Schlagwort: AfD
Bundestag: Fünf Erkenntnisse aus Merz’ Regierungserklärung
Im Bundestag zieht der Kanzler vor der Sommerpause Bilanz. Die Koalition redet er stark, die AfD greift er an und zur Verteidigung hat er Neues…
Bundespolitik: Merz: „Die Mitte liefert“
Der Bundeskanzler verteidigt in seiner Regierungserklärung die geplanten Reformen seiner Koalition, die AfD verurteilt er. Die Debatte im Livestream. Zitat-Quelle: SZ.de
Bei der Frage nach Gewalt gegen Journalisten verweigert „Widersetzen“ die Antwort
Das Bündnis „Widersetzen“ wirbt mit Respekt für Pressevertreter, doch nach Attacken auf Reporter von „Apollo News“ bleibt eine klare Absage an Gewalt aus – und…
Grüne und SPD legen in Mecklenburg-Vorpommern zu – Rot-Rot-Grün laut neuer Umfrage möglich
Eine neue Umfrage sieht die AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn. Doch weil SPD und Grüne zulegen, könnte ein Bündnis aus SPD, Linken und Grünen im…
Wie der mächtigste AfD-Landesverband auf eine Eskalation zusteuert
Die NRW-AfD steht vor der Kandidatenaufstellung für die Landtagswahl 2027. Der innerparteilich gemäßigte Landeschef Vincentz streitet mit dem Rechtsextremen Helferich um die besten Listenplätze. Ein…
Deutschland-Liveblog: Haushaltsausschuss billigt Kauf von mindestens vier Fregatten
Milliardenauftrag für Marinebauer TKMS +++ AfD-Abgeordnete klatschen nach Rede einer Grünen-Abgeordneten +++ Opposition im Bundestag vereint gegen Krankenkassenreform der Koalition +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Im Kampf für die Gesundheitsreform setzt Schwarz-Rot offenbar auch auf Foulspiel
Unmittelbar vor der Sommerpause steht die Reform der Krankenversicherung auf dem Spiel: Abgeordnete von Grünen, Linkspartei und AfD klagen in Karlsruhe. Und in einem Bundestagsausschuss…
Verurteilen Angriffe „entschieden“ – BR bezieht Stellung nach Kritik an Anja Kohls Aussagen
Nach Kritik an Anja Kohls Äußerungen zu Angriffen auf dem AfD-Parteitag in der Sendung „Sonntags-Stammtisch“ meldet sich der BR zu Wort – und verurteilt die…
Marine Le Pen kandidiert: Was bedeutet das für Deutschland?
Frankreichs Rechtspopulistin Le Pen hält trotz des Berufungsurteils gegen sie an einer Kandidatur für die Präsidentschaftswahl fest. Ihre Chancen stehen nicht schlecht. Ihre Partei RN…
Umgang mit der AfD: CDU hält in Brandenburg an Brandmauer fest
Die Mittelstandsunion wollte den Unvereinbarkeitsbeschluss gegenüber der AfD aufheben. Der Landesvorstand schritt dagegen erfolgreich ein. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Grüne reichen Eilantrag beim Verfassungsgericht gegen Gesundheitsreform ein
Am Freitag soll das Gesundheits-Sparpaket der Koalition beschlossen werden – eigentlich. Doch die Grünen haben einen Eilantrag dagegen in Karlsruhe eingereicht. Auch Linke und AfD…
Proteste gegen die AfD: Der Rechtsbruch gehört zur Demokratie
Wer einen AfD-Parteitag blockiert, handelt illegal. Aber bedeutet das schon, dass der Protest illegitim ist? Nicht unbedingt, denn auch Martin Luther King und Gandhi brachen…
Nach dem AfD-Parteitag: Ein Malermeister kämpft um seine Macht
AfD-Chef Tino Chrupalla hält viel auf seine Bodenständigkeit. Doch was bringt die noch in der Partei? Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Podcast „wenn sie wüssten“: RND gesteht Fehler im Umgang mit Döpfner-Zitaten ein
Nachdem der Podcast „Wenn Sie wüssten…“ verbreitet hatte, Springer-Chef Mathias Döpfner habe Friedrich Merz zur Zusammenarbeit mit der AfD gedrängt, dementierte der Medienkonzern. Nun räumt…
Dann verrät Chrupalla seinen „größten politischen Fehler“
„Das würde ich heute nicht mehr machen“: Bei der Vorstellung seiner Autobiografie spricht AfD-Chef Chrupalla auch über politische Fehler und Enttäuschungen. Und es deutet sich…
