Schlagwort: AfD
„Sogar Migrantenfamilien sind bereit, blau zu wählen“
An der SPD-Basis gärt der Unmut über die Bundesführung – und zugleich ist sie tief besorgt über das Erstarken der AfD. Was schlagen die Mitglieder konkret…
AfD-Landratskandidat soll trotz Krankschreibung Wahlkampf gemacht haben
Ein AfD-Landratskandidat aus Sachsen-Anhalt sieht sich kurz vor der Wahl mit einem Disziplinarverfahren konfrontiert. Während seiner Krankschreibung soll der Polizist unter anderem Wahlkampfauftritte absolviert haben….
Wie Wolfgang Kubicki die FDP retten will
Wolfgang Kubicki will seine FDP aus dem Umfragetief holen. Ende Mai stellt er sich als Vorsitzender zur Wahl. Sein Weg: Anecken und keine Angst vor…
„Spinnen die Deutschen jetzt wieder?“ – Fischer warnt CDU vor Koalition mit AfD
Grünen-Urgestein Joschka Fischer rät der CDU von einem Bündnis mit der AfD ab. Es könnte das Ende der Partei und das Ende Europas sein. Bei…
Glaube und Demokratie: Im Geist der Kraft, der Liebe und der Besonnenheit
Die Zahl der Menschen, die AfD wählen, ist unter den Gläubigen nicht kleiner als anderswo, sagt die Präsidentin der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau…
Die Doppelmoral der Demokratie-Verteidiger
Die halbe Republik steht Kopf, weil Ulrich Siegmund angekündigt hat, im Fall eines AfD-Wahlsiegs in Sachsen-Anhalt renitente Beamte auszutauschen. Dabei tun das auch alle anderen…
„Weiß nicht, was ihn da reitet“ – Scharfe Kritik an Vorstoß von SPD-Politiker zur AfD
Schleswig-Holsteins ehemaliger Ministerpräsident Torsten Albig fordert einen Kurswechsel der SPD – und hält dafür sogar eine von der AfD tolerierte Minderheitsregierung für denkbar. Aus seiner…
„Wird mit mir garantiert keine Minister der AfD oder der Linken geben“
Angesichts des Reformstaus ruft Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze (CDU) die SPD auf, sich „endlich“ mit Einsparungen zu beschäftigen. Und er reagiert auf ein Angebot der Linken,…
Deutschland-Liveblog: Jens Spahn sieht keinen Spielraum für Bafög-Erhöhung
Deutsches Studierendenwerk: Junge Generation kommt „unter die Räder“ +++ Scharfe SPD-Kritik an Vorstoß zur Zusammenarbeit mit AfD +++ Bundesweite Kundgebungen für AfD-Verbot geplant +++ alle…
„Ein Parteienverbot ist ein undemokratisches Mittel“
Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler hält ein Verbot der AfD „ganz sicher nicht“ für richtig: „Ein Parteienverbot ist grundsätzlich ein undemokratisches Mittel. Das würde die Gesellschaft zerreißen…
Deutschland-Liveblog: Scharfe SPD-Kritik an Albig-Vorstoß zur Zusammenarbeit mit AfD
Bundesweite Kundgebungen für AfD-Verbot geplant +++ DIHK senkt Konjunkturprognose für 2026 auf 0,3 Prozent +++ Chemie macht Druck bei EU-Emissionshandel +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
„Wer die Kirchen mit Geldstreichung gefügig machen will, hat den Rechtsstaat nicht verstanden“
Die AfD in Sachsen-Anhalt will im Fall einer Regierungsübernahme die staatlichen Leistungen an die Kirchen kürzen. Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt nennt das „kulturfeindlich“ – und…
„Ein Parteienverbot ist grundsätzlich ein undemokratisches Mittel“
Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler hält ein Verbot der AfD „ganz sicher nicht“ für richtig: „Ein Parteienverbot ist grundsätzlich ein undemokratisches Mittel. Das würde die Gesellschaft zerreißen…
Früherer Ministerpräsident empfiehlt SPD Zusammenarbeit mit AfD
Der ehemalige Ministerpräsident Torsten Albig fordert einen Kurswechsel der SPD – und hält dafür sogar eine von der AfD tolerierte Minderheitsregierung für denkbar. Ein striktes…
Deutschland-Liveblog: Ex-Landeschef Albig empfiehlt SPD Zusammenarbeit mit AfD – bei bestimmten Themen
Bundesweite Kundgebungen für AfD-Verbot geplant +++ DIHK senkt Konjunkturprognose für 2026 auf 0,3 Prozent +++ Chemie macht Druck bei EU-Emissionshandel +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
