Schlagwort: AfD
„Wir lassen uns nicht von Linken und Grünen vorschreiben, was die Brandmauer ist“
Nach dem Nato-Gipfel ringen die europäischen Mitgliedstaaten um eine Neuaufstellung der Verteidigung auf dem Kontinent. EVP-Chef Manfred Weber plädiert im Interview für eine gemeinsame Armee…
„Die Neonazis, die Höckes dieser Welt – das sind unsere Feinde“
Nach dem Nato-Gipfel ringen die europäischen Mitgliedstaaten um eine Neuaufstellung der Verteidigung auf dem Kontinent. EVP-Chef Manfred Weber plädiert im Interview für eine gemeinsame Armee…
„Die Risse im selbsternannten ‚patriotischen Lager‘ reichen tief“, heißt es in einem Chat
Die AfD wählt ihre Landesliste für die Landtagswahl 2027. In Marl setzt sich zunächst das Lager des innerparteilich gemäßigten Landeschefs Vincentz gegen das Lager des…
Vorstoß Spahns: Höcke nicht zum Märtyrer machen
Höcke verbieten, wenn man es schon nicht mit der ganzen AfD tun kann? Das Risiko ist das gleiche: dass man so extrem rechte Märtyrer schafft….
AfD-Debatte in der Union: Warum Spahn vorschlägt, Höcke das Wahlrecht zu entziehen
Der Unionsfraktionschef will Höcke das Wahlrecht entziehen, während die CSU über ein Teilverbot der AfD nachdenkt. Ändert die Union ihren Kurs in puncto AfD-Verbotsverfahren? Quelle:…
Deutschland-Liveblog: Finanzsenator Evers wird CDU-Spitzenkandidat in Berlin
Stettner: Wahlkampf wird keine leichte Aufgabe +++ Koalitionspartner und Opposition begrüßen Wegners Rückzug +++ Bundesrat lässt Krankenkassenreform passieren +++ Klöckner zur AfD: Ich kann auch…
„Es ist keine Demokratie, wenn man die stärkste Partei verbietet“
CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek hat sich mit Verweis auf den Thüringer Landesverband offen für ein Teilverbot der AfD gezeigt. Das Parteienverbot, sei „kein Instrument, um die…
Deutschland-Liveblog: Koalitionspartner und Opposition begrüßen Wegners Rückzug
Krach: „Quälender Prozess“ geht zu Ende +++ Bundesrat lässt Krankenkassenreform passieren +++ Klöckner zur AfD: Ich kann auch die ganze Fraktion des Saals verweisen +++…
F.A.Z. Podcast für Deutschland: Politische Sommerpause: „Nicht die Zeit für Spaß und Ausgelassenheit“
In seiner Regierungserklärung gibt sich Kanzler Merz vor allem wegen des Reformpakets optimistisch und selbstbewusst. Trotzdem legt die AfD in Umfragen weiter zu. Über die…
Linke Gewalt gegen Reporter: Die AfD strickt an einer Legende
Die Angriffe auf Journalisten bei Protesten gegen den AfD-Parteitag in Erfurt haben alle politischen Parteien verurteilt. Die AfD erweckt jedoch den gegenteiligen Eindruck. Sie agiert…
Deutschland-Liveblog: Bundesrat lässt Krankenkassenreform passieren
Bundestag stimmt für Krankenkassen-Sparpaket +++ Klöckner zur AfD: Ich kann auch ganze Fraktion des Saals verweisen +++ Fünf Berliner CDU-Mitglieder fordern Wegner zum Rücktritt auf +++…
„Manchen Journalisten fällt es offenbar sehr schwer, zu akzeptieren, dass nicht alle links sind“
Nach den Angriffen auf drei Journalisten von „Apollo News“ beim AfD-Parteitag kritisiert WELT-Chefreporterin Anna Schneider die mediale Debatte über Gewalt gegen Pressevertreter – und warnt…
Deutschland-Liveblog: Bundestag stimmt für Krankenkassen-Sparpaket
Bundesgesundheitsministerin Warken eilt in den Bundesrat +++ Klöckner zur AfD: Ich kann auch ganze Fraktion des Saals verweisen +++ Spahn wirbt für Verfahren gegen Höcke…
Deutschland-Liveblog: Bundestag stimmt für Einsparungen in der gesetzlichen Krankenversicherung
Bundesgesundheitsministerin Warken eilt in den Bundesrat +++ Klöckner zur AfD: Ich kann auch ganze Fraktion des Saals verweisen +++ Spahn wirbt für Verfahren gegen Höcke…
„Glaube nicht, dass das der richtige Weg ist“, sagt Söder zum AfD-Teilverbot
CSU-Politiker diskutieren ein mögliches Teilverbot des Thüringer AfD-Landesverbands. CSU-Chef Markus Söder äußert sich skeptisch: „Eine Diskussion über ein Teilverbot würde der AfD im Moment eher…
