Schlagwort: AfD
Gerichtsurteil: Verfassungsschutz darf AfD als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen
Der Verfassungsschutz habe bei seinen Maßnahmen die Verhältnismäßigkeit gewahrt, urteilt das Oberverwaltungsgericht Münster. Der Verfassungsschutz darf die Partei weiterhin mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachten. Zitat-Quelle: SZ.de
Gerichtsurteil: AfD bleibt rechtsextremer Verdachtsfall
Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigt, dass die Alternative für Deutschland mutmaßlich verfassungsfeindlich ist. Was bedeutet das für die Partei? Zitat-Quelle: DW-WORLD.DE Eingebunden lt. EuGH – Beschluss…
Gericht bestätigt Einstufung der AfD als rechtsextremer Verdachtsfall
Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall ist rechtens. Das entschied das Oberverwaltungsgericht in Münster in einem Urteil. Das Gericht bestätigte damit…
OVG: AfD rechtmäßig als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD zu Recht als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigte das Urteil der Vorinstanz.[mehr] Zitat-Quelle: tagesschau.de Eingebunden lt….
AfD: Verfassungsschutz darf AfD als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen
Damit bestätigt das Gericht ein früheres Urteil des Verwaltungsgerichts Köln. Der Verfassungsschutz darf die Partei weiterhin mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachten. Zitat-Quelle: SZ.de
Oberverwaltungsgericht Münster billigt Einstufung der AfD als Verdachtsfall
Das entschied am Montagmorgen das Oberverwaltungsgericht in Münster. Entscheidend war unter anderem die Frage, ob die Partei ein grundgesetzwidriges, ethnisch-homogenes Volksverständnis vertrete. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
OVG Münster billigt Einstufung von AfD als Verdachtsfall
Der Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen. Das entschied am Montagmorgen das Oberverwaltungsgericht in Münster. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Einstufung als Verdachtsfall rechtens? – Urteil im AfD-Berufungsverfahren erwartet
Im jahrelangen Rechtsstreit zwischen dem Verfassungsschutz und der AfD verkündet das Oberverwaltungsgericht NRW sein Urteil. Es geht um die Frage, ob der Verfassungsschutz die AfD…
Besonnener Richter im AfD-Verfahren
Darf der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen? Der Vorsitzende Richter am Oberverwaltungsgericht Münster war im Verfahren vielerlei Provokationen ausgesetzt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Verfassungsschutz: Den Streit mit der AfD darf man nicht Beamten überlassen
Das Bundesamt für Verfassungsschutz wird die AfD wohl als „gesichert rechtsextrem“ einstufen. Eine große Wirkung sollte man sich davon nicht versprechen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
F.A.Z. Frühdenker: Wie teuer wird die nachhaltige Umgestaltung des Verkehrs?
In Münster steht für die AfD ein wegweisendes Urteil an. Die russische Armee kommt bei ihrer neuen Offensive in der Ukraine voran. Und die Suchmaschine…
Wie Jesus mit der AfD umgegangen wäre
Das Verhältnis der Kirche zur AfD wird heftig diskutiert und häufig fällt der Satz: Aber Jesus hat sich doch auch um die Sünder bemüht. Doch…
AfD gegen Verfassungsschutz – Gericht verkündet Urteil
Das OVG Münster entscheidet heute, ob der Verfassungsschutz die AfD zu Recht als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft hat. Was bedeutet eine solche Einstufung? Und was folgt…
Thüringer AfD will neun Parteimitglieder ausschließen
In der Thüringer AfD tobt ein Streit um zwei Kandidatenlisten für die Kommunalwahl. Der AfD-Landesvorstand will nun neun “abtrünnige” Mitglieder per Ausschlussverfahren loswerden.[mehr] Zitat-Quelle: tagesschau.de…
Rechtsextreme Buchmesse: Völkisch chaotisch
Auf der “Alternativen Buchmesse” in Berlin wollten AfD-Politiker und Rechtsextreme ganz unter sich sein. Sie blieben es nicht. Einblicke in eine unheimliche Szene. Zitat-Quelle: SZ.de
