Schlagwort: AfD
„Eine Politik, die erkennbar dazu geführt hat, dass die AfD immer stärker geworden ist“
BSW-Vorsitzende Amira Mohamed Ali erklärt, warum ihre Partei in Sachsen-Anhalt weder Ulrich Siegmund (AfD) noch Sven Schulze (CDU) zum Ministerpräsidenten wählen wird und für eine…
„Hier regiert Angst vor einer rechtsextremen Regierung“ – wie die Linke jetzt die CDU umwirbt
Im Haustürwahlkampf stößt die Linke Sachsen-Anhalt auf großen Frust und AfD-Begeisterung. Spitzenkandidatin von Angern kämpft dagegen an. Findet ihre Partei dabei sogar mit der CDU…
„Was bringt es mir, ein formaler Ministerpräsident zu sein, ohne eine Mehrheit im Parlament?“
Sachsen-Anhalts AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund will sich „selbstverständlich nicht“ mit einfacher Mehrheit durch eine Enthaltung des BSW im dritten Wahlgang zum Ministerpräsidenten wählen lassen: „Ich brauche…
Siegmund weist BSW-Hilfe zurück – und fordert eigene Mehrheit mit „45 Prozent plus X“
Das BSW könnte nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt eine wichtige Rolle bei der Regierungsbildung spielen. AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund lehnt eine Wahl mit dessen Hilfe jedoch…
Campact, drei Millionen Euro gegen die AfD – und die große Frage nach der Transparenz
Der Verein Campact steckt mehr als drei Millionen Euro in eine Anti-AfD-Kampagne in den Ost-Wahlkämpfen. Kritiker sagen: Diese Form politischer Einflussnahme sei intransparent geregelt –…
„Die Brandmauer ist gescheitert“
Während in Berlin über die Brandmauer diskutiert wird, steigen die Umfragewerte der AfD in Sachsen-Anhalt und auch bundesweit. „Die CDU hat sich in eine Sackgasse…
Ramelow für Zusammenarbeit von Linkspartei und CDU in Sachsen-Anhalt
In Thüringen gibt es seit Jahren eine Zusammenarbeit zwischen Linkspartei und CDU – weil keine Partei im Landtag mit der AfD koalieren will. So eine…
Die Brandmauer ist gescheitert. Was jetzt an ihre Stelle treten könnte
Im vertraulichen Gespräch räumen Politiker von Union, SPD und Grünen ein, dass die Brandmauer nicht funktioniert. Für den Umgang mit der AfD existiert längst eine…
Wahlkampf ohne „die Zwerge“? CDU und Linke werfen Schwesig vor, sie aus TV-Debatte gedrängt zu haben
Im Streit um eine geplatzte TV-Viererrunde mit SPD und AfD erheben CDU und Linke Vorwürfe gegen Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin. Schwesigs Umfeld soll auf ein Duell mit…
Deutschland-Liveblog: Nach heftiger Kritik: Klingbeil nimmt Steuerpläne für Vereine zurück
GdP: Trennung zwischen Polizei und Geheimdiensten unantastbar +++ DNA-Spur soll auf Drohne in Leipzig gesichert worden sein +++ Waffenverbot für AfD-Mitglieder in Sachsen-Anhalt gebilligt +++…
Oberverwaltungsgericht bestätigt Waffenentzug bei AfD-Mitgliedern in Sachsen-Anhalt
Drei aktuelle und frühere AfD-Mitglieder wollten ihre waffenrechtlichen Erlaubnisse behalten – und scheiterten nun endgültig vor Gericht. Das OVG Sachsen-Anhalt sieht Zweifel an ihrer „waffenrechtlichen…
„Schaden vom Land Sachsen-Anhalt abwenden“ – Ramelow fordert Zusammenarbeit von Linke und CDU
Um eine AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt zu verhindern, müssten Linke und CDU in der Lage sein, über Parteigrenzen hinweg miteinander zu reden. Die CDU eiere jedoch…
Milliarden Euro Bürgergeld an Ausländer? Ministerien widersprechen Siegmund, ohne Summe zu nennen
Der AfD-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt behauptet, Deutschland überweise Milliarden Euro für Bürgergeld an ausländische Staatsbürger und in die Ukraine. Zwei Ministerien weisen Ulrich Siegmunds Darstellung zurück….
„Sekten“ und „ins Kriminelle abgleitend“ – wie sich die NRW-AfD zerfleischt
AfD-Vizechef Tritschler legt NRW-Landeschef Vincentz schwere Versäumnisse zur Last: Die Rede ist von „Stalinismus“ und einem „Krebsgeschwür“. Vincentz’ Umfeld erkennt eine „neue Eskalationsstufe jenseits von…
„Diese Regierung muss in die Umsetzung kommen“
Nach dem Drohnen-Vorfall in Leipzig fordert Rüdiger Lucassen (AfD) die Regierung dazu auf, beim Schutz der kritischen Infrastruktur „in die Umsetzung“ zu kommen: „Richtig ist…
