Schlagwort: AfD
CSU-Politiker zeigen sich offen für Teilverbot im Fall Thüringen
CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek spricht sich für ein Teilverbot der Thüringer AfD aus, die als rechtsextremistisch gilt. Ein AfD-Gesamtverbot lehnt er ab. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
„Das war knallharte Gewalt gegen politisch Andersdenkende“
Am Rande der Anti-AfD-Proteste in Erfurt kam es zu Angriffen auf Reporter von „Apollo News“: „Ob sie die jetzt als Journalisten erkannt haben oder als…
Gauck fordert mehr „argumentativen Eifer“ gegenüber der AfD
Joachim Gauck nennt die AfD „kontaminiert mit einem alten Denken“. Man müsse die AfD-Wähler wieder „beheimaten“. Gauck spricht über Existenzängste, Überforderung durch die Moderne und…
Deutschland-Liveblog: Spahn: Man könnte Höcke das passive Wahlrecht entziehen
Unionsfraktionschef wirbt für Verfahren gegen Thüringer AfD-Chef +++ Bundestag beschließt strengere Haftung für E-Scooter+++ AfD-Bürgermeister nach „Putzvideo“ abberufen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Keine Zusammenarbeit mit der AfD, auf keiner Ebene“, sagt Saarlands Regierungschefin
Saarlands Regierungschefin Anke Rehlinger (SPD) ist zu Gast bei „WELT – Stimme am Morgen“. Auch im Hinblick auf aktuelle Umfragewerte vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt…
Reaktion auf AfD-Pläne: Länder wollen die Schulpflicht bundesweit absichern
Die NRW-Schulministerin Feller und der Thüringer Bildungsminister Tischner warnen vor AfD-Plänen. Ein Ende der Schulpflicht würde auch die Demokratie schwächen, sagen sie. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
TV-Kritik: Markus Lanz: Gauck setzt auf Schockwirkung
Die Verängstigten hätten sich eine „ungute Suppe“ zusammengebraut, meint Joachim Gauck im Sommergespräch mit Markus Lanz. Doch wo bleibt der argumentative Eifer, zu dem der…
Fernsehen: Eine allerletzte Runde im Krisen-Beschreiben
Das „Sommer-Gespräch“ von Joachim Gauck und Markus Lanz hat Tradition – dieses Mal geht es vor allem um die AfD. Doch die Sendung will einfach…
AfD-Politiker soll Frau ins Gesicht geschlagen haben – Partei widerspricht und erhebt Gegenvorwurf
An einem AfD-Stand in Lichtenberg kommt es zu Protesten und einer Rangelei: Eine Frau erstattet gegen einen AfD-Politiker Anzeige wegen Körperverletzung. Die Fraktion spricht von…
Regierung Merz: Hat wirklich jemand an die Halbierung der AfD geglaubt?
Friedrich Merz hatte versprochen, die AfD durch gutes Regieren kleinzuhalten. Nun ist erst einmal die CDU sehr klein. Dennoch bleibt die Idee richtig. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
AfD in Baden-Württemberg: Die Strategie der harten Abgrenzung
Die AfD auszugrenzen, hat auch in Baden-Württemberg nicht funktioniert. Jetzt versuchen Grüne, CDU und SPD es mit einer neuen Strategie: noch mehr Abgrenzung. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Nach Empörung über „menschenverachtendes“ Putz-Video – AfD-Bürgermeister verliert Amt
Eine AfD-Politikerin fordert Anwohner mit möglichem Migrationshintergrund auf, Straße und Gehweg zu putzen. Die Partei filmte die Aktion. In dem Video war auch der 2….
Rundfunkstaatsvertrag: MDR würde gegen AfD bei Senderausstieg klagen
Was geschieht, wenn die AfD in Sachsen-Anhalt demnächst an der Regierung ist und den MDR-Staatsvertrag kündigt? Der Sender wappnet sich. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Mit einem überschwänglichen Lob irritiert Merz die SPD
„Die Mitte liefert, sie arbeitet“: Der Kanzler bemüht sich, Erfolge seiner Regierung hervorzuheben, und attackiert die „radikalen Parteien“ AfD und Linke. Doch einmal löst er…
AfD-Abgeordnete sollen Neonazi und Ex-AfD-Politiker Andreas Kalbitz beschäftigen
Einst hatte Ex-AfD-Strippenzieher Andreas Kalbitz seine „Befreiung“ vom „parteipolitischen Sumpf“ verkündet. Einem Medienbericht zufolge verdient er nun wieder Geld bei Landtagsabgeordneten aus zwei Bundesländern. Quelle:…
