Schlagwort: AfD
Kommentar zur AfD-Entscheidug: Das Urteil fällt der Wähler
Die AfD, eher eine entsicherte Fünfte Kolonne fremder Mächte, steht weiter unter Verdacht. Und der Verfassungsschutz und sein Präsident unter gerichtlicher Kontrolle. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Dann wird es allmählich Zeit, ein Verbotsverfahren einzuleiten“
Der Verfassungsschutz darf die AfD weiter als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen, so das Oberverwaltungsgericht Münster in seinem Urteil. Jetzt sollte über ein Verbotsverfahren nachgedacht werden, sagt…
AfD zu Recht Verdachtsfall: Was das bedeutet
Der Verfassungsschutz hat die AfD laut Oberverwaltungsgericht Münster zu Recht als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. F. Bräutigam und C. Kehlbach beantworten zentrale Fragen, was aus so…
Rechtsextremismus: Die AfD verliert gegen den Verfassungsschutz
Die Partei klagt seit Jahren gegen ihre Einstufung als Extremismus-Verdachtsfall. Jetzt entscheidet das Oberverwaltungsgericht in Münster: Der Inlandsnachrichtendienst darf sie weiter beobachten. Zitat-Quelle: SZ.de
Gerichtsurteil: Verfassungsschutz darf AfD als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen
Der Verfassungsschutz habe bei seinen Maßnahmen die Verhältnismäßigkeit gewahrt, urteilt das Oberverwaltungsgericht Münster. Der Verfassungsschutz darf die Partei weiterhin mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachten. Zitat-Quelle: SZ.de
Gerichtsurteil: AfD bleibt rechtsextremer Verdachtsfall
Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigt, dass die Alternative für Deutschland mutmaßlich verfassungsfeindlich ist. Was bedeutet das für die Partei? Zitat-Quelle: DW-WORLD.DE Eingebunden lt. EuGH – Beschluss…
Gericht bestätigt Einstufung der AfD als rechtsextremer Verdachtsfall
Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall ist rechtens. Das entschied das Oberverwaltungsgericht in Münster in einem Urteil. Das Gericht bestätigte damit…
OVG: AfD rechtmäßig als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD zu Recht als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigte das Urteil der Vorinstanz.[mehr] Zitat-Quelle: tagesschau.de Eingebunden lt….
AfD: Verfassungsschutz darf AfD als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen
Damit bestätigt das Gericht ein früheres Urteil des Verwaltungsgerichts Köln. Der Verfassungsschutz darf die Partei weiterhin mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachten. Zitat-Quelle: SZ.de
Oberverwaltungsgericht Münster billigt Einstufung der AfD als Verdachtsfall
Das entschied am Montagmorgen das Oberverwaltungsgericht in Münster. Entscheidend war unter anderem die Frage, ob die Partei ein grundgesetzwidriges, ethnisch-homogenes Volksverständnis vertrete. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
OVG Münster billigt Einstufung von AfD als Verdachtsfall
Der Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen. Das entschied am Montagmorgen das Oberverwaltungsgericht in Münster. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Einstufung als Verdachtsfall rechtens? – Urteil im AfD-Berufungsverfahren erwartet
Im jahrelangen Rechtsstreit zwischen dem Verfassungsschutz und der AfD verkündet das Oberverwaltungsgericht NRW sein Urteil. Es geht um die Frage, ob der Verfassungsschutz die AfD…
Besonnener Richter im AfD-Verfahren
Darf der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen? Der Vorsitzende Richter am Oberverwaltungsgericht Münster war im Verfahren vielerlei Provokationen ausgesetzt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Verfassungsschutz: Den Streit mit der AfD darf man nicht Beamten überlassen
Das Bundesamt für Verfassungsschutz wird die AfD wohl als „gesichert rechtsextrem“ einstufen. Eine große Wirkung sollte man sich davon nicht versprechen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
F.A.Z. Frühdenker: Wie teuer wird die nachhaltige Umgestaltung des Verkehrs?
In Münster steht für die AfD ein wegweisendes Urteil an. Die russische Armee kommt bei ihrer neuen Offensive in der Ukraine voran. Und die Suchmaschine…
