unternehmer, ein Manager, eine Gründerin…
Deutschland-Liveblog: Linke geht rechtlich gegen Instagram-Video von Reiche vor
Berliner Landesverband sieht Recht auf Chancengleichheit verletzt +++ Ehemalige BSW-Vorsitzende Wolf offen für AfD-Verbotsverfahren +++ Berliner SPD will mit Linken zu Regierungsbildung sondieren +++ alle…
„Kriminalität von zugewanderten Menschen“ – Rhein stößt Stadtbild-Debatte neu an
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat nach den jüngsten Wahlerfolgen der AfD eine Fortsetzung der von Bundeskanzler Friedrich Merz angestoßenen „Stadtbild“-Debatte gefordert. Zitat-Quelle: DIE WELT…
